Arbeitskreis Umwelt und Frieden (AKK) trifft sich am Mittwoch, 9. März 2016 ab 19.00 Uhr im Athletenclub (Maaraue)
Zu einer kleinen Party lädt der AUF AKK Freunde und Wähler drei Tage nah den Wahlen ein. Die Party findet statt am Mittwoch, 9. März ab 19.00 Uhr in den Räumen des Athletenclub auf der Maaraue (direkt neben der Rheinschanze). „Wer sich die Wahlergebnisse im Detail anschauen und bei der Frage mitreden will, wie es jetzt weitergeht, ist herzlich eingeladen.“
Eingeladen sind auch alle, beim AUF mitzuarbeiten: „Wählen gehen ist ja ganz schön, politisch aktiv werden noch besser.“ Wer mit dem Gedanken spiele, sich in AKK zu engagieren, habe an diesem Abend die Gelegenheit, den AUF kennenzulernen. Der AUF ist eine unabhängige Gruppe, in der Parteilose und Mitglieder von Grünen und Linken themenbezogen zusammenarbeiten.
AUF lädt ein zum Marktfrühstück in Kostheim am Donnerstag, 3. März 2016
Wenn das Bürgerhaus in Kostheim abgerissen wird – was kommt dann? Wird dann alles mit Wohnungen zugebaut? Wird es noch ein Zentrum geben, wo man sich treffen kann? Die Bücherei? Räume wenigstens für kleine Veranstaltungen? Und was wird mit dem Seniorentreff? Diese Fragen beschäftigen viele Kostheimerinnen und Kostheimer und sind Thema beim Marktfrühstück des AUF am Donnerstag, 3. März 2016 ab 10 Uhr.
„Wir bringen Kaffee und Kuchen mit, wer lieber warme Fleischwurst oder ein Käsebrötchen essen will, kann sich das auf dem Kostheimer Markt kaufen,“ erklärt Marion Mück-Raab, AUF-Kandidatin für den Kostheimer Ortsbeirat. Sie will den kleinen Markt, der regelmäßig am Donnerstag vormittags stattfindet, auch in Zukunft noch in Kostheim sehen: „Nicht nur für die älteren Menschen ist diese nahe Einkaufsmöglichkeit ein Gewinn. Der Markt ist ein Treffpunkt, er bringt Leben nach Kostheim.“ Das müsse man dringend unterstützen – auch indem man dort einkauft.
Kostheim soll kein Schlafdorf werden, das wünscht sich der AUF. Er wird deshalb die Ortskernentwicklung in den nächsten fünf Jahren zu einem seiner Arbeitsschwerpunkte machen: „Wer Lust hat, mit uns gemeinsam Ideen zu entwickeln, wer versuchen will, die Planungen der Stadt im Sinne von Kostheim zu beeinflussen, ist herzlich eingeladen.“ Ebenfalls anwesend sind Hartmut Bohrer und Mechthilde Coigné, beide sind Mitglieder des AUF und kandidieren auf der Liste der Linken für die Stadtverordnetenversammlung.
Wer an diesem Morgen nicht zum Markt kommen kann, aber künftig zu Diskussionen eingeladen werden will, kann sich an Marion Mück-Raab wenden,
Dringlichkeitsantrag zur Sitzung des Ortsbeirats Mainz-Kostheim am 24. Februar 2016
Der Ortsbeirat möge beschließen: Wie heutigen Presseberichten zu entnehmen war, plant das Amt für Grünflächen einen „Rückbau von Mauern und Fundamenten in einem ökologisch wertvollen Wäldchen auf der Maaraue“.
Der Ortsbeirat Kostheim bittet um Antwort auf folgende Fragen:
Trifft es zu, dass der „Rückbau von Mauern und Fundamenten in einem ökologisch wertvollen Wäldchen auf der Maaraue“ vorgesehen ist?
Wenn ja:
Um welches Wäldchen handelt es sich? Geht es um das Wäldchen, das zwischen Barbarossasäule und Rheinschanze liegt?
Auch wenn der Arbeitskreis Umwelt und Frieden (AUF) AKK nur für die Ortsbeiräte in Kastel und Kostheim kandidiert: Drei seiner Mitglieder stehen zur Wahl für die Stadtverordnetenversammlung.
Das sind Ronny Maritzen aus Kastel, der auf der Liste von Bündnis 90 / Die Grünen kandidiert, der Kasteler Hartmut Bohrer und die Kostheimerin Mechthilde Coigné. Die beiden kandidieren für DIE LINKE. Für den parteiunabhängigen AUF sind diese drei Personen in den letzten fünf Jahren wichtige Ansprechpartner in Wiesbaden gewesen. „Mit Hartmut Bohrer, Mechthilde Coigné und Ronny Maritzen können wir unsere Forderungen für AKK viel stärker in Wiesbaden vortragen.“ Deshalb unterstützt der AUF AKK die drei Kandidaten.
