Sorge um die Flatterulmen auf der Maaraue

Ronny Maritzen fordert umgehend pathologische Untersuchung der Bäume

Entsetzt reagierte der Grüne Ronny Maritzen, Vorsit­zender des Ausschusses für Umwelt, auf die Nach­richt, dass die Flat­te­rul­men­allee auf der Kost­heimer Maaraue offenbar von einem Schäd­ling befallen worden ist. „Dass die Allee – gerade einmal sechs Jahre nach ihrer Pflan­zung – schon in Bedrängnis kommt, macht mir Sorgen.“

In der Juli-Sitzung des Kost­heimer Orts­bei­rates war das Thema zur Sprache gekommen. Die FWG stellte zu den Baum­schäden einen Dring­lich­keits­an­trag. Etwa 10 bis 15 Prozent der rund siebzig Bäume, schätzt die FWG, seien geschä­digt. Die Frage sei, welcher Schäd­ling diese Bäume befallen habe und wie sich das auf die gesamte Allee auswirke. Der Antrag wurde einstimmig angenommen.

Sorge um die Flatterulmen auf der Maaraue - Lichte Kronen in der Lesselalee, Juli 2021
Lichte Kronen in der Lessel­allee, Juli 2021
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Ostfeld: Maritzen klagt gegen Rausschmiss

Mit der Frage, ob Ronny Maritzen – Orts­bei­rats­mit­glied in Kastel und Stadt­ver­ord­neter in Wies­baden – zu Recht bei der Bera­tung und Beschluss­fas­sung zur Satzung der geplanten Städ­te­bau­li­chen Entwick­lungs­maß­nahme (SEM) Ostfeld ausge­schlossen wurde, soll sich nun das Verwal­tungs­ge­richt in Wies­baden befassen. Maritzen, er gehört dem AUF AKK und den Grünen an, hat Klage eingereicht.

Der Grund für seinen Raus­schmiss aus den Sitzungen: Das Rechtsamt der Stadt behauptet einen Inter­es­sen­wi­der­streit nach Para­graf 25 der Hessi­schen Gemein­de­ord­nung. Die sieht vor, gewählte Vertreter aus den Bera­tungen auszu­schließen, wenn sie einen unmit­tel­baren Vor- oder Nach­teil haben.

„Die juris­ti­sche Frage ist, ob ich im Sinne des Para­grafen 25 HGO betroffen bin, also ob ich im Hinblick auf die Entschei­dung zum Ostfeld einen direkten persön­li­chen Vor- oder Nach­teil haben könnte.“ Den sieht Maritzen nicht: „Ich bin kein Grund­stücks­ei­gen­tümer am Fort Biehler. Ich kann weder vom Ostfeld wirt­schaft­lich profi­tieren, noch kann ich persön­lich finan­zi­elle Nach­teile davon haben.“

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Projekt Ostfeld/Schreiben Stadtrat Kessler an die Bürger der Siedlung Fort Biehler vom 8. Januar 2021

Sehr geehrter Herr Ober­bür­ger­meister Mende,

das anlie­gende Schreiben des Herrn Stadtrat Kessler, das sowohl an die Eigentümer*innen als auch an die Mieter*innen in der Sied­lung Fort Biehler ging, wurde uns mit der Bitte um Unter­stüt­zung übermittelt.

In der Tat sind wir erheb­lich irritiert.

Die Stadt­ver­ord­ne­ten­ver­samm­lung hat die Satzung der städ­ti­sche Entwick­lungs­maß­nahme zwar in ihrer Sitzung vom 14. September 2020 beschlossen – indes ist sie aber, mangels Veröf­fent­li­chung, nicht wirksam.

In der Außen­dar­stel­lung, siehe das anlie­gende Schreiben, verhält sich die Verwal­tung aber so, als sei die Satzung bereits in Kraft. Sicher­lich geschieht dies im Hinblick auf die gesetz­liche Vorgabe, dass die zügige Durch­füh­rung inner­halb eines abseh­baren Zeit­raums gewähr­leistet sein muss, aber diese Frist beginnt erst mit Wirk­sam­werden der Satzung.

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Ein ungeheuerlicher Angriff auf demokratisch gewählte Bürgervertreter

Erklärung des Arbeitskreis Umwelt und Frieden (AUF) AKK zum Ausschluss von Irmi Jungels und Ronny Maritzen aus der Ortsbeiratssitzung in Kastel

Am 15. September 2020 wurden in der Sitzung des Orts­bei­rates Mainz-Kastel Irmi Jungels und Ronny Maritzen – beide gehören der AUF-Frak­tion an – beim Punkt „Entwick­lungs­sat­zung zum städ­te­bau­li­chen Entwick­lungs­be­reich Ostfeld“, gemeinsam aufge­rufen mit „Lärm­gut­achten zum Ostfeld,“ aus der Sitzung ausge­schlossen. Sie durften weder an der Diskus­sion noch an der Abstim­mung über das in Kastel umstrit­tene Projekt teil­nehmen und mussten den Raum verlassen.

