Erinnerungsantrag „Durchgang Zündholzfabrik – Münchhofstraße“

Antrag Nr. 47/​2023 zur Sitzung des Orts­bei­rats Mainz-Kost­heim am 8. November 2023

Erinnerungsantrag „Durchgang Zündholzfabrik – Münchhofstraße“

Der Orts­beirat möge beschließen:
Der Magis­trat der Landes­haupt­stadt Wies­baden wird um die Beant­wor­tung des Beschlusses Nr. 60 des Orts­bei­rats Mainz-Kost­heim vom 27. April 2022 gebeten („Durch­gang Zünd­holz­fa­brik – Münch­hof­straße “) [1] mit dem folgenden Beschlusstext:

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Erinnerungsantrag „Weitere Legendenschilder an Straßenschildern in Mainz-Kostheim“

Antrag Nr. 46/​2023 zur Sitzung des Orts­bei­rats Mainz-Kost­heim am 8. November 2023

Erinnerungsantrag „Weitere Legendenschilder an Straßenschildern in Mainz-Kostheim“

Der Orts­beirat möge beschließen:
Der Magis­trat der Landes­haupt­stadt Wies­baden wird um die Beant­wor­tung des Beschlusses Nr. 115 des Orts­bei­rats Mainz-Kost­heim vom 15. September 2021 gebeten („Weitere Legen­den­schilder an Stra­ßen­schil­dern in Mainz-Kost­heim“) [1] mit dem folgenden Beschlusstext:

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Erinnerungsantrag „Beauftragte ins Politische Informationssystem aufnehmen“

Antrag Nr. 45/​2023 zur Sitzung des Orts­bei­rats Mainz-Kost­heim am 8. November 2023

Erinnerungsantrag „Beauftragte ins Politische Informationssystem aufnehmen“

Der Orts­beirat möge beschließen:
Der Magis­trat der Landes­haupt­stadt Wies­baden wird um die Beant­wor­tung des Beschlusses Nr. 81 des Orts­bei­rats Mainz-Kost­heim vom 21. Juli 2021 gebeten („Beauf­tragte ins Poli­ti­sche Infor­ma­ti­ons­system aufnehmen“) [1] mit dem folgenden Beschlusstext:

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Erinnerungsantrag „Beschilderung Flößerpark“

Antrag Nr. 44/​2023 zur Sitzung des Orts­bei­rats Mainz-Kost­heim am 8. November 2023

Erinnerungsantrag „Beschilderung Flößerpark“

Der Orts­beirat möge beschließen:
Der Magis­trat der Landes­haupt­stadt Wies­baden wird um die Beant­wor­tung des Beschlusses Nr. 60 des Orts­bei­rats Mainz-Kost­heim vom 23. Juni 2021 gebeten („Beschil­de­rung Flößer­park“) [1] mit dem folgenden Beschlusstext:

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Carsharing und Fahrradbügel für das Linde-Viertel

Antrag Nr. 43/​2023 zur Sitzung des Orts­bei­rats Mainz-Kost­heim am 8. November 2023

Carsharing und Fahrradbügel für das Linde-Viertel

Der Orts­beirat möge beschließen:
Der Magis­trat der Landes­haupt­stadt Wies­baden wird gebeten im neuen Kost­heimer Linde-Viertel ein bis zwei Carsha­ring-Stell­plätze auszu­schreiben und einzurichten.

Ebenso wird der Magis­trat gebeten in der Straße „Am alten Linde­werk“ eben­erdige Fahr­rad­bügel zu installieren.

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Tempo-30-Piktogramme in der westlichen Hauptstraße

Antrag Nr. 42/​2023 zur Sitzung des Orts­bei­rats Mainz-Kost­heim am 8. November 2023

Tempo-30-Piktogramme in der westlichen Hauptstraße

Der Orts­beirat möge beschließen:
Der Magis­trat der Landes­haupt­stadt Wies­baden wird gebeten in der Haupt­straße in Mainz-Kost­heim Tempo-30-Pikto­gramme auf die Fahr­bahn aufzubringen.

Die Markie­rungen sollen an folgenden Stellen in der Haupt­straße ange­bracht werden (vgl. auch den folgenden Kartenausschnitt):

  • im Bereich der Einmün­dung zur Luisen­straße, also am Beginn der stre­cken­be­zo­genen Geschwindigkeitsbegrenzung
  • zwischen Fried­rich- und Taunus­straße, sowie
  • zwischen Winter­straße und Nasengasse.
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Kurze Wege für Wählerinnen und Wähler – Zuschnitt der Wahlbezirke anpassen

Antrag Nr. 41/​2023 zur Sitzung des Orts­bei­rats Mainz-Kost­heim am 8. November 2023

Kurze Wege für Wählerinnen und Wähler – Zuschnitt der Wahlbezirke anpassen

Der Orts­beirat möge beschließen:
Der Magis­trat der Landes­haupt­stadt Wies­baden wird gebeten, die Wahl­be­zirke in Mainz-Kost­heim anzu­passen, so dass die Wähle­rinnen und Wähler nur im Ausnah­me­fall nicht im räum­lich nahe­ge­le­gensten Wahl­lokal im Wähler­ver­zeichnis einge­tragen sind.

Zur Land­tags­wahl 2023 wurde der Zuschnitt durch das Wahlamt insbe­son­dere in Alt-Kost­heim geän­dert. Dies hat vor allem Wähle­rinnen und Wähler aus Teilen der Fried­rich-, Taunus- und Winter­straße betroffen, die zuvor im Bürger­haus wählen konnten, nun jedoch in der Brüder-Grimm-Schule wählen mussten.

