Schlagwort: gemeinsames Bürgerhaus

Der Kost­heimer Orts­beirat hat in seiner Sitzung am vergan­genen Mitt­woch mit den Stimmen von CDU, SPD, FDP und Freien Wählern seinen Wunsch nach einem gemein­samen Bürger­haus bekräf­tigt. Eine Stel­lung­nahme zu den von der Stadt vorge­legten Vorpla­nungen – wie sie die AUF-Frak­tion einge­bracht hatte – wurde von allen anderen Frak­tionen abge­lehnt. Zentrales Argu­ment gegen das AUF-Papier war, dass „von Ober­bür­ger­meister Sven Gerich zum jetzigen Zeit­punkt keine weitere Stel­lung­nahme gewünscht“ sei.

Der Ober­bür­ger­meister wolle nur eine Bekräf­ti­gung des Beschlusses, ein gemein­sames Bürger­haus zu bauen. An dieser Abstim­mung hat die AUF-Frak­tion geschlossen nicht teilgenommen.

„Wir halten es weder für nötig, immer wieder dasselbe zu beschließen, noch halten wir es für klug, Beschlüsse, die noch dazu den Charakter eines Persil­scheines haben, auf Bestel­lung zu fassen,“ erklärt Frak­ti­ons­spre­cherin Marion Mück-Raab das Abstim­mungs­ver­halten ihrer Frak­tion. So stelle sich ihre Frak­tion die Vertre­tung Kost­heimer Inter­essen nicht vor.

Die AUF habe sich von Anfang an für einen Neubau ausge­spro­chen und halte auch weiter an diesem Wunsch fest. Sie halte es aber auch für nötig, zu den jetzt vorlie­genden Ideen Posi­tion zu beziehen, anstatt sich gebets­müh­len­haft ein gemein­sames Bürger­haus zu wünschen und ledig­lich infor­melle Mittei­lungen nach Wies­baden zu schi­cken. „Eine Stel­lung­nahme des Orts­bei­rates in Form eines Beschlusses hat in der poli­ti­schen Diskus­sion in Wies­baden ein anderes Gewicht.“ 

Die AUF-Frak­tion hatte in ihrem Antrag mehrere kriti­sche Anmer­kungen zum geplanten Raum­pro­gramm gemacht, u.a. wurde um einen Lösungs­vor­schlag gebeten, wie die in der Fast­nachts­zeit statt­fin­denden Groß­ver­an­stal­tungen künftig gewähr­leistet werden können. Weiter drängte sie darauf, zugunsten weiterer Räume auf eine Kegel­bahn und eine Haus­meis­ter­woh­nung im Gebäude, insge­samt geht es hier um 500 Quadrat­meter, zu verzichten.

Die AUF-Frak­tion wird sich nun im Rahmen der Bürger­be­tei­li­gung und in den von der Stadt ange­kün­digten Work­shops weiter um eine bedarfs­ge­rechte Planung bemühen.