Über den Ausschluss der beiden gewählten Beirats­mit­glieder entschied der Orts­beirat. Er schloss sich mit knapper Mehr­heit der Sicht­weise des Rechts­amtes der Stadt Wies­baden vom 3. September 2020 an, das sich mit einem mögli­chen „Wider­streit der Inter­essen“ nach § 25 HGO von Ronny Maritzen befasste. Irmi Jungels lag zu einem mögli­chen Inter­es­sen­kon­flikt nichts vor: Weder von Seiten des Rechts­amtes noch von anderer offi­zi­eller Seite.

Hierzu erklärt der Arbeits­kreis Umwelt und Frieden (AUF) AKK:

Ronny Maritzen und Irmi Jungels wohnen am Fort Biehler in Kastel, einem Wohn­ge­biet, das an das geplante Bauge­biet ledig­lich angrenzt. Wie von der Stadt Wies­baden immer wieder versi­chert wurde, haben die Bewohner dieser Sied­lung keinerlei Konse­quenzen wie zum Beispiel Umsied­lung oder Enteig­nung zu befürchten. Sie sind von den Baumaß­nahmen nicht betroffen.

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AUF AKK freut sich über gutes Ergebnis beim Stadtradeln

Mit großem Erfolg hat das Team „AUF AKK“ am Wies­ba­dener Stadt­ra­deln teil­ge­nommen. „In den letzten drei Wochen hat unser Team 3.299 Kilo­meter zurück­ge­legt, damit konnten wir den 17. Platz in Wies­baden errei­chen“, freut sich Team­ka­pitän Stefan Knipl.

Insge­samt 66 Teams haben sich am Stadt­ra­deln in Wies­baden betei­ligt, der AUF AKK belegte mit 18 Radlern den 17. Platz. Das sei, meint Knipl, doch ein beacht­li­ches Ergebnis für die AKK-Stadt­teile. „Das Stadt­ra­deln ist eine Demons­tra­tion für das Fahr­rad­fahren. Und dass so viele unserem Aufruf gefolgt sind, bei uns mitzu­ma­chen, freut uns.“

Der Umstieg auf das Fahrrad, bekräf­tigte Knipl die Haltung des AUF, sei nicht nur drin­gend nötig, um die CO2-Emis­sionen zu senken, er sei auch gut umzu­setzen. Unter­su­chungen zufolge könnten schon jetzt ein Drittel der Auto­fahrten leicht durch das Fahrrad ersetzt werden. Mit dem Fahrrad zu fahren, biete auch sonst fast nur Vorteile: „Fahr­rad­fahren ist schnell, günstig und gesund.“ Das Ergebnis der AKK-Radler zeige, wie wichtig den Bürge­rinnen und Bürgern in AKK eine Verbes­se­rung des Radwe­ge­sys­tems sei. „Dafür werden wir uns weiterhin in den Orts­bei­räten Kastel und Kost­heim einsetzen.“

Wiesbaden braucht geeigneten Stellplatz für Reisende

Auch der AUF Kostheim will in der nächsten Ortsbeiratssitzung über den Aufenthalt der irischen Traveller auf der Maaraue sprechen. „Wir werden den Antrag stellen, im Wiesbadener Stadtgebiet einen Stellplatz einzurichten, der sich für reisende Bevölkerungsgruppen eignet“, so Porten. Auch andere Städte in Deutschland verfügten über solche Angebote.

Die Maaraue ist nach Auffassung der AUF-Fraktion dafür der falsche Ort: „Wir fragen uns schon, was man sich in Wiesbaden dabei gedacht hat, mitten im Hochsommer die Schwimmbad-Parkplätze Reisenden zur Verfügung zu stellen?“ Auch sei voraussehbar gewesen, dass es zu Konflikten komme, wenn man Teile eines Naherholungsgebietes auf diese Weise dichtmache, kritisiert Porten die Stadt.

