Jahr: 2023

Erster Sachstandsbericht Hallenbad Kostheim

Antrag Nr. 51/​2023 zur Sitzung des Orts­bei­rats Mainz-Kost­heim am 13. Dezember 2023

Erster Sachstandsbericht Hallenbad Kostheim

Der Orts­beirat möge beschließen:
Der Magis­trat der Landes­haupt­stadt Wies­baden wird schnellst­mög­lich um einen ersten Sach­stands­be­richt zum Hallenbad Kost­heim gebeten.

Der Orts­beirat wünscht detail­lier­tere Infor­ma­tionen zu den Schäden, die durch den Brand am 17. Oktober entstanden sind. Ebenso wird gebeten zu berichten, inwie­fern Repa­ra­turen durch eine Gebäu­de­ver­si­che­rung abge­deckt sind.

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Mehr Wiesbaden wagen? – Ja, das Ostfeld bewahren!

Presseerklärung AUF AKK vom 13.11.2023

Mehr Wies­baden wagen? – Ja, das Ostfeld bewahren!
AUF AKK wirft Ostfeld-Verant­wort­li­chen Verschwen­dung von Haus­halts­gel­dern vor.

„Am 13.11.23 startet der Magis­trat eine mit dem Deck­män­tel­chen ‚Bürger­be­tei­li­gung‘ verse­hene PR-Kampagne für das Ostfeld“, eröffnet Frank Porten eine Pres­se­mit­tei­lung der Wähler­initia­tive AUF AKK, „das ist Verschwen­dung pur!“

Es gibt, objektiv betrachtet, maxi­male Unsi­cher­heit, ob das Ostfeld jemals gebaut werden wird. Aber die Ostfeld-Verant­wort­li­chen inves­tieren weiterhin neue Millionen in dieses Wolken­ku­ckucks­heim. Bereits fünf Millionen Euro sind verloren und alleine 2024 sind laut unwi­der­spro­chener Pres­se­be­richt­erstat­tung (FAZ, 31.10.2023) 35 Millionen Euro an Ausgaben geplant. Wahr­schein­lich fließt einiges davon in die nun star­tende PR-Kampagne.

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Ostfeld: Amöneburg stark betroffen. AUF-Fraktion lehnt Bauprojekt ab!

Presseerklärung der AUF-Fraktion Amöneburg vom 8.11.2023.

Am Dienstag den 31. Oktober 2023 gab es eine gemein­same Sitzung der Orts­bei­räte Biebrich und Mainz-Amöne­burg im Biebri­cher Bürger­saal. Hierbei wurden die Orts­bei­räte von Stadt­pla­nungs- und Umweltamt sowie SEG zum aktu­ellen Stand der städ­te­bau­li­chen Entwick­lungs­maß­nahme (SEM) „Ostfeld/​Kalkofen“ infor­miert. Dies umfasste insbe­son­dere die neuen Klima- und Lärm­gut­achten sowie die aktua­li­sierte Kosten- und Finanzierungsübersicht.

„Leider wurde während der Sitzung immer klarer in welch deso­latem Zustand die Planungen zum Ostfeld fest­ste­cken,“ kommen­tiert Yvette Baben­der­erde, Spre­cherin der AUF-Frak­tion im Orts­beirat Amöne­burg den Vortrag der städ­ti­schen Vertreter.

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Ergänzungsantrag „Wildwuchs beidseits der Boelckestraße entfernen –  und insektenfreundlich bepflanzen“

Ergän­zungs­an­trag AUF zu SPD Antrag TOP 16
Antrag Nr. 31/​2023 zur Sitzung des Orts­bei­rats Mainz-Kastel am: Dienstag, 31. Oktober 2023 

„Wildwuchs beidseits der Boelckestraße entfernen –  und insektenfreundlich bepflanzen“

Der Orts­beirat möge beschließen:

Der Magis­trat der Landes­haupt­stadt Wies­baden wird gebeten dafür Sorge zu tragen, dass die sich beider­seits der Boelcke­straße auf dem vorge­se­henen Grün­streifen, mitt­ler­weile meter­hohen, ausbrei­tenden Beikräuter entfernt werden.

Antrag SPD

Der Magis­trat möge zudem mitteilen, wann die geplante Bepflan­zung mit Bäumen erfolgen soll.

Ferner bitten wir, die Fläche der Seiten­streifen zu nutzen, um dort insek­ten­freund­liche Blüh­wiesen einzu­säen wie es aktuell seit­lich der Stei­nern Straße vorbe­reitet wird.

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Erinnerungsantrag „Tempo 30 zwischen Mainzer Weg und Luisenstraße – Geschwindigkeiten harmonisieren und Verkehrssicherheit erhöhen“

Antrag Nr. 50/​2023 zur Sitzung des Orts­bei­rats Mainz-Kost­heim am 8. November 2023

Erinnerungsantrag „Tempo 30 zwischen Mainzer Weg und Luisenstraße – Geschwindigkeiten harmonisieren und Verkehrssicherheit erhöhen“

Der Orts­beirat möge beschließen:

Der Magis­trat der Landes­haupt­stadt Wies­baden wird um die Beant­wor­tung des Beschlusses Nr. 83 des Orts­bei­rats Mainz-Kost­heim vom 1. Juni 2022 gebeten („Tempo 30 zwischen Mainzer Weg und Luisen­straße – Geschwin­dig­keiten harmo­ni­sieren und Verkehrs­si­cher­heit erhöhen“) [1] mit dem folgenden Beschlusstext:

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Erinnerungsantrag „Energiesparende Straßenbeleuchtung – Umrüstung auf LED-Lampen“

Antrag Nr. 49/​2023 zur Sitzung des Orts­bei­rats Mainz-Kost­heim am 8. November 2023

Erinnerungsantrag „Energiesparende Straßenbeleuchtung – Umrüstung auf LED-Lampen“

Der Orts­beirat möge beschließen:
Der Magis­trat der Landes­haupt­stadt Wies­baden wird um die Beant­wor­tung des Beschlusses Nr. 88 des Orts­bei­rats Mainz-Kost­heim vom 1. Juni 2022 gebeten („Ener­gie­spa­rende Stra­ßen­be­leuch­tung – Umrüs­tung auf LED-Lampen“) [1] mit dem folgenden Beschlusstext:

Der Magis­trat der Landes­haupt­stadt Wies­baden wird um Auskunft gebeten, welche Planungen exis­tieren, um die Stra­ßen­be­leuch­tung in Mainz-Kost­heim auf LED- Lampen umzurüsten.

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Erinnerungsantrag „Längere Grünphase für Fußgänger an der Ampel über die Hochheimer Straße“

Antrag Nr. 48/​2023 zur Sitzung des Orts­bei­rats Mainz-Kost­heim am 8. November 2023

Erinnerungsantrag „Längere Grünphase für Fußgänger an der Ampel über die Hochheimer Straße“

Der Orts­beirat möge beschließen:
Der Magis­trat der Landes­haupt­stadt Wies­baden wird um die Beant­wor­tung des Beschlusses Nr. 64 des Orts­bei­rats Mainz-Kost­heim vom 27. April 2022 gebeten („Längere Grün­phase für Fußgänger an der Ampel über die Hoch­heimer Straße“) [1] mit dem folgenden Beschlusstext:

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Erinnerungsantrag „Durchgang Zündholzfabrik – Münchhofstraße“

Antrag Nr. 47/​2023 zur Sitzung des Orts­bei­rats Mainz-Kost­heim am 8. November 2023

Erinnerungsantrag „Durchgang Zündholzfabrik – Münchhofstraße“

Der Orts­beirat möge beschließen:
Der Magis­trat der Landes­haupt­stadt Wies­baden wird um die Beant­wor­tung des Beschlusses Nr. 60 des Orts­bei­rats Mainz-Kost­heim vom 27. April 2022 gebeten („Durch­gang Zünd­holz­fa­brik – Münch­hof­straße “) [1] mit dem folgenden Beschlusstext:

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Erinnerungsantrag „Weitere Legendenschilder an Straßenschildern in Mainz-Kostheim“

Antrag Nr. 46/​2023 zur Sitzung des Orts­bei­rats Mainz-Kost­heim am 8. November 2023

Erinnerungsantrag „Weitere Legendenschilder an Straßenschildern in Mainz-Kostheim“

Der Orts­beirat möge beschließen:
Der Magis­trat der Landes­haupt­stadt Wies­baden wird um die Beant­wor­tung des Beschlusses Nr. 115 des Orts­bei­rats Mainz-Kost­heim vom 15. September 2021 gebeten („Weitere Legen­den­schilder an Stra­ßen­schil­dern in Mainz-Kost­heim“) [1] mit dem folgenden Beschlusstext:

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Erinnerungsantrag „Beauftragte ins Politische Informationssystem aufnehmen“

Antrag Nr. 45/​2023 zur Sitzung des Orts­bei­rats Mainz-Kost­heim am 8. November 2023

Erinnerungsantrag „Beauftragte ins Politische Informationssystem aufnehmen“

Der Orts­beirat möge beschließen:
Der Magis­trat der Landes­haupt­stadt Wies­baden wird um die Beant­wor­tung des Beschlusses Nr. 81 des Orts­bei­rats Mainz-Kost­heim vom 21. Juli 2021 gebeten („Beauf­tragte ins Poli­ti­sche Infor­ma­ti­ons­system aufnehmen“) [1] mit dem folgenden Beschlusstext:

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Erinnerungsantrag „Beschilderung Flößerpark“

Antrag Nr. 44/​2023 zur Sitzung des Orts­bei­rats Mainz-Kost­heim am 8. November 2023

Erinnerungsantrag „Beschilderung Flößerpark“

Der Orts­beirat möge beschließen:
Der Magis­trat der Landes­haupt­stadt Wies­baden wird um die Beant­wor­tung des Beschlusses Nr. 60 des Orts­bei­rats Mainz-Kost­heim vom 23. Juni 2021 gebeten („Beschil­de­rung Flößer­park“) [1] mit dem folgenden Beschlusstext:

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Carsharing und Fahrradbügel für das Linde-Viertel

Antrag Nr. 43/​2023 zur Sitzung des Orts­bei­rats Mainz-Kost­heim am 8. November 2023

Carsharing und Fahrradbügel für das Linde-Viertel

Der Orts­beirat möge beschließen:
Der Magis­trat der Landes­haupt­stadt Wies­baden wird gebeten im neuen Kost­heimer Linde-Viertel ein bis zwei Carsha­ring-Stell­plätze auszu­schreiben und einzurichten.

Ebenso wird der Magis­trat gebeten in der Straße „Am alten Linde­werk“ eben­erdige Fahr­rad­bügel zu installieren.

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