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Sanierung der Wilhelm-Leuschner-Schule (WLS) und Schulentwicklung

Antrag Nr. 40/​2023 zur Sitzung des Orts­bei­rats Mainz-Kost­heim am 8. November 2023

Sanierung der Wilhelm-Leuschner-Schule (WLS) und Schulentwicklung

Der Orts­beirat möge beschließen:
Der Magis­trat der Landes­haupt­stadt Wies­baden wird drin­gend aufge­for­dert bei der Aufstel­lung des Doppel­haus­halts 2024/​25 die Sanie­rung der Wilhelm-Leuschner-Schule in Mainz-Kost­heim zu prio­ri­sieren. Sowohl der Orts­beirat als auch die Schul­ge­meinde lehnen eine weitere Verzö­ge­rung entschieden ab.

Sanie­rung der Pavillons

Wie bereits im Zuge der Betei­li­gung zum Haus­halt geäu­ßert, hält der Orts­beirat eine Verzö­ge­rung des 2. Bauab­schnitt der Pavil­lon­sa­nie­rung (Sitzungs­vor­lage 22-V-40-0003) [1] für indiskutabel.

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Erinnerungsantrag: Radwege Hochheimer Straße

Antrag Nr. 39/​2023 zur Sitzung des Orts­bei­rats Mainz-Kost­heim am 13. September 2023

Erinnerungsantrag: Radwege Hochheimer Straße

Der Orts­beirat möge beschließen:
Der Magis­trat der Landes­haupt­stadt Wies­baden wird an die Einrich­tung einer Radver­kehrs­an­lage in der Hoch­heimer Straße (Sitzungs­vor­lage 22-V-66-0216) erin­nert. [1]

Mit Beschluss Nr. 80 vom 1. Juni 2022 hat der Kost­heimer Orts­beirat der Sitzungs­vor­lage zur Einrich­tung von Radwegen in der Hoch­heimer Straße zuge­stimmt. Sie wurde mit Beschluss Nr. 308 vom 14. Juli 2022 in der Stadt­ver­ord­ne­ten­ver­samm­lung angenommen.

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Erinnerungsantrag: Erweiterung Fahrradständer beim Freibad Maaraue

Antrag Nr. 38/​2023 zur Sitzung des Orts­bei­rats Mainz-Kost­heim am 13. September 2023

Erinnerungsantrag: Erweiterung Fahrradständer beim Freibad Maaraue

Der Orts­beirat möge beschließen:
Der Orts­beirat erin­nert an seinen Beschluss Nr. 139 vom 14.09.2022 (Vorgang 22-O-26-0082). [1] In diesem Beschluss wird der Magis­trat der Landes­haupt­stadt Wies­baden gebeten, die Fahr­rad­stell­plätze vor dem Freibad Maaraue zu erweitern.

Bisher haben den Orts­beirat zwei Schreiben aus dem Grün­flä­chen­de­zernat erreicht (SV128 vom 31. Oktober 2022 und SV39 vom 22. März 2023). Diesen zufolge liege die Zustän­dig­keit beim Sport­de­zernat, welches sich nicht habe äußern können, ob nun der Eigen­be­trieb Mattiaqua oder das Sportamt zuständig ist.

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Bäume auf der Maaraue: Sachstand Lesselallee und Nachpflanzungen

Antrag Nr. 37/​2023 zur Sitzung des Orts­bei­rats Mainz-Kost­heim am 13. September 2023

Bäume auf der Maaraue: Sachstand Lesselallee und Nachpflanzungen am Floßhafen und Rheinufer

Der Orts­beirat möge beschließen:

Sach­stand Lessel­allee
Zur Planung der Stadt, die Flat­ter­ulmen-Allee in eine Misch­allee umzu­ge­stalten, hat der Orts­beirat folgende Fragen:

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Nächtliche Geschwindigkeitskontrollen auf Hauptverkehrsstraßen

Antrag Nr. 36/​2023 zur Sitzung des Orts­bei­rats Mainz-Kost­heim am 13. September 2023

Nächtliche Geschwindigkeitskontrollen auf Hauptverkehrsstraßen – Raser und Auto-Poser sanktionieren, Lärmbelastung senken!

Der Orts­beirat möge beschließen:
Der Magis­trat der Landes­haupt­stadt Wies­baden wird aufge­for­dert, dafür Sorge zu tragen, dass in den Abend- und Nacht­stunden Verkehrs­kon­trollen zur Eindäm­mung von Rasern und Auto-Posern in Mainz-Kost­heim durch­ge­führt werden.

Diese Kontrollen sollen vor allem auf den Kost­heimer Hauptverkehrsstraßen

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Sitzbank und Wartehäuschen für die Bushaltestelle „Am Lindequartier“

Sitzbank und Wartehäuschen für die Bushaltestelle „Am Lindequartier“

Antrag Nr. 35/​2023 zur Sitzung des Orts­bei­rats Mainz-Kost­heim am 13. September 2023

Sitzbank und Wartehäuschen für die Bushaltestelle „Am Lindequartier“, Fahrtrichtung Alt-Kostheim

Der Orts­beirat möge beschließen:
Der Magis­trat der Landes­haupt­stadt Wies­baden wird gebeten dafür Sorge zu tragen, dass an der Bushal­te­stelle „Am Linde­quar­tier“ in Fahr­rich­tung Alt-Kost­heim kurz­fristig wieder eine Sitz­ge­le­gen­heit und lang­fristig auch ein Warte­häus­chen aufge­stellt wird.

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