Pressemitteilung Kastel

AUF konnte in beiden Stadtteilen rund vier Prozent zulegen

„Wahlergebnis ein Riesenerfolg“ – ein Mandat mehr in Kostheim

Der AUF AKK freut sich über seine guten Wahl­er­geb­nisse bei den Orts­bei­rats­wahlen in Kastel und in Kost­heim. In beiden Orts­bei­räten konnte die partei­un­ab­hän­gige Wähler­gruppe rund vier Prozent zulegen. „Damit hatten wir von allen kandi­die­renden Listen den stärksten Zuge­winn an Wählern“, freut sich AUF-Spre­cher Frank Porten.

21,6 Prozent der Wähler gaben in Kastel ihre Stimme dem AUF, der mit Hartmut Bohrer, Ronny Maritzen und Roland Rübel im Orts­beirat vertreten sein wird. Der Wider­stand gegen den geplanten Möbel­markt im Petersweg erhält damit starke Unter­stüt­zung: „Wir werden den Verkehrs­kol­laps in AKK verhindern.“

Als beson­ders großen Erfolg betrachtet es der AUF AKK, dass sich in Kost­heim das gute Wahl­er­gebnis auch in der Sitz­ver­tei­lung nieder­ge­schlagen hat: Bisher hatte der AUF nur einen Sitz, in den nächsten fünf Jahren werden zwei Vertreter des AUF im Orts­beirat sein. „Jede zehnte Stimme wurde für uns abge­geben, das ist ein Riesen­er­folg,“ erklärte der AUF. Neben Frank Porten, der vor zwei Jahren von Kastel nach Kost­heim umge­zogen ist und den viele noch aus dem Kasteler Orts­beirat kennen, wird die partei­lose Jour­na­listin Marion Mück-Raab für den AUF in den Orts­beirat gehen.

„Auch wenn wir bedauern, dass die Mehr­heit im Kost­heimer Orts­beirat nicht verän­dert werden konnte: Wir wurden durch das Wahl­er­gebnis deut­lich gestärkt“, so Porten. „Zu zweit werden wir Bewe­gung in den Orts­beirat bringen.“ Als vorran­gige Themen nannte Porten die Themen Umwelt und Verkehr. „Der Durch­gangs­ver­kehr belastet Kost­heim, hier muss endlich eine Lösung gefunden werden.“ Auch der Schutz der Maaraue habe für den AUF weiterhin Priorität.

Der AUF freut sich, dass seine Mitglieder Hartmut Bohrer (Die Linke) und Ronny Maritzen (Bündnis 90 /​ Die Grünen) in die Wies­ba­dener Stadt­ver­ord­ne­ten­ver­samm­lung einziehen. „Mit Maritzen und Bohrer wurden zwei zuver­läs­sige Vertreter für AKK-Inter­essen gewählt.“

Das haben wir davon: Noch mehr Fluglärm – AUF protestiert gegen Ankündigungen der US-Armee

„Nur scheib­chen­weise wird die volle Wahr­heit erkennbar.“, kriti­siert Hartmut Bohrer, Spit­zen­kan­didat des AUF in Kastel bei der Kommu­nal­wahl am 27. März 2011. „Die Mehr­heit des Wies­ba­dener Stadt­par­la­mentes hatte die Verle­gung des euro­päi­schen Haupt­quar­tiers der US Army von Heidelberg/​Mannheim nach Wies­baden begrüßt, ohne der Bevöl­ke­rung „reinen Wein“ einzu­schenken hinsicht­lich der nega­tiven Folgen.

So wird nicht nur die Verkehrs­be­las­tung beson­ders zwischen Kastel und Erben­heim zunehmen, gehen wert­volle Grün- und land­wirt­schaft­liche Flächen verloren und werden die Mieten stärker steigen, jetzt erfahren wir: auch der Flug­lärm soll zunehmen.“

Hinter­grund für die Verär­ge­rung ist die Nach­richt der US-Mili­tärs, wonach sich die Flug­be­we­gungen auf der US-Airbase in Erben­heim mit der Verla­ge­rung des Haupt­quar­tiers ab 2012 mit 16.000 Flug­be­we­gungen verdop­peln sollen.

