Klimabudget Wiesbaden – Energetische Sanierung von Schulen sowie Solaranlagen

Antrag Nr. 19/​2022 zur Sitzung des Orts­bei­rats Mainz-Kost­heim am 01. Juni 2022

Klimabudget Wiesbaden – Energetische Sanierung von Schulen und Solaranlagen auf städtischen Gebäuden in Mainz-Kostheim

Der Orts­beirat möge beschließen:

  • 1.) Der Magis­trat der Landes­haupt­stadt Wies­baden wird gebeten die städ­ti­schen Liegen­schaften in Mainz-Kost­heim hinsicht­lich ihrer Eignung für Photo­vol­ta­ik­an­lagen zu prüfen und dem Orts­beirat hier­über zu berichten.

    Bei einem Ergebnis, das einen wirt­schaft­li­chen Betrieb erwarten lässt, sollen mit den Mitteln aus dem Wies­ba­dener Klima­budget, Modul 1 „Bau von Photo­vol­taik- Anlagen“, auf diesen Gebäuden Solar­an­lagen instal­liert werden.

    Der Orts­beirat regt an, vorrangig neuere Gebäude zu prüfen:
  • Neubau Albert-Schweitzer-Schule
  • Haupt­ge­bäude Krautgartenschule
  • Orts­ver­wal­tung Kastel/​Kostheim
  • Kita St. Veiter Platz
  • Kita Am Rüben­berg

    Die Instal­la­tion von Photo­vol­ta­ik­an­lagen soll bei allen Neubauten und Sanie­rungen öffent­li­cher Gebäude in Mainz-Kost­heim, also insbe­son­dere beim Neubau des gemein­samen Bürger­hauses Kastel/​Kostheim sowie der Sanie­rung der Wilhelm-Leuschner-Schule, fest einge­plant werden.
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Standort Stadtteilbibliothek Kastel & Planungen bisheriger Bürgerhausstandort

Antrag Nr. 02/​2021 zur Sitzung des Orts­bei­rats Mainz-Kastel am Mitt­woch, 3. Februar 2021

Zukünf­tiger Standort der Stadt­teil­bi­blio­thek Kastel und Planungen für den bishe­rigen Bürgerhausstandort

In der aktu­ellen Liste der Poten­ziale für die Wohn­bau­flä­chen­ent­wick­lung in der Landes­haupt­stadt Wies­baden wird als neues, zusätz­li­ches Wohn­bau­flä­chen­po­ten­tial der Bereich des Bürger­hauses Mainz-Kastel aufge­führt. An dieser Stelle wird von einem Poten­zial von 30 bis 40 Wohn­ein­heiten ausge­gangen. [1]

Bislang ist im Gebäude des Bürger­hauses unter anderem auch die Stadt­teil­bi­blio­thek Kastel unter­ge­bracht. Im Zusam­men­hang mit den Planungen für ein gemein­sames Bürger­haus für Kastel und Kost­heim in Kost­heim wurde dem Orts­beirat vom Magis­trat zuge­si­chert, dass die Stadt­teil­bi­blio­thek Kastel im Bereich Alt-Kastel in der Nähe bzw. der Nähe der Mainzer Straße erhalten bleibt.

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Stellungnahme zum Bau des gemeinsamen Bürgerhauses

Diesen Beschluss­vor­schlag hat der AUF Kost­heim vor der Orts­bei­rats­sit­zung am 25. April 2018 an die anderen Frak­tionen geschickt. Zunächst gab es Ergän­zungs­wün­sche, die von uns aufge­nommen wurden. In der Sitzung wurde der Vorschlag dann von allen anderen Frak­tionen abge­lehnt, obwohl die Inhalte nicht strittig waren. Begrün­dung:
„Der Ober­bür­ger­meister wünsche zum jetzigen Zeit­punkt nur ein Ja oder Nein.“

Der Orts­beirat Kost­heim bekräf­tigt seinen Wunsch nach einem gemein­samen Bürger­haus für die Stadt­teile Kastel und Kost­heim unter den Voraus­set­zungen, die er in seinen Beschlüssen vom 25. März 2015 und 9. März 2017 formu­liert hat.

