Kommunalpolitik in AKK: Wie funktioniert’s?

Obwohl Mainz-Amöne­burg, -Kastel und -Kost­heim vom Namen her eigent­lich zu Mainz gehören müssten, sind sie poli­tisch gesehen Teil der Landes­haupt­stadt Wies­baden und gehören zu Hessen. 

Die Hessi­sche Gemein­de­ord­nung (HGO) sieht als Gemein­de­ver­tre­tung die soge­nannte Stadt­ver­ord­ne­ten­ver­samm­lung (StvV) – umgangs­sprach­lich auch „Stadt­par­la­ment“ genannt – vor. Das Stadt­par­la­ment wird alle 5 Jahre gewählt. Zuletzt am 14. März 2021.

Das Stadt­par­la­ment bespricht die Ange­le­gen­heiten der Kommune und fasst hierzu bindende Beschlüsse. Diese Entschei­dungen werden durch den Magis­trat, quasi die „Stadt­re­gie­rung“, ausge­führt. Der Magis­trat wiederum sitzt an der Spitze der Stadt­ver­wal­tung und sorgt durch städ­ti­sche Ämter, Behörden, Eigen­be­triebe und Gesell­schaften für die Umset­zung der Beschlüsse des Stadtparlaments.

Um das Stadt­par­la­ment zu beraten und Themen in die Stadt­po­litik zu tragen, gibt es für jeden der 26 Orts­be­zirke einen Beirat, den soge­nannten Orts­beirat (OBR). Dieser wird, gleich­zeitig mit dem Stadt­par­la­ment, alle 5 Jahre gewählt. Er wird zu bestimmten Ange­le­gen­heiten vom Magis­trat entweder infor­miert oder nach seiner Meinung gefragt (siehe Richt­li­nien). Der Orts­beirat bespricht die Ange­le­gen­heit und fasst gege­be­nen­falls ein einen Beschluss. 

Der Orts­beirat ist aber auch Ansprech­partner für die Menschen vor Ort und zwar für viele Dinge wie z.B. Busver­bin­dungen, Schulen, die Verkehrs­si­tua­tion, Grün­flä­chen und vieles mehr. Dies kann durch eine Frage in der Bürger­fra­ge­stunde, das direkte Gespräch mit einem Mitglied des Orts­bei­rates (z.B. vom AUF-Kastel oder AUF-Kost­heim) oder aber auch per Brief oder E-Mail z.B. an den Orts­vor­steher oder die Orts­ver­wal­tung geschehen. 

Wichtig ist: die Beschlüsse der Orts­bei­räte sind nicht bindend (im Gegen­satz zum Stadt­par­la­ment), bilden jedoch einen wich­tigen Baustein der poli­ti­schen Debatte in Wies­baden. Für die Belange einiger Perso­nen­gruppen wie Senioren, Inte­gra­tion sowie Kinder und Jugend­liche gibt es beim Orts­beirat extra Beauftragte.


Sie haben eine Idee für Amöne­burg, Kastel oder Kost­heim? Sie möchten dass sich etwas verän­dert und haben einen Vorschlag? Dann schreiben Sie uns oder kommen Sie einfach zu einer unserer öffent­li­chen Frak­ti­ons­sit­zungen in Kost­heim!


Kommunalpolitik in AKK
Orga­ni­gramm der Kommu­nal­po­litik in AKK und Wiesbaden


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