Ronny Maritzen, eben­falls Kandidat des AUF für den Orts­beirat in Kastel, kennt als Anwohner der Sied­lung Fort Biehler die Situa­tion sehr gut: „Über eine solch massive Stei­ge­rung der Flug­be­we­gungen hat niemand etwas verlaut­baren lassen. Wir müssen schon hinnehmen, dass rund 2.500 Soldaten mit ihren Fami­lien u.a. eine weitere Verdich­tung des Verkehrs bringen werden. Gegen die zuneh­mende Belas­tung durch den moto­ri­sierten Stra­ßen­ver­kehr enga­gieren wir uns bereits seit langem sehr intensiv. Jetzt wird auch das Thema Flug­lärm noch bedroh­li­cher als es beson­ders durch die Nähe des Rhein-Main-Flug­ha­fens heute schon ist.“

Der AUF fordert alle poli­tisch Verant­wort­li­chen – insbe­son­dere die Landes­re­gie­rung und den Wies­ba­dener Magis­trat – auf, auf die Entscheider der US-Army nach­drück­lich einzu­wirken, um eine Zunahme der Flug­be­we­gungen und der damit verbun­denen gesund­heit­li­chen Beein­träch­ti­gungen zu verhindern.

Hartmut Bohrer
Ronny Maritzen

„Für die CDU hat Wahlkampf Vorrang vor Bürgerwohl“

Offenbar hat für die CDU der Wahl­kampf Vorrang vor dem Wohl der Bürge­rinnen und Bürger. Der Vorschlag der Jungen Union zur Namens­än­de­rung der AKK-Stadt­teile ist als Jux auf Kosten der AKK-Bevöl­ke­rung zu werten, mit dem der CDU-Nach­wuchs Aufmerk­sam­keit erregen will. Zu einer recht­lich sauberen Lösung der kommu­nalen Zuge­hö­rig­keit von AKK haben weder die Junge Union noch die CDU in Stadt und Land in den zurück­lie­genden Jahren einen posi­tiven Beitrag geleistet. Das Votum der AKK-Bürger­schaft im Jahre 1986 wurde ebenso miss­achtet wie die Beschlüsse der AKK-Orts­bei­räte von 1994 auf Grund­lage eines Antrages der AUF AKK. Von daher ist der JU-Vorschlag blanker Zynismus.

Von den konkreten Problemen in AKK aufgrund der Wies­ba­dener Stadt­pla­nung will man seitens der CDU ablenken bzw. die Verant­wor­tung dafür anderen in die Schuhe schieben. Auch in Biebri­cher Wohn­ge­bieten im Bereich Äppel­allee haben die Anwohner/​innen jetzt die Folgen einer Politik auszu­baden, die „den Rachen nicht voll genug bekommen“ kann mit Gewer­be­ge­bieten, sich um die Folgen hinsicht­lich der Verkehrs­be­las­tung aber nicht kümmern mag. Die – durch den Ausbau von Mann-Mobilia sich weiter verschär­fenden – Verkehrs­pro­bleme in Biebrich lassen sich nicht dadurch lösen, dass die Fehler im Kasteler Gewer­be­ge­biet noch einmal gemacht werden. 

Selbst wenn Mann-Mobilia von Biebrich nach Kastel umsie­deln würde, blieben die Probleme in Biebrich bestehen, da dort Baurecht exis­tiert, das auch durch anderen groß­flä­chigen Einzel­handel genutzt werden könnte. Und wenn Mann-Mobilia sich auf einen Ausbau in Biebrich beschränkt, könnte Kastel sich nicht zufrieden zurück­lehnen. Wird nämlich Baurecht für groß­flä­chigen Einzel­handel im Gewer­be­ge­biet Petersweg Ost geschaffen, droht dann anderer groß­flä­chiger Einzel­handel, der Verkehrs­be­las­tungen in ähnli­cher Dimen­sion – 18.000(!) Kfz-Bewe­gungen täglich zusätz­lich – erzeugen würde.

Dass die abseh­baren zusätz­li­chen Verkehrs­be­las­tungen erträg­lich seien ange­sichts des kürz­lich an die Boelcke­straße ange­schlos­senen „Entlas­tungs­bou­le­vards“, kann niemand ernst­haft glauben, der die örtli­chen Verhält­nisse kennt. Auch die Verbrei­te­rung eines Teils der Boelcke­straße auf 4 Spuren wird daran nichts ändern.

Die rich­tige Antwort auf das Fest­halten der aktu­ellen Wies­ba­dener Parla­ments­mehr­heit an der verfehlten Stadt­po­litik ist das gemein­same, soli­da­ri­sche Handeln der Bürger­schaften Kastels, Biebrichs und anderer Stadt­teile. Der Schul­ter­schluss der Biebri­cher Verkehrs­in­itia­tive, der Akti­ons­ge­mein­schaft Petersweg und der BI Fort Biehler findet deshalb die volle Unter­stüt­zung der Wähler­gruppe AUF AKK und der örtli­chen Kandi­da­tInnen für die Wahl von Orts­beirat und Stadt­ver­ord­ne­ten­ver­samm­lung Hartmut Bohrer (Die LINKE), Ronny Maritzen (Bündnis90/​Die GRÜNEN), beide Mainz-Kastel, und Mecht­hilde Coigné (Die LINKE), Mainz-Kostheim.

AKK-Stadt­ver­ord­nete, die die Inter­essen AKKs einem Frak­ti­ons­zwang in der Stadt­ver­ord­ne­ten­ver­samm­lung opfern, sind nach unserer Auffas­sung nicht wählbar.

Für die Wähler­gruppe AUF AKK
gez.
Hartmut Bohrer
Ronny Maritzen
Mecht­hilde Coigné
Frank Porten

Ergebnisse des Treffens des AUF AKK am 02.12.2010

1. Als großen Erfolg bewertet der AUF AKK, dass die AUF-Mitglieder Ronny Maritzen (Grüne) und Hartmut Bohrer und Mecht­hilde Coigné (beide DIE LINKE) auf aussichts­rei­chen Plätzen für die Stadt­ver­ord­ne­ten­ver­samm­lung kandi­dieren:
Gerade für eine partei­un­ab­hän­gige Gruppe wie den AUF ist es wichtig, direkte Ansprech­partner in den Frak­tionen zu haben. Das Trio Maritzen-Bohrer-Coigné ist ein Garant dafür, dass die Inter­essen der Bürge­rinnen und Bürger von AKK in Wies­baden Gehör finden werden.

2. Beson­ders freut sich der AUF über den klaren Beschluss, mit dem die Wies­ba­dener Grünen sich gegen eine eigen­stän­dige Kandi­datur für die Orts­bei­räte Kastel und Kost­heim ausge­spro­chen haben:
Mit ihrer über­wäl­ti­genden Mehr­heit haben die Grünen deut­lich gemacht, wie sehr sie die Arbeit des AUF schätzen. Diese Unter­stüt­zung stärkt und moti­viert den AUF. Er freut sich jetzt schon auf eine enge und gute Zusam­men­ar­beit mit der Stadt­ver­ord­ne­ten­frak­tion der Grünen.

3. Im kommenden Wahl­kampf will der AUF deut­lich machen, welche Arbeit er in den vergan­genen Jahren geleistet hat und welche Schwer­punkte er in Zukunft setzen will:
AKK erstickt im Verkehr, das will der AUF ändern. Der AUF wird sich weiterhin für eine Verkehrs­be­ru­hi­gung in Kost­heim einsetzen und versu­chen, die Fehl­ent­wick­lungen der vergan­genen Jahre zu korri­gieren. Ein weiterer Schwer­punkt wird sein, den geplanten Möbel­groß­markt an der Boelcke­straße zu verhin­dern. Auch das Thema Hoch­kreisel, der Stadt­umbau, die Zukunft der Maaraue und die Probleme der Schulen in AKK haben Prio­rität für den AUF. Ein weiterer wich­tiger Punkt ist die Bürger­be­tei­li­gung: Bürge­rinnen und Bürger sollen künftig noch inten­siver an der poli­ti­schen Meinungs­bil­dung betei­ligt werden. Der AUF will deshalb seine Infor­ma­tions- und Öffent­lich­keits­ar­beit verstärken.

4. Ein weiterer Punkt, der die Versamm­lung beschäf­tigte, war die Video­über­wa­chung der alten Orts­ver­wal­tung in Kost­heim:
Der AUF AKK versteht die Sorge des Orts­bei­rates Kost­heim um die Fassade der endlich restau­rierten Orts­ver­wal­tung. Er lehnt aber eine Video­über­wa­chung ab. Die Über­wa­chung mit Kameras an dieser Stelle ist unver­hält­nis­mäßig, rechts­widrig und darüber hinaus nutzlos. Die Haupt­straße ist kein Krimi­na­li­täts­schwer­punkt, der diesen Eingriff in die Bürger­rechte recht­fer­tigen könnte. Darüber hinaus werden Kameras das Gebäude nicht schützen: Straf­täter können sich unkennt­lich machen.

Über­haupt kein Verständnis hat der AUF dafür, dass der Orts­beirat Kost­heim über diesen Punkt in nicht-öffent­li­cher Sitzung verhan­delt hat. Er hält diese Vorge­hens­weise für rechts­widrig und fordert den Orts­beirat auf, seinen Beschluss im Wort­laut umge­hend öffent­lich zu machen.

Nach der Gemein­de­ord­nung haben Sitzungen der Gemein­de­ver­tre­tungen öffent­lich statt­zu­finden, nur in Ausnah­me­fällen, wenn etwa der Schutz persön­li­cher Daten betroffen ist, kann nicht-öffent­lich beraten werden. Einen solche Ausnahme liegt hier aber nicht vor. Bera­tungen hinter verschlos­senen Türen wider­spre­chen demo­kra­ti­schen Prin­zi­pien, sie schließen Bürge­rinnen und Bürger aus und hindern sie daran, sich umfas­send zu infor­mieren. Diese Politik des Gemau­schels und des Miss­trauens gegen­über Bürgern lehnt der AUF ab.

AUF weiterhin gegen Möbelgroßmarkt

Es sei richtig, dass Arbeits­lo­sig­keit Haupt­grund stei­gender Armut sei. Hiermit die Schaf­fung prekärer Arbeits­plätze durch Ansied­lung eines Möbel­gi­ganten, wie jetzt durch CDU Stadt­ver­ord­neten Weinerth geschehen, zu fordern, sei fatal und eindeutig das falsche Zeichen. „Es müsse arbeits­markt­po­li­ti­sches Ziel sein Menschen in Arbeit zu bringen, durch die Fami­lien ernährbar seien“ erklären Mike Ladwig und Frank Porten für den AUF.

Statt Ansied­lung eines Möbel­monster, der in der Tat wie die CDU richtig erkenne, Jobs im Nied­rig­lohn­sektor bringe, seien nach Vorstel­lung des AUF Anstren­gungen zu unter­nehmen Hand­werk und mittel­stän­di­sche Unter­nehmen im Petersweg anzu­sie­deln. Dies könne in der Tat „rich­tige“ Arbeits­plätze schaffen und Armut mindern. Gleich­zeitig sei dies im Bezug auf umwelt­po­li­ti­sche Aspekte durch zu erwar­tenden Verkehrs­an­stieg die sinn­vol­lere Variante.

Die Not von Menschen in Arbeits­lo­sig­keit für billige Propa­ganda zu miss­brau­chen sei seitens der CDU kein guter Stil endet die Erklä­rung der Wähler­initia­tive AUF.

gez. für den Arbeits­kreis Umwelt und Frieden (AUF AKK)
Mike Ladwig, Frank Porten

AUF kritisiert teuren Umbau am Hochkreisel – ZOB gefordert!

Die bereits jetzt mit weit über 500.000 Euro veran­schlagte Über­da­chung der Halte­stelle Brücken­kopf sei laut Mike Ladwig (kandi­diert für den AUF zum kommenden Kasteler Orts­beirat) eine gigan­ti­sche Geld­ver­schwen­dung. Auch die Presse der letzen Tage bestä­tige dies.

Die wirk­li­chen Verkehrs­pro­bleme, wie der mangel­hafte Zugang zum Bahn­steig 2 oder der Bereich „Bahn­schranke“. würden hierbei gar nicht thema­ti­siert. Statt Umbau an einer Stelle sollte dass Geld für ein in ein Gesamt­kon­zept passendes Modell einge­setzt werden. So sieht der AUF in der Schaf­fung eines ZOB (Zentralen Omni­bus­bahn­hofes) am Kasteler Bahnhof, analog zu anderen Kommunen, eine sinn­volle Änderung.

Hiermit würde der aktuell lange Umstei­geweg zwischen Bus und Bahn deut­lich redu­ziert. Auch würde durch Wegfall der Halte­stelle Brücken­kopf die Verkehrs­si­tua­tion dort wesent­lich über­sicht­li­cher. Es seien im Rahmen einer solchen Umge­stal­tung die Warte­häus­chen mit Über­da­chungen zu versehen, was die aktu­elle Situa­tion (gerade bei schlechter Witte­rung) verbes­sern würde.

Bei intel­li­genter Verkehrs­füh­rung seien zudem die Durch­fahrts­zeiten der Busli­nien nach Wies­baden kaum länger als heute. Auch die Punkte Bahn­schranke mit häufigen Rück­staus und langen Warte­zeiten, sowie die Proble­matik „Bahn­steig 2“, wo man mit Kinder­wagen nur mit Mühe, mit Roll­stuhl alleine gar nicht hinkäme, stünden im Fokus des AUF. Dieser werde konstruk­tive Verbes­se­rungs­vor­schläge unter­breiten und sei für Anre­gungen dankbar.

für den Arbeits­kreis Umwelt und Frieden (AUF-AKK),
Mike Ladwig

Arbeitskreis Umwelt und Frieden (AUF AKK) stellt Liste zu den Kommunalwahlen auf

Bei seiner Mitglie­der­ver­samm­lung am 14. Oktober 2010 wählten insge­samt 21 Anwe­sende die Kandi­da­tinnen und Kandi­daten für die Orts­bei­rats­wahlen in Mainz-Kastel und Mainz-Kost­heim am kommenden 27. März.

Nach ausführ­li­cher Diskus­sion, in der noch­mals auf die bewegte Entwick­lung in der nun fast vorüber gegan­genen Arbeits­pe­riode einge­gangen wurde, fand die Wahl statt, deren Ergebnis von großer Einheit­lich­keit gekenn­zeichnet war:

In Mainz-Kastel wurden – jeweils mit 20 bzw. 19 Stimmen – neun Personen aufge­stellt, und zwar in folgender Reihen­folge:
1. Hartmut Bohrer; 2. Ronny Maritzen; 3. Roland Rübel; 4. Mike Ladwig; 5. Irmtraut Jungels; 6. Daniela Petto; 7. Thomas Külpp; 8. Renate Hammel; 9. Katha­rina Lübbers.

In Mainz-Kost­heim sind es elf Kandidat/​innen, die zwischen 20 und 15 Stimmen erhielten:
1. Frank Porten; 2. Mecht­hilde Coigné; 3. Marion Mück-Raab; 4. Gisela Runkel; 5. Philipp Pfef­fer­korn; 6. Frank Gerner; 7. Claus Hein­acker; 8. Alexej Amling; 9. Helen Raab; 10. Sabrina Hein­acker; 11. Wolf­gang Raab.

Dass der AUF ein über Partei­grenzen hinaus gehendes Perso­nen­bünd­nisses ist, zeigt die partei­po­li­ti­sche Zusam­men­set­zung: In beiden Stadt­teilen gehören den Kandidat/​innen Mitglieder der GRÜNEN ebenso wie der Partei DIE LINKE an; in der über­wie­genden Mehr­zahl sind es aber partei­po­li­tisch nicht fest­ge­legte Kandi­daten. Dass sich somit breite Wähler­schichten im AUF wieder­finden können, erklärt, warum die Anwe­senden Opti­mismus in Bezug auf das erwar­tete Wahl­er­gebnis am 27. März 2011 ausstrahlten.

Die Versamm­lung bedankte sich ausdrück­lich bei den beiden nicht mehr zur Kandi­datur antre­tenden Orts­bei­rats-Mitglie­dern Dieter Petto (Mainz-Kastel) und Peter Stup­pert (Mainz-Kost­heim) für ihre jahre­lange parla­men­ta­ri­sche Arbeit; beide kündigten an, dass sie auch in Zukunft auf anderer Ebene die Arbeit des Arbeits­kreises Umwelt und Frieden unter­stützen werden.
Die Sitzung wurde gegen 22 Uhr vertagt; am Donnerstag dem 18. November wird sie mit der Neuwahl des Vorstandes und gege­be­nen­falls mit der Aufstel­lung von Kandidat/​innen für Mainz-Amöne­burg fortgesetzt.

Mainz-Kastel, 17. Oktober 2010
Frank Porten (Versamm­lungs­leiter)
Gott­fried Schmidt (Wahl­leiter)