Er nimmt den derzei­tigen Planungs­stand zur Kenntnis und geht davon aus, dass nun alle weiteren erfor­der­li­chen Schritte unter­nommen werden, um den Neubau zu realisieren.

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Beschlüsse auf Bestellung – AUF hat Abstimmung im Kostheimer Ortsbeirat verweigert

Der Kost­heimer Orts­beirat hat in seiner Sitzung am vergan­genen Mitt­woch mit den Stimmen von CDU, SPD, FDP und Freien Wählern seinen Wunsch nach einem gemein­samen Bürger­haus bekräf­tigt. Eine Stel­lung­nahme zu den von der Stadt vorge­legten Vorpla­nungen – wie sie die AUF-Frak­tion einge­bracht hatte – wurde von allen anderen Frak­tionen abge­lehnt. Zentrales Argu­ment gegen das AUF-Papier war, dass „von Ober­bür­ger­meister Sven Gerich zum jetzigen Zeit­punkt keine weitere Stel­lung­nahme gewünscht“ sei.

Der Ober­bür­ger­meister wolle nur eine Bekräf­ti­gung des Beschlusses, ein gemein­sames Bürger­haus zu bauen. An dieser Abstim­mung hat die AUF-Frak­tion geschlossen nicht teilgenommen.

„Wir halten es weder für nötig, immer wieder dasselbe zu beschließen, noch halten wir es für klug, Beschlüsse, die noch dazu den Charakter eines Persil­scheines haben, auf Bestel­lung zu fassen,“ erklärt Frak­ti­ons­spre­cherin Marion Mück-Raab das Abstim­mungs­ver­halten ihrer Frak­tion. So stelle sich ihre Frak­tion die Vertre­tung Kost­heimer Inter­essen nicht vor.

Die AUF habe sich von Anfang an für einen Neubau ausge­spro­chen und halte auch weiter an diesem Wunsch fest. Sie halte es aber auch für nötig, zu den jetzt vorlie­genden Ideen Posi­tion zu beziehen, anstatt sich gebets­müh­len­haft ein gemein­sames Bürger­haus zu wünschen und ledig­lich infor­melle Mittei­lungen nach Wies­baden zu schi­cken. „Eine Stel­lung­nahme des Orts­bei­rates in Form eines Beschlusses hat in der poli­ti­schen Diskus­sion in Wies­baden ein anderes Gewicht.“ 

Die AUF-Frak­tion hatte in ihrem Antrag mehrere kriti­sche Anmer­kungen zum geplanten Raum­pro­gramm gemacht, u.a. wurde um einen Lösungs­vor­schlag gebeten, wie die in der Fast­nachts­zeit statt­fin­denden Groß­ver­an­stal­tungen künftig gewähr­leistet werden können. Weiter drängte sie darauf, zugunsten weiterer Räume auf eine Kegel­bahn und eine Haus­meis­ter­woh­nung im Gebäude, insge­samt geht es hier um 500 Quadrat­meter, zu verzichten.

Die AUF-Frak­tion wird sich nun im Rahmen der Bürger­be­tei­li­gung und in den von der Stadt ange­kün­digten Work­shops weiter um eine bedarfs­ge­rechte Planung bemühen.

AUF Kostheim fordert Korrekturen bei den Vorplanungen für das neue Bürgerhaus

Der Arbeits­kreis Umwelt und Frieden (AUF) Kost­heim hält an seinem Wunsch nach einem gemein­samen Bürger­haus fest, fordert aber Korrek­turen bei den Vorpla­nungen: „Es geht uns nicht darum ‚ein Schloss zu fordern‘ oder ‚goldene Dunst­ab­zugs­hauben‘, wie immer wieder gesagt wird, sondern im vorge­ge­benen Kosten­rahmen ein Bürger­haus zu bauen, dass den Anfor­de­rungen der Bürger und Vereine in Kastel und Kost­heim gerecht werden kann,“ kommen­tiert Marion Mück-Raab, Frak­ti­ons­spre­cherin des AUF Kost­heim, die derzei­tige Diskus­sion um den geplanten Neubau.