Bei den nächsten Wochenmärkten in Kostheim, die immer donnerstags vor dem Bürgerhaus stattfinden, haben Bürgerinnen und Bürger die Möglichkeit, die Kandidaten kennenzulernen.
Ronny Maritzen kommt am Donnerstag, den 25. Februar 2016 von 11 – 12 Uhr zum Kostheimer Wochenmarkt, Hartmut Bohrer und Mechthilde Coigné sind eine Woche später vor Ort, am Donnerstag, den 3. März 2016 von 9.30 Uhr bis 10.30 Uhr.
Der Arbeitskreis Umwelt und Frieden (AUF) AKK begrüßt die Ankündigung von Ordnungsdezernent Dr. Oliver Franz (CDU), die umstrittene Reinigungssatzung nachbessern zu wollen. Die massive Kritik der Bürgerinnen und Bürger aus allen Stadtteilen habe offenbar Wirkung gezeigt. „Wir hoffen nur, dass dieser doch überraschende Wille zur Veränderung der Gebühren nicht der Nervosität vor den Wahlen geschuldet, sondern auch ernst gemeint ist,“ erklärt AUF-Sprecher Frank Porten.
Der AUF AKK fordert weiterhin, das neu zu entwickelnde Reinigungssystem gemeinsam mit Bürgern und Ortsbeiräten zu erarbeiten. „Die Bürger sind die Fachleute für ihre Stadt, gerade beim Thema Sauberkeit. An der Bürgerbeteiligung führt also kein Weg vorbei.“
Der AUF AKK bekräftigt seine Forderung, die neuen Gebührenregelungen sofort außer Kraft zu setzen, die Gebührenbescheide sofort zurückzunehmen und möglicherweise bereits gezahlte Gebühren an die Bürger zurückzuerstatten. „Ein solcher Beschluss der Stadtverordnetenversammlung wäre der Beweis dafür, dass die Ankündigung, die Satzung grundlegend zu verändern, tatsächlich ernst gemeint ist.“
AUF unterstützt Demonstration „Gehwegreinigung in Bürgerhand“ am 29. Februar vor dem Rathaus
Der Arbeitskreis Umwelt und Frieden (AUF) AKK ruft alle Bürgerinnen und Bürger auf, sich an der Demonstration der Initiative „Gehwegreinigung in Bürgerhand“ zu beteiligen. Die Demonstration findet am 29. Februar um 17.00 Uhr vor dem Rathaus in Wiesbaden statt.
Den Beschluss von SPD und CDU, die Gebühren so drastisch zu erhöhen, hat der AUF bereits in den Ortsbeiräten Kastel und Kostheim entschieden abgelehnt. Nachbesserungen hält er nicht für möglich, am besten sei es, die Reinigungssatzung außer Kraft zu setzen und eine neue zu erarbeiten.
Die neue Satzung soll nach Vorstellungen des AUF AKK gemeinsam mit den Bürgerinnen und Bürgern sowie den Ortsbeiräten entwickelt werden. „Das wäre auch eine gute Gelegenheit, die Leitlinien zur Bürgerbeteiligung aus der Schublade zu holen, bevor sie noch ganz vergessen werden“, so der AUF in seiner Erklärung.
Die in den letzten Tagen laut gewordene Kritik von SPD-Stadtverordneten an der Satzung bezeichnet der AUF als unglaubwürdig und als Versuch, die Wähler für dumm zu verkaufen: „Die neue Satzung wurde von SPD und CDU gemeinsam beschlossen.“ Jetzt den Anschein erwecken zu wollen, die SPD habe nichts damit zu tun, sei schon dreist.
Den Vorschlag der FWG Kostheim, die hohen Reinigungsgebühren einfach mal um fast zwanzig Prozent für alle zu erhöhen, lehnt der AUF AKK ab: „Wir wollen eine nachvollziehbare für die Bürger realistische Gebührenordnung.“
Der AUF weist noch einmal alle Hausbesitzer daraufhin, dass gegen die Bescheide innerhalb von vier Wochen Widerspruch eingereicht werden muss. Er warnt aber davor, sich allein auf den Rechtsweg zu verlassen: „Nehmen Sie einen Besen in die Hand und fangen Sie schon einmal an, vor dem Rathaus zu kehren! Unterstützen Sie die Demonstration der Initiative Gehwegreinigung in Bürgerhand!“
Den Vorschlag von Bürgermeister Arno Goßmann (SPD), auf zehn Hauptverkehrsstraßen in Kastel und Kostheim nachts Tempo 30 einzuführen, wird vom Arbeitskreis Umwelt und Frieden (AUF) AKK unterstützt: „Das ist eine gute Maßnahme, um den Verkehrslärm wenigstens nachts einzudämmen“, kommentiert AUF-Sprecher Frank Porten den Vorstoß.