Er warnte aber davor, Stimmung gegen die Reisenden zu machen: „Es mag ja sein, dass die Iren Müll auf der Maaraue hinterlassen haben. Tatsache aber ist, dass ihnen dieser Platz zugewiesen wurde und dass sie laut Zeitungsberichten dafür eine vierstellige Summe an die Stadt gezahlt haben.“

Da sei es sicher nicht zuviel verlangt, wenn hinterher auch der Müll von der Stadt entsorgt würde. Porten plädierte für einen behutsamen und lösungsorientierten Umgang mit dem Thema. Er warnte davor, Probleme zu dramatisieren, auch wenn das kurz vor dem Wahlkampf vielleicht verführerisch sein könnte.


AUF wünscht sich politischen Wechsel in Wiesbaden

Der AUF AKK ruft die Bürger und Bürge­rinnen in AKK auf, sich an den Wahlen zum Ober­bür­ger­meister in Wies­baden zu betei­ligen und mit ihrer Stimme dafür zu sorgen, dass es zu einem poli­ti­schen Wechsel an der Stadt­spitze kommt. Manche meinten, Wies­baden sei weit, so AUF-Spre­cher Frank Porten. „Aber die Weichen für die weitere Entwick­lung in AKK werden in Wies­baden gestellt, und das heißt: Wählen gehen!“ 

Kandi­daten, die zulassen, dass ohne Not Bäume gefällt und und Hecken gerodet werden, hält der AUF dabei für unwählbar. Der Arbeits­kreis, dem partei­lose Bürger, Grüne und Linke aus AKK ange­hören, will daher nur Kandi­daten unter­stützen, die sich für den Erhalt der Lessel­allee sowie den Schutz der Hecken am Rathen­au­platz einsetzen. 

Ein weiteres Krite­rium sei die Entwick­lung im Gewer­be­ge­biet Petersweg: „Wer sich für groß­flä­chige Ansied­lung von Einzel­handel stark macht, ist für uns nicht wählbar.“ Als weiteres Krite­rium nannte Porten die Bürger­be­tei­li­gung: „Wir erwarten von einem Stadt­ober­haupt, dass es sich aktiv mit den Wünschen und Inter­essen von Bürge­rinnen und Bürgern ausein­an­der­setzt und Struk­turen schafft, die eine größt­mög­liche Betei­li­gung ermöglichen.“

Kein Verkauf der HSK – AUF AKK sammelt am Samstag, 10. März 2012, Unterschriften für Bürgerbegehren

Wer sich über das Bürgerbegehren gegen den Teilverkauf der Horst-Schmidt-Kliniken informieren will, hat am Samstag, den 10. März 2012 zwischen 10 und 14 Uhr die Gelegenheit dazu. Der Arbeitskreis Umwelt und Frieden AKK (AUF) wird in dieser Zeit vor dem HIT-Markt in der Hochheimer Straße für das Bürgerbegehren werben und Unterstützerunterschriften sammeln.

Das Bürgerbegehren kann auf jeden Fall noch bis Ende März unterstützt werden. Listen für das Bürgerbegehren sind auch in der Arztpraxis von Roland Rübel, Steinern Straße 25 erhältlich.


BI gegen Fluglärm Wiesbaden unterstützt Montagsdemonstrationen am Frankfurt Airport

Die BI gegen Flug­lärm Wies­baden hat auf ihrer Sitzung am 16.11.2011 beschlossen, zukünftig an den Montags­de­mons­tra­tionen im Frank­furter Flug­hafen teil­zu­nehmen. Auch neue Mitstreiter sind dabei willkommen. 

Treff­punkt für die gemein­same Hinfahrt ist jeweils am Wies­ba­dener Haupt­bahnhof, Abfahrt mit der S-Bahn Linie 8 um 17:19 Uhr. Es wird gebeten, Instru­mente oder Ähnli­ches zur Veran­stal­tung mitbringen.

Zu den Montags­de­mons­tra­tionen im Terminal des Flug­ha­fens hat das „Bündnis der Bürger­initia­tiven – Kein Flug­ha­fen­ausbau – Für ein Nacht­flug­verbot von 22-6 Uhr“ (www​.flug​hafen​-bi​.de) aufge­rufen. Die Versamm­lungen beginnen jeweils um 18 Uhr in der Abflug­halle des Terminal B vor der west­li­chen der beiden großen Anzei­ge­ta­feln. Es sind zunächst Demons­tra­tionen vom 14.11.2011 bis einschließ­lich 19.12.2011 angemeldet.

Versamm­lungen in Flug­ha­fen­ter­mi­nals sind nach dem Urteil des Bundes­ver­fas­sungs­ge­richts vom 22.2.2011 zulässig.
Die BI gegen Flug­lärm Wies­baden gibt es seit dem 27. Oktober 2011. Die Initia­tive versteht sich als überparteilich.

Heraus­geber und weitere Infor­ma­tionen:
BI gegen Flug­lärm Wies­baden
Gott­fried Schmidt, Behring­straße 6, 65191 Wies­baden
Tel.: 0175 – 217 32 95, bi-​fluglaerm-​wi@​t-​online.​de

Redak­tion:
Sabine Hermes, Wies­baden
Tel.: (06 11) 971 93 44, hermes@​hermes-​pr.​de

AUF AKK kritisiert Oberbürgermeister Helmut Müller: „Wiesbaden glänzte durch Abwesenheit“

Als großen Erfolg im Kampf gegen den Lärm betrachtet der Arbeitskreis Umwelt und Frieden AKK (AUF) die heutige Demonstration gegen Fluglärm. „Dass mehr als zehntausend Bürgerinnen und Bürger gegen Lärm auf die Straße gegangen sind, hat unsere Erwartungen weit übertroffen“, erklärt der Sprecher des AUF AKK Frank Porten.

Scharf kritisiert der AUF hingegen die Wiesbadener Stadtregierung: „Aus Mainz kam Oberbürgermeister Jens Beutel, es waren die Spitzenpolitiker aller Mainzer Parteien anwesend, um die Demonstration zu unterstützen. Wiesbaden aber glänzte durch Abwesenheit,“ ärgert sich Porten. Die Abwesenheit von OB Müller und anderen Stadtgrößen mache deutlich, wie erschreckend wenig Bedeutung Wiesbaden dem Lärmproblem beimesse.

Um so wichtiger sei die Bürgerversammlung zum Thema am kommenden Dienstag im Kasteler Bürgerhaus, meinte Porten. In einer Flugblatt-Aktion hat der AUF noch einmal auf den Termin hingewiesen. „Die Bürgerversammlung ist eine gute Gelegenheit, den Wiesbadener Verantwortlichen deutlich zu sagen, wie belastend der Lärm in AKK mittlerweile ist.“ Porten geht davon aus, dass das Thema in AKK noch lange nicht vom Tisch ist: „Ob Bahnlärm, Fluglärm oder Lärm durch Straßenverkehr – die Bürgerinnen und Bürger sind nicht mehr länger bereit, diesen Lärm hinzunehmen.“

Die Bürgerversammlung findet am Dienstag, 25. Oktober 2011 um 20 Uhr im Bürgerhaus Kastel (Zehnhofstraße) statt. Anwesend sind u.a. OB Müller und Bürgermeister Arno Goßmann.


Die nächsten wichtigen Termine

Bürgerversammlung zum Thema
Lärmbelastung in AKK
am Dienstag, 25. Oktober 2011 um 20 Uhr
im Bürgerhaus Kastel (Zehnthofstraße 47)

Auf Initiative der AUF-Fraktionen in den Ortsbeiräten Mainz-Kastel und Mainz-Kostheim lädt der Wiesbadener Stadtverordnetenvorsteher am kommenden Dienstag zu einer Bürgerversammlung ins Kasteler Bürgerhaus ein.

Thema dieser Versammlung ist die Lärmbelastung in AKK – es geht um Fluglärm und Bahnlärm, aber auch um den Lärm, den der Straßenverkehr in unseren Stadtteilen verursacht. Rede und Antwort stehen u.a. Oberbürgermeister Dr. H. Müller und Bürgermeister Arno Goßmann.

Alle Bürgerinnen und Bürger aus Kastel, Kostheim und Amöneburg sind zu dieser Versammlung eingeladen und haben das Recht, dort ihre Anliegen vorzutragen und Fragen zu stellen. Auch andere Fragen, die AKK betreffen, können dort angesprochen werden.

Nehmen Sie Ihre Rechte wahr – kommen Sie zur Bürgerversammlung!

Und auch zu folgenden Terminen sind alle interessierten Bürgerinnen und Bürger herzlich eingeladen:

Thema Hortplätze / Schulkinderbetreuung in AKK
Am Dienstag, dem 1. November 2011 (Allerheiligen) findet um 19 Uhr, ebenfalls im Kasteler Bürgerhaus, eine Sondersitzung der Ortsbeiräte in AKK statt. Schuldezernentin Roselore Scholz (CDU) und Sozialdezernent Axel Imholz (SPD) sollen dort erklären, wie sie das Problem der fehlenden Hort- und Betreuungsangebote lösen wollen.

Thema Fluglärm
Die Gründungssitzung für eine parteiübergreifende unabhängige Wiesbadener Bürgerinitiative gegen Fluglärm findet statt am

27. Oktober 2011 um 19.30 Uhr
im Hilde-Müller-Haus, Wallufer Platz 26, in Wiesbaden.


Weitere Informationen: www.auf-akk.de

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