Die AUF-Frak­tion hat dazu sechs Punkte formu­liert, die sie in die Diskus­sion des Kost­heimer Orts­bei­rates im April einbringen wird:

  • 1. Die Vorpla­nung von ledig­lich zwei Club­räumen à 100 m2 im neuen Bürger­haus erscheint uns nicht ausrei­chend, es wird mehr Fläche für klei­nere Räume benötigt.

Im Jahr 2017 gab es in beiden Häusern insge­samt 27 nicht-kommer­zi­elle Dauer­nut­zungen der klei­neren Räume wie Gast­stätte, Club­räume etc. Dazu kamen rund 90 weitere Gruppen und Vereine, die diese Räume regel­mäßig nutzten. Diesen Bedarf gab es an allen Werk­tagen mehr­heit­lich im Zeit­raum später Nach­mittag bis in den Abend.

  • 2. Auch die Über­le­gung, Kegel­bahnen einzu­planen, sehen wir kritisch: Es sind insge­samt 400 m2 für zwei Kegel­bahnen vorge­sehen – das ist etwa ein Viertel der gesamten Fläche, die über­haupt für Nutzer zur Verfü­gung steht.

Vor dem Hinter­grund, dass das Inter­esse an diesem Sport in den letzten dreißig Jahren bundes­weit stark rück­läufig ist, sehen wir hier keine Prio­rität. Frei­zeit­for­scher von der Hoch­schule Bremen spre­chen von einem Rück­gang um fast zwei Drittel, auch der Spit­zen­ver­band für Kegeln und Bowling beklagt den Nieder­gang dieses Sports. Darüber hinaus fragen wir uns, ob eine Kegel­bahn, die ohne Gastro­nomie ange­boten wird, zukunfts­fähig ist. Es sollte daher über­legt werden, ob der Raum für die Kegel­bahnen so geplant werden kann, dass er multi­funk­tional nutzbar ist.

  • 3. Auch eine Haus­meis­ter­woh­nung (100 m2) halten wir ange­sichts des drin­genden Raum­be­darfs der zwei Stadt­teile für verzichtbar. Ein Haus­meister, der bürger­hausnah wohnt und erreichbar ist, ist ausrei­chend. Auch hier wäre im Rahmen der Gesamt­flä­chen­pla­nung mögli­cher­weise noch Spiel­raum für weitere Clubräume.
  • 4. Die bestehende Raum­pla­nung für ein gewerb­li­ches Angebot wie die Haus­auf­ga­ben­hilfe hat für uns keine Prio­rität. Sie sollte nur vorge­sehen werden, wenn die Nutzung nicht auf Kosten von Vereins- und Bürger­inter­essen geht.
  • 5. Wir teilen die von verschie­denen Vereinen vorge­tra­genen Bedenken, dass die (derzeit sind es insge­samt 16) Fast­nachts­sit­zungen, die vornehm­lich an Frei­tagen und Sams­tagen liegen, in dem neuen Haus nicht mehr statt­finden können. Die Durch­füh­rung von Paral­lel­ver­an­stal­tungen durch Teilung des Saales – wie von der Stadt bei einem Termin mit den Vereins­ringen vorge­schlagen – halten wir nicht für machbar. Hier erwarten wir weitere Über­le­gungen, wie dieses Problem, das sich in der Fast­nachts­zeit stellt, gelöst werden kann.
  • 6. Was die weitere Entwick­lung des Alt-Stand­ortes in Kost­heim betrifft, drängen wir darauf, hier möglichst schnell – und wie in Kastel bereits verein­bart – mit einer kommu­nalen Gesell­schaft zu koope­rieren. Den Verkauf der Fläche an einen privaten Investor halten wir für keine Option.

Stadtteilbibliothek

Gemein­samer Antrag aller Frak­tionen zur Sitzung des Orts­bei­rats Mainz-Kost­heim am Mitt­woch, 21. Juni 2017

Der Orts­beirat möge beschließen:
Der  Magis­trat  der  Landes­haupt­stadt  Wies­baden  wird  drin­gend  gebeten  endlich  eine  klare  und  verbind­liche  Aussage  zum  Verbleib  der  Stadt­teil­bi­blio­thek  in  Kost­heim  am  oder  zumin­dest  in  unmit­tel­barer Nähe des jetzigen Stand­ortes zu treffen.

