Bericht aus dem Ortsbeirat Kostheim

„So stellen wir uns eine aktive Ortsbeiratsarbeit nicht vor“

Stellungnahme des AUF Kostheim zur Ortsbeiratssitzung vom 21. Juli 2021

Die AUF-Frak­tion begrüßt die Initia­tive von rund fünfzig Bürge­rinnen und Bürgern aus Kost­heim, die dem Orts­beirat und dem Stadt­pla­nungsamt eine Idee präsen­tiert haben, wo das Vereins­leben nach dem Abriss des alten Bürger­hauses im alten Kost­heimer Orts­kern künftig statt­finden könnte.

„Dass Bürge­rinnen und Bürger aus den Vereinen sich Gedanken machen, das Angebot der Bürger­be­tei­li­gung ernst­nehmen und sich an der weiteren Entwick­lung des Ortes mit Ideen betei­ligen, freut uns“, erklärt AUF-Frak­ti­ons­spre­cher Stefan Knipl. Ein frühes Enga­ge­ment in dieser Frage wünscht sich Knipl auch vom Ortsbeirat:

„Einfach mal abwarten und die Füße auf den Tisch legen – so stellen wir uns eine aktive Orts­bei­rats­ar­beit nicht vor.“

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Bericht aus dem Ortsbeirat Kostheim / 21. April 2021

Am Mitt­woch, 21. April 2021 hat sich in Kost­heim der neue Orts­beirat konsti­tu­iert – eine kurze Sitzung, bei der es im Wesent­li­chen um die Wahl des Orts­vor­ste­hers und der Stell­ver­treter ging.

Wir hatten im Vorfeld ein Koope­ra­ti­ons­mo­dell vorge­schlagen: Nach unseren Vorstel­lungen sollten SPD, AUF und CDU – also die drei Frak­tionen, die bei den Wahlen jeweils rund ein Viertel der Wähler­stimmen bekommen haben – die drei Posi­tionen Orts­vor­steher und zwei Stell­ver­treter besetzen. Ein solches Trio würde den Wähler­willen abbilden und gute Voraus­set­zungen für eine vertrau­ens­volle Zusam­men­ar­beit zwischen allen Frak­tionen schaffen. Hier unser Koope­ra­ti­ons­vor­schlag, den wir allen fünf Frak­tionen geschickt hatten. Eine klas­si­sche Koali­tion haben wir abge­lehnt. Die Person, die – unab­hängig von Partei­zu­ge­hö­rig­keit – im Orts­beirat eine Mehr­heit finden kann, sollte nach unseren Vorstel­lungen als Ortsvorsteher/​in gewählt werden.

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Bericht aus dem Ortsbeirat Kostheim / 24. Februar 2021

In der letzten Febru­ar­woche fand die letzte Sitzung des amtie­renden Orts­bei­rates statt – sie sollte wegen Corona nur kurz sein. Deshalb gab es leider wenig Raum für Diskussionen.

Auf unseren Wunsch zurück­ge­stellt wurde die Stel­lung­nahme des Orts­bei­rates zum Vorschlag aus Wies­baden, den Radver­kehr in der west­li­chen Haupt­straße in beide Rich­tungen frei­zu­geben. Derzeit sieht es nicht so aus, als gäbe es im Orts­beirat dafür eine Mehr­heit. Wir hoffen aber, durch einen Orts­termin mit der Polizei Bedenken ausräumen zu können. Wir halten es nämlich nicht für so gefähr­lich, den Radver­kehr in beide Rich­tungen zu erlauben. Schließ­lich dürfen dort auch die viel brei­teren Busse und Taxis in beide Rich­tungen fahren.

Eltern­hal­te­stellen im Bereich der Carlo-Mierendorff-Schule

Es gab insge­samt sieben Anträge auf der Tages­ord­nung, sie kamen alle von uns. Vier davon waren noch aus der Novem­ber­sit­zung. Erfreu­li­cher­weise wurde unser Antrag, eine Projekt­gruppe einzu­richten, die sich dem Problem des Eltern­ta­xi­ver­kehrs vor der Carlo-Mieren­dorff-Schule annehmen soll, beschlossen. Hier gab es im Vorfeld sehr unter­schied­liche Meinungen, die Mehr­heit des Orts­bei­rates konnte sich uns jetzt anschließen.

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AUF Kostheim will virtuell tagen – Ortsbeiratssitzungen unverzichtbar

Der AUF Kost­heim fordert, dass umge­hend eine Rechts­grund­lage geschaffen wird, die es Orts­bei­räten ermög­licht, online ihre Sitzungen durch­zu­führen. Der Magis­trat in Wies­baden solle dazu auf Landes­ebene aktiv werden.