Bei der Frage, welche Straßen dafür in Betracht kommen, sieht Porten allerdings noch Diskussionsbedarf: „Nicht nur die Uthmannstraße, auch ihre Verlängerung, die Hallgarter Straße und der Mainzer Weg sollten in diesen Katalog aufgenommen werden.“ Auch hier seien die Anwohner nachts vom Verkehrslärm stark betroffen.
Für die Hauptstraße in Kostheim wünscht sich der AUF nicht nur nachts, sondern auch tagsüber eine Verkehrsberuhigung. Die auf Teilen der Staße bereits jetzt schon geltende Geschwindigkeitsbegrenzung werde nicht eingehalten: „So etwas muss man auch durchsetzen.“ Darüber hinaus sorge der Schwerlastverkehr mitten in Alt-Kostheim Tag und Nacht für Lärm: „Wenn hier die LKWs durchbrettern, scheppern Tassen und Teller in den Küchenschränken.“
Dieser Verkehr sei nicht nur wegen des Lärms nicht mehr länger hinnehmbar. Er gefährde auch die Sicherheit der Anwohner: „Die Straße ist viel zu eng für den starken Verkehr.“
Der AUF freut sich, dass Goßmann die Maßnahmen zügig durchsetzen will. Auch seine Ankündigung, schon bald mit der Steinern Straße zu beginnen, wird vom AUF begrüßt: „Vielleicht kommen wir auch endlich dahin, dass in der Steinern Straße Radwege angelegt und auch weitere Straßen fahrradgerecht verändert werden.“
Auf Aushänge in Kostheim, wonach die Große Koalition in Wiesbaden, die Kostheimer mit einer Sondersteuer für die Flatterulmen belasten will, reagierte Marion Mück-Raab (AUF AKK) ungewöhnlich erbost: „Erst wird die Hundesteuer erhöht, dann werden für die Straßenreinigung horrende Summen verlangt, jetzt sollen wir für Bäume blechen! Was kommt als nächstes?“ (Gerüchteweise soll ab 2017 in ganz AKK das Helau-Rufen besteuert werden, dem Vernehmen nach ist ein Institut bereits beauftragt, das individuelle Rufverhalten zu kategorisieren.)
Noch ist nicht bekannt, wie hoch die Belastung durch die Ulmensteuer tatsächlich ausfällt, für Mück-Raab aber steht jetzt schon fest: „Die Kategorisierung in A, B und C ist an den Haaren herbeigezogen.“
Besonders regt es Mück-Raab auf, dass alte Weiber eine höhere Steuer zahlen sollen, angeblich weil sie mehr Spaß in der Allee hätten: „Was bitte soll das denn für ein Spaß sein?“ Die Kostheimer würden jetzt erst einmal Fastnacht feiern – danach, spätestens aber am 6. März – könnte man sich in Wiesbaden auf einiges gefasst machen.
Rückfragen bei: Marion Mück-Raab,
Sprecherin des AK AW im AUF AKK (Arbeitskreis Alte Weiber)
Kritisch bewertet der Arbeitskreis Umwelt und Frieden (AUF) AKK die Pläne der Stadt, die Zulassungsstelle von Schierstein nach Amöneburg zu verlegen: „Die Wiesbadener Landstraße ist jetzt schon stark mit Durchgangsverkehr belastet, ein zusätzliches Verkehrsaufkommen ist nicht zu verantworten,“ argumentiert Ronny Maritzen, Sprecher der AUF-Fraktion im Kasteler Ortsbeirat.
„Geringschätzung der AKK-Stadtteile“
Zusätzlicher Verkehr, die Rede ist derzeit von 400 Autos pro Tag, belaste nicht nur Amöneburg, sondern auch den Kasteler Westen. Bei solchen Planungen nicht einmal ein Verkehrsgutachten heranzuziehen, mache wieder einmal die Geringschätzung der AKK-Stadtteile deutlich: „In der Wiesbadener Landstraße muss es darum gehen, die Wohn- und Lebensqualität zu verbessern – und nicht nachhaltig zu verschlechtern,“ argumentiert Maritzen. Dass der zuständige Ortsbeirat nicht beteiligt wurde, sei ebenfalls nicht hinzunehmen.
Weiter kritisiert Maritzen die undurchsichtige Finanzierung des geplanten Neubaus, er forderte den Magistrat auf, die Karten auf den Tisch zu legen. „Der Verdacht, dass hier wieder einmal öffentliche Kassen von privaten Investoren geplündert werden sollen, lässt sich ja nicht von der Hand weisen.“