Begrün­dung:
fehlt noch

Mainz-Kost­heim, 12.06.2017

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Keine gemeinsame Stadtteilbibliothek für Kastel und Kostheim – AUF Kostheim fordert sofortigen Stopp der Planungen

Der AUF Kost­heim fordert Ober­bür­ger­meister Sven Gerich auf, die Planungen für eine gemein­same Stadt­teil­bi­blio­thek Kastel/​Kostheim im neuen Bürger­haus sofort zu stoppen. Entspre­chende Pläne hat die Stadt bei einer Sitzung des Kost­heimer Vereins­rings in der vergan­genen Woche erneut präsentiert.

Der Kasteler wie auch der Kost­heimer Orts­beirat haben eine Zusam­men­le­gung der beiden Zweig­stellen von Anfang an abge­lehnt. Dies war schon Ergebnis des Work­shops vor zwei Jahren, in dem die Orts­bei­räte gemeinsam mit der Verwal­tung über das Projekt des neuen Bürger­hauses beraten hatten. 

Auch bei der gemein­samen Sitzung der AKK-Orts­bei­räte Anfang März lehnten die Stadt­teil­ver­tre­tungen eine Planung, die die Schlie­ßung der beiden Büche­reien vorsieht, erneut einstimmig ab. Die Zustim­mung zur weiteren Planung wurde im März nur unter der Voraus­set­zung gegeben, dass es keine zentrale Biblio­thek für Kastel und Kost­heim geben soll. 

„Dies wurde in Form einer Proto­koll­notiz fest­ge­halten, der Ober­bür­ger­meister versprach dem Orts­beirat, sich um diesen Punkt zu kümmern,“ erklärte Mück-Raab. „Auf diese Zusage haben wir vertraut, und nur unter dieser Bedin­gung haben wir zuge­stimmt.“ Dass man seither nichts mehr von der Stadt gehört habe, zwei Monate später aber eine unver­än­derte Planung präsen­tiert werde, irri­tiere sie sehr.

Dass die Kost­heimer einen Verbleib der Bücherei am alten Standort wünschen, sei keine Neuig­keit. „Wir haben immer deut­lich gemacht, dass wir einem neuen Haus nur zustimmen, wenn die Alt-Stand­orte nicht völlig zerschlagen werden. Ein wich­tiger Punkt war dabei immer die Bücherei,“ erklärte Mück-Raab. 

Der Ober­bür­ger­meister habe auch in dem von ihm initi­ierten Betei­li­gungs­ver­fahren stets betont, wie wichtig ihm die Beschlüsse der Orts­bei­räte seien. Auf dieses Verspre­chen, nicht gegen den Wunsch der Bürger zu planen, habe sich der AUF Kost­heim verlassen. „Ich hoffe nun sehr, in diesem Punkt keine Enttäu­schung erleben zu müssen.“

Planungen für Stadtteilbibliothek und Seniorentreff

Antrag Nr. 10/​2017 zur Sitzung des Orts­bei­rats Mainz-Kost­heim am Mitt­woch, 10. Mai 2017

Der Orts­beirat möge beschließen:
Der Magis­trat der Landes­haupt­stadt Wies­baden wird um die Beant­wor­tung folgender Fragen gebeten:

Nach einem Abriss des Kost­heimer Bürger­hauses verlieren sowohl der Senio­ren­treff als auch die Stadt­teil­bi­blio­thek ihre Räume. Um zu vermeiden, dass beide Einrich­tungen für längere Zeit geschlossen werden müssen, ist es drin­gend notwendig, sich schon jetzt nach mögli­chen Stand­orten umzuschauen. 

Aus Sicht des Orts­bei­rates kommen dafür verschie­dene Leer­stände in Kost­heim in Frage – zum Beispiel die frühere Spar­kasse in der Haupt­straße oder der Leer­stand Hauptstraße/​Ecke Kirsch­gar­ten­straße. Dabei könnte auch geklärt werden, inwie­weit diese sich für eine dauer­hafte Nutzung und nicht nur als Zwischen­lö­sung anbieten.