„Die Situa­tion, dass der Orts­beirat quasi hand­lungs­un­fähig ist, ist für uns nicht hinnehmbar. Einschät­zungen, es sei nicht so wichtig, ob wir tagen oder nicht, können wir nicht nach­voll­ziehen. Wir sind der Auffas­sung, dass die Betei­li­gung der Orts­bei­räte am kommu­nalen Geschehen nicht verzichtbar ist,” heißt es in einem Schreiben der Frak­ti­ons­spre­cherin Marion Mück-Raab an die anderen Frak­tionen des Gremiums. Darin bittet sie darum, die Forde­rung ihrer Frak­tion nach Online-Sitzungen zu unterstützen.

Die Sitzung des Kost­heimer Orts­bei­rates, die in dieser Woche statt­finden sollte, wurde wie schon die Dezember-Sitzung wegen der Infek­ti­ons­ge­fahr abge­sagt. Bereits im November hatte der Kost­heimer Orts­beirat coro­nabe­dingt nur sehr kurz getagt und die meisten Punkte zurück­ge­stellt. Mück-Raab hat erheb­liche Bedenken, wie es in den nächsten Monaten weiter­gehen soll. „Uns erscheint es nicht so, dass sich ab Februar die Lage so entspannen könnte, dass problemlos Sitzungen statt­finden können.” 

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Bericht aus dem Ortsbeirat Kostheim / 4. November 2020

Coro­nabe­dingt sollte es eine kurze Sitzung werden. Orts­vor­steher Stephan Lauer hatte vorge­schlagen, über drin­gende Punkte wie zum Beispiel Zuschuss­an­träge abzu­stimmen, und sich bei strit­tigen Punkten vor der Sitzung unter­ein­ander zu verstän­digen. Anträge, die längerer Diskus­sionen bedürfen, sollten zurück­ge­stellt werden. Dieses Verfahren fanden wir richtig und bemühten uns im Vorfeld der Sitzung darum, Ände­rungs­wün­sche der anderen Frak­tionen zu berücksichtigen.

Kurz – aber leider nicht schmerzlos

Zufrieden sind wir weder mit dem Ergebnis, noch mit der Art der Kommu­ni­ka­tion unter den Frak­tionen. Die fand faktisch nicht statt. Wir konnten nur mit Orts­vor­steher Stephan Lauer (CDU) und seinem Stell­ver­treter Gerd-Josef Weck­ba­cher (FWG) Abspra­chen treffen – die aber nicht für ihre Frak­tionen spre­chen konnten. Von der SPD, gar der FDP-Vertre­terin, hörten wir gar nichts. Auf unsere E-Mails kam keine Reaktion.

Das uner­freu­liche Ergebnis: Von sieben Anträgen, die von uns auf der Tages­ord­nung waren, mussten wir drei schon vor der Sitzung zurück­stellen, das waren folgende Anträge:

Bürger­infor­ma­tionen zur Müll­ent­sor­gung an Altglas-Containern
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Mizaru, kikazaru, iwazaru …

„Bericht aus dem Orts­beirat“ zur Kost­heimer Sitzung am 26. August 2020

Mizaru, kika­zaru, iwazaru. Das ist Japa­nisch. Bei uns heißt das: Nichts sehen, nichts hören, nichts sagen. Das könnte auch das Motto der Orts­bei­rats­mehr­heit in Kost­heim sein. Diesen Eindruck hatten wir in der August-Sitzung. Für uns völlig über­ra­schend bean­tragte die SPD-Frak­tion gleich zu Beginn der Sitzung, unseren Antrag „Folgen des Bauge­biets Ostfeld/​Kalkofen für Mainz-Kost­heim“ von der Tages­ord­nung zu strei­chen. Inhalt des Antrages: Wir wollten, dass der Kost­heimer Orts­beirat bei den Planungen des Bauge­biets mitein­be­zogen wird, genau wie Kastel, Amöne­burg, Erben­heim und Biebrich.

Kein Thema. Ende der Durchsage.

Es ging nicht einmal darum, eine Posi­tion zu dem geplanten Bauge­biet einzu­nehmen. Wir wollten einfach nur ein Mehr an Infor­ma­tion und Betei­li­gung. Das geht uns doch gar nichts an, meinte die SPD. Wort­wört­lich: „Das ist ein Kasteler Thema.“

Zur Erklä­rung: Ein Antrag auf Nicht­be­fas­sung ist ein Geschäfts­ord­nungs­an­trag. Da kann über die Sache selbst nicht mehr geