„So stellen wir uns eine aktive Ortsbeiratsarbeit nicht vor“

Stellungnahme des AUF Kostheim zur Ortsbeiratssitzung vom 21. Juli 2021

Die AUF-Frak­tion begrüßt die Initia­tive von rund fünfzig Bürge­rinnen und Bürgern aus Kost­heim, die dem Orts­beirat und dem Stadt­pla­nungsamt eine Idee präsen­tiert haben, wo das Vereins­leben nach dem Abriss des alten Bürger­hauses im alten Kost­heimer Orts­kern künftig statt­finden könnte.

„Dass Bürge­rinnen und Bürger aus den Vereinen sich Gedanken machen, das Angebot der Bürger­be­tei­li­gung ernst­nehmen und sich an der weiteren Entwick­lung des Ortes mit Ideen betei­ligen, freut uns“, erklärt AUF-Frak­ti­ons­spre­cher Stefan Knipl. Ein frühes Enga­ge­ment in dieser Frage wünscht sich Knipl auch vom Ortsbeirat:

„Einfach mal abwarten und die Füße auf den Tisch legen – so stellen wir uns eine aktive Orts­bei­rats­ar­beit nicht vor.“

Dass es beim Thema Zukunft des alten Orts­kerns in der letzten Sitzung zu so harten Ausein­an­der­set­zungen gekommen ist, ist ihm unver­ständ­lich: „Alle im Orts­beirat sind sich einig, dass das ein wich­tiger Punkt ist, alle sind sich einig, dass hier das Gespräch mit den Stadt­pla­nern gesucht werden muss – dieser Streit um die Termin­frage entbehrte jeder sach­li­chen Grund­lage. Hier wurde ein Popanz aufge­baut.“ Der Eindruck, dass sich diese Diskus­sion ausschließ­lich gegen die Akti­vi­täten seiner Frak­ti­ons­kol­legin Marion Mück-Raab rich­tete, lasse sich nicht von der Hand weisen.

Dass Mück-Raab dabei in ihrer Funk­tion als stell­ver­tre­tende Orts­vor­ste­herin ange­griffen wurde, hält Knipl für gar nicht akzeptabel:

„Es ist ein völlig normaler Geschäfts­vor­gang und gehört zu den Aufgaben des Orts­vor­ste­hers und seiner Stell­ver­tre­terin, dem Orts­beirat Gesprächs­ter­mine vorzu­schlagen und diese zu orga­ni­sieren.“ Zu diesem Punkt habe es in der Vergan­gen­heit auch niemals Diskus­sionen gegeben. Dass Marion Mück-Raab hier von Mitglie­dern aller anderen Frak­tionen vorge­worfen wurde, Kompe­tenzen über­schritten zu haben, sei nicht hinnehmbar.

Bisher sei seine Frak­tion noch davon ausge­gangen, dass die Verab­re­dung fair mitein­ander umzu­gehen und nach Möglich­keit zusam­men­zu­ar­beiten, gemein­same Posi­tion aller Frak­tionen sei. Diese Erwar­tung habe beson­ders für die CDU gegolten, deren Frak­tion in der konsti­tu­ie­renden Sitzung Marion Mück-Raab als stell­ver­tre­tende Orts­vor­ste­herin vorge­schlagen hatte. „Dass nun ausge­rechnet der Spre­cher der CDU-Frak­tion Frau Mück-Raab hier massiv ange­griffen hat, hat uns stark irritiert.“

Marion Mück-Raab hält die Vorfälle zwar für ärger­lich, die Zusam­men­ar­beit mit Orts­vor­steher Stephan Lauer, betont sie, sei dagegen völlig unproblematisch.

„Das Verhalten des CDU-Frak­ti­ons­vor­sit­zenden Hans Dötsch ist zwar mehr als gewöh­nungs­be­dürftig, die Zusam­men­ar­beit mit Stephan Lauer ist das aber Gott sei Dank nicht. Von einer Krise in der Zusam­men­ar­beit kann hier keine Rede sein.“

Ursache für die harten Konflikte im Orts­beirat sind ihrer Meinung nach gar nicht so sehr Frak­ti­ons­zu­ge­hö­rig­keiten und unter­schied­liche Posi­tionen, über die man ja reden könne:

„Hier bestimmen vor allem alte Dorf­ho­no­ra­tioren, die seit gefühlten hundert Jahren zusam­men­sitzen, das Klima, sie pflegen ihre Eitel­keit und tagen im Stil des könig­lich-baye­ri­schen Amts­ge­richtes. Bürge­rinnen und Bürger stören da nur – das Desin­ter­esse der Orts­bei­rats­mehr­heit an Bürger­mei­nungen ist in fast jeder Bürger­fra­ge­stunde spürbar. Was diesem Orts­beirat fehlt, sind junge enga­gierte Leute – und vor allem Frauen.“

An dem Konzept, Orts­bei­rats­ar­beit offener und bürger­näher zu gestalten, will Mück-Raab fest­halten, auch wenn sich ihr Vorschlag, im Juli eine öffent­liche Sitzung des Orts­bei­rates im Mathil­denhof durch­zu­führen, erst einmal nicht durch­setzen ließ. „Drei Monate lang war Zeit über den Vorschlag zu spre­chen, es gab keinerlei Einwände. Alles Nötige wurde von der Verwal­tung vorbe­reitet. Kurz vor der Sitzung kamen dann völlig über­ra­schend Bedenken und die Weige­rung dort zu tagen.“ Auch das, so Mück-Raab, sei weit von den Vorstel­lungen eines koope­ra­tiven Umgangs mitein­ander entfernt. Sie will aber opti­mis­tisch bleiben.

„Wir hoffen sehr“, so Frak­ti­ons­spre­cher Stefan Knipl, „dass sich solche Konflikte in Zukunft vermeiden lassen und sich ein konstruk­tives und lösungs­ori­en­tiertes Arbeits­klima im Kost­heimer Orts­beirat herstellen lässt.“

Ein Gedanke zu „„So stellen wir uns eine aktive Ortsbeiratsarbeit nicht vor““

  1. als ich mitglied einer partei in kost­heim war wurde das interresse von aussen gar nicht whr genommen sondern immer wieder behauptet wir machen das schon

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