  • Welche Über­le­gungen gibt es bisher, um eine abriss­be­dingte Schlie­ßung zu vermeiden?
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Bürgerbeteiligung gemeinsames Bürgerhaus Kostheim/Kastel

Antrag Nr. 22/​2016 zur Sitzung des Orts­bei­rats Mainz-Kost­heim am Mitt­woch, 7. September 2016

Betei­li­gungs­kon­zept für die Bürger­be­tei­li­gung zur Planung des gemein­samen Bürger­hauses Kostheim/​Kastel

Der Orts­beirat möge beschließen:
Der Magis­trat der Landes­haupt­stadt Wies­baden wird gebeten, die Leit­li­nien zur Bürger­be­tei­li­gung bei der Planung des gemein­samen Bürger­hauses anzu­wenden und den Orts­beirat darüber zu infor­mieren, wie das Betei­li­gungs­kon­zept konkret aussieht.

Insbe­son­dere inter­es­siert es den Orts­beirat, welche konkreten Schritte unter­nommen werden sollen, um die Vereine in die Planungen miteinzubeziehen.

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Sachstand Projekt „Gemeinsames Bürgerhaus“

Der Orts­beirat möge beschließen,
Der Magis­trat wird gebeten, über den aktu­ellen Status des Projektes „Neubau eines gemein­samen Bürger­hauses“, insbe­son­dere zum Ankauf der benö­tigten Flächen, zu berichten.

Begrün­dung:
Am 5. März 2015 fand, nach mehreren Work­shops, eine Bürger­ver­samm­lung zum Thema „Gene­ral­sa­nie­rung oder Neubau eines gemein­samen Bürger­hauses Kastel /​ Kost­heim“ im Bürger­haus Kost­heim statt.

Nach der Bürger­ver­samm­lung hat der Orts­beirat Kastel am 24. März 2015 einen Beschluss gefasst und dem Neubau auf der Grund­lage der Beschluss­emp­feh­lung der Work­shops zugestimmt.

Die Work­shops und der dazu­ge­hö­rige Prozess bis hin zur Bürger­ver­samm­lung wurden seitens des Dezer­nates I mit nach­hal­tiger Dynamik betrieben; auch das Schaffen der Voraus­set­zungen, insbe­son­dere der Ankauf der Grund­stücke, wurden als Begrün­dung für diese Dynamik ins Feld geführt.

Seither gibt es keine Infor­ma­tionen mehr. Um diese wird gebeten.

AUF Fraktion Kostheim stimmt für Sanierung des alten Bürgerhauses

Erklärung von Frank Porten und Marion Mück-Raab, Arbeitskreis Umwelt und Frieden (AUF) Kostheim:

Nachdem Oberbürgermeister Sven Gerich auf der Bürgerversammlung in Kostheim deutlich gemacht hat, dass er die Beschlussempfehlung des Bürgerhaus-Workshops in puncto Kostheim nicht mittragen kann, werden wir im Ortsbeirat Kostheim für eine Sanierung des alten Bürgerhauses stimmen.

In der Empfehlung formulierte der Workshop, der aus Vertretern der Ortsbeiräte Kastel und Kostheim und der beiden Vereinsringe zusammengesetzt war, Voraussetzungen für die Zustimmung zu einem Neubau.

Im Falle von Kostheim wünschte er einen Verbleib der Stadtteilbibliothek und des Musikvereins Concordia vor Ort. Auch für das Nachhilfeangebot sollte eine Lösung im Ortskern gefunden werden, darüber hinaus sollten weiter Räume bestehen, die eine soziale und kulturelle Arbeit in Alt-Kostheim ermöglichen. Der Oberbürgermeister teilte auf der Bürgerversammlung mit, dass er Zusagen für solche Räume nicht geben kann. Die gab er auch zum Erhalt der Bücherei nicht.

Wir bedauern, dass die Workshop-Empfehlung nicht realisiert werden soll, sie hätte aus unserer Sicht ein gemeinsames Bürgerhaus für Kastel und Kostheim ermöglicht. Wir haben uns unsere Entscheidung nicht leicht gemacht, wir hätten ein gemeinsames Bürgerhaus begrüßt. Doch der Preis dafür ist uns zu hoch: Wir wollen nicht mittragen, dass gewachsene Vereinsstrukturen ersatzlos zerschlagen werden und Alt-Kostheim mehr und mehr verödet.


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