Hallenbad Kostheim Sachstandsbericht

Antrag Nr. 01/​2024 zur Sitzung des Orts­bei­rats Mainz-Amöne­burg am Dienstag, 16. Januar 2024

Hallenbad Kostheim Sachstandsbericht

Der Orts­beirat möge beschließen:
Der Magis­trat der Landes­haupt­stadt Wies­baden wird schnellst­mög­lich um einen Sach­stands­be­richt zum Hallenbad Kost­heim gebeten.

Begrün­dung:
Die lang­fris­tige Schlie­ßung des Hallen­bads hat sowohl für die Bevöl­ke­rung als auch für  Schul­kinder und Vereine rele­vante Auswir­kungen in Amöne­burg. Bisher erfolgte ledig­lich eine  Infor­ma­tion über die Presse. Auch wenn zum jetzigen Zeit­punkt noch kein abschlie­ßendes  Gutachten über das Ausmaß der Schäden und auch keine Entschei­dung zum weiteren Verfahren vorliegen sollten, wünscht der Orts­beirat Informationen.

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Planungen Standort bisheriges Bürgerhaus Kostheim

Antrag Nr. 02/​2024 zur Sitzung des Orts­bei­rats Mainz-Kost­heim am 17. Januar 2024

Sachstand Planungen Standort bisheriges Bürgerhaus Kostheim

Der Orts­beirat möge beschließen:
Der Magis­trat der Landes­haupt­stadt Wies­baden wird gebeten, dem Orts­beirat mitzu­teilen, wann mit ersten Planungen für den Standort am alten Bürger­haus in der Winter­straße in Kost­heim zu rechnen ist und inwie­weit Vorschläge, die Kost­heimer Vereine und Bürger*innen im Früh­jahr 2021 dem Stadt­pla­nungsamt vorge­legt haben (vgl. SV44/​2021), dabei Berück­sich­ti­gung finden.

Des Weiteren bittet der Orts­beirat um Mittei­lung, ob es bereits Vorschläge für eine Zwischen­lö­sung zur Unter­brin­gung der Stadt­teil­bi­blio­thek und des Senio­ren­treffs in der Zeit von Abriss und Bauar­beiten am Standort gibt.

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Erster Sachstandsbericht Hallenbad Kostheim

Antrag Nr. 51/​2023 zur Sitzung des Orts­bei­rats Mainz-Kost­heim am 13. Dezember 2023

Erster Sachstandsbericht Hallenbad Kostheim

Der Orts­beirat möge beschließen:
Der Magis­trat der Landes­haupt­stadt Wies­baden wird schnellst­mög­lich um einen ersten Sach­stands­be­richt zum Hallenbad Kost­heim gebeten.

Der Orts­beirat wünscht detail­lier­tere Infor­ma­tionen zu den Schäden, die durch den Brand am 17. Oktober entstanden sind. Ebenso wird gebeten zu berichten, inwie­fern Repa­ra­turen durch eine Gebäu­de­ver­si­che­rung abge­deckt sind.

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Bäume auf der Maaraue: Sachstand Lesselallee und Nachpflanzungen

Antrag Nr. 37/​2023 zur Sitzung des Orts­bei­rats Mainz-Kost­heim am 13. September 2023

Bäume auf der Maaraue: Sachstand Lesselallee und Nachpflanzungen am Floßhafen und Rheinufer

Der Orts­beirat möge beschließen:

Sach­stand Lessel­allee
Zur Planung der Stadt, die Flat­ter­ulmen-Allee in eine Misch­allee umzu­ge­stalten, hat der Orts­beirat folgende Fragen:

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Sachstand neuer Flächennutzungsplan (FNP) 2040

Antrag Nr. 21/​2023 zur Sitzung des Orts­bei­rats Mainz-Kost­heim am 10. Mai 2023

Sachstand neuer Flächennutzungsplan (FNP) 2040 – Ortsbeirat und Bürgerschaft beteiligen!

Der Orts­beirat möge beschließen:
Der Magis­trat der Landes­haupt­stadt Wies­baden wird um einen Sach­stand zum neuen Flächen­nut­zungs­plan (FNP) 2040 gebeten.

Hierzu wird gebeten auf folgende Punkte einzugehen:

  • Verfah­rens­stand
    Welche Verfah­rens­schritte sind bereits erfolgt?
    Welche kommen noch? Welchen Zeit­plan gibt es?
  • Betei­li­gung und Trans­pa­renz
    Welche Betei­li­gung des Orts­bei­rats ist geplant? Wird es eine öffent­liche Bürger­be­tei­li­gung geben? Wann finden diese statt?
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Vorkaufsrecht Gelände östlich der Reduit

Antrag Nr. 07/​2023 zur Sitzung des Orts­bei­rats Mainz-Kastel am: Dienstag, 21. März 2023

Sachstand Vorkaufsrecht Gelände östlich der Reduit

Der Orts­beirat wolle beschließen:
Der Magis­trat möge den Orts­beirat umge­hend über den Verfah­rens­stand des Rechts­streits zum Vorkaufs­recht über das Gelände östlich der Reduit informieren. 

Insbe­son­dere ist von Inter­esse, ob Rechts­mittel gegen das Urteil des Verwal­tungs­ge­richts möglich sind und erhoben werden sollen. 

Zudem möge berichtet werden, welche Auswir­kungen dies perspek­ti­visch auf die unter Bürger­be­tei­li­gung erar­bei­teten städ­ti­schen Planungen haben wird. 

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Wie geht es weiter am Aussichtsturm?

Wie geht es weiter am Aussichtsturm? Aussichtsturm Kostheim, Regionalparkstation.

Antrag Nr. 10/​2023 zur Sitzung des Orts­bei­rats Mainz-Kost­heim am 9. Februar 2023

Wie geht es weiter am Aussichtsturm? Sachstand Regionalpark-Entrée

Der Orts­beirat möge beschließen:
Der Magis­trat der Landes­haupt­stadt Wies­baden wird um einen Sach­stand zum „Regio­nal­park-Entrée am Kost­heimer Aussichts­turm“ gebeten. Weiterhin wird um einen Zeit­plan gebeten, bis wann mit einer Reali­sie­rung zu rechnen ist.

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Sachstand Fußgängerüberweg Münchhofstraße

Antrag Nr. 09/​2023 zur Sitzung des Orts­bei­rats Mainz-Kost­heim am 9. Februar 2023

Sachstand Fußgängerüberweg Münchhofstraße

Der Orts­beirat möge beschließen:
Der Magis­trat wird um einen Sach­stand zum Fußgän­ger­überweg in der Münchhofstraße/​Ecke Winter­straße gebeten.

Begrün­dung:
Mit Beschluss Nr. 83 vom 12. Juli 2021 (Vorgang 21-O-26-0037) hat der Orts­beirat einen Fußgän­ger­überweg („Zebra­streifen“) über die Münch­hof­straße gefordert.

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Sachstand Einführung Tempo 30 in der Krauseneckstraße

Antrag Nr. 46/​2022 zur Sitzung des Orts­bei­rats Mainz-Kost­heim am 2. November 2022

Sachstand Einführung Tempo 30 in der Krauseneckstraße

Der Orts­beirat möge beschließen:
Der Magis­trat der Landes­haupt­stadt Wies­baden wird um einen Sach­stand zur Einfüh­rung Tempo 30 in der Krau­sen­eck­straße gebeten.

Begrün­dung:
Auf Initia­tive eines Anwoh­ners hat der Orts­beirat Mainz-Kost­heim im Beschluss Nr. 0012 vom 19. Januar 2022 (Vorlage 22-O-26-0008) der Einfüh­rung einer Geschwin­dig­keits­be­gren­zung von 30 km/​h in der Krau­sen­eck­straße zuge­stimmt.[1]

Der Orts­beirat Mainz-Kastel hat sich dem mit Beschluss Nr. 0012 vom 8. Februar 2022 ange­schlossen. Auch er befür­wortet die Einfüh­rung von Tempo 30 in der Krauseneckstraße.

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Kindertagesstätte EG Kiddy und „Clemens-Areal“

Antrag Nr. 27/​2022 zur Sitzung des Orts­bei­rats Mainz-Kastel am Dienstag, 27. September 2022

Sachstand und Perspektive der Kindertagesstätte EG Kiddy und des „Clemens-Areals“

Der Orts­beirat wolle beschließen:
Der Magis­trat möge ange­sichts des Bedarfs an bezahl­barem Wohn­raum und der Versor­gung mit Kinder­ta­ges­stät­ten­plätzen über Sach­stand und Perspek­tive des „Clemens-Areals“ und der Kinder­ta­ges­stätte EG Kiddy berichten.

Insbe­son­dere möge geprüft werden, ob die Kapa­zität der KiTa EG Kiddy ausge­weitet werden kann, bzw. mitge­teilt werden, ob bereits Initia­tiven hierfür ergriffen wurden und welches Ergebnis diese hatten.

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Sachstandsbericht Ostfeld und Kosten- und Finanzierungsübersicht

Gemein­samer Antrag von CDU und AUF Nr. 22/​2022 zur Sitzung des Orts­bei­rats Mainz-Kastel am Dienstag, 27. September 2022

Sachstandsbericht Ostfeld und Kosten- und Finanzierungsübersicht im Ortsbeirat präsentieren!

Der Orts­beirat wolle beschließen:
Der Magis­trat wird gebeten, den Bericht zur Städ­te­bau­li­chen Entwick­lungs­maß­nahme Ostfeld einschließ­lich der aktua­li­sierten Kosten- und Finan­zie­rungs­über­sicht (SV 22-V-61-0019) am 15. November 2022 im Orts­beirat zu präsentieren.

Begrün­dung:
Mit der Sitzungs­vor­lage Nr. 22-V-61-0019 wird der Stadt­ver­ord­ne­ten­ver­samm­lung am 29. September 2022 ein Bericht zum Stand der städ­te­bau­li­chen Entwick­lungs­maß­nahme Ostfeld einschließ­lich eine aktua­li­sierten Kosten-und Finan­zie­rungs­über­sicht zur Kenntnis gegeben.

Die Sitzungs­vor­lage ist so ausge­zeichnet, dass eine Bera­tung im Orts­beirat nicht erfor­der­lich sei.

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Blumenkübel an der Brüder-Grimm-Schule

Antrag Nr. 35/​2022 zur Sitzung des Orts­bei­rats Mainz-Kost­heim am 14. September 2022

Blumenkübel an der Brüder-Grimm-Schule

Der Orts­beirat möge beschließen:
Der Magis­trat der Landes­haupt­stadt Wies­baden wird um einen Sach­stand zu den Blumen­kü­beln im Bereich der Brüder-Grimm-Schule (BGS) gebeten.

Außerdem wird der Magis­trat darum gebeten, der Schul­lei­tung der Brüder-Grimm-Schule dieje­nige Unter­stüt­zung zur Verfü­gung zu stellen, die sie braucht, um den Wunsch der Schule nach Blumen­kü­beln in abseh­barer Zeit zu realisieren.

Hierzu zählen Hilfe­stel­lung bei offenen Fragen zum Standort und zur stra­ßen­ver­kehrs­recht­li­chen Geneh­mi­gung sowie die Beschaf­fung geeig­neter Pflanz­kübel. Außerdem mögen klare Verant­wort­lich­keiten und Ansprech­partner seitens der Stadt benannt werden.

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Bedeutung und Auswirkung des Krickenten-Rastplatzes am Floßhafen

Antrag Nr. 32/​2022 zur Sitzung des Orts­bei­rats Mainz-Kost­heim am 14. September 2022

Bedeutung und Auswirkung des Krickenten-Rastplatzes am Floßhafen

Der Orts­beirat möge beschließen:
Der Magis­trat der Landes­haupt­stadt Wies­baden wird um einen Sach­stands­be­richt zur Ökologie am Floß­hafen gebeten. Insbe­son­dere bittet der Orts­beirat um Auskunft, wie der Magis­trat die Bedeu­tung der Krick­ente (Anas crecca) bewertet.

In diesem Zusam­men­hang wird der Magis­trat darum gebeten mitzuteilen:

  • 1) Ist die Krick­ente am Kost­heimer Floß­hafen gemäß einer natur­schutz­recht­li­chen Bewer­tung schutzwürdig?
  • 2) Welche Auswir­kungen hat die Krick­ente auf die Bauvor­haben am Linde­viertel inklu­sive Ufer­pro­me­nade, sowie einen vom Orts­beirat befür­wor­teten, durch­gän­gigen Uferweg entlang des Floß­ha­fens? [1]
  • 3) Welche Auswir­kungen hat die Bebauung des ehema­ligen Linde-Geländes, sowie ein etwa­iger, durch­gän­giger Uferweg entlang des Floß­ha­fens auf die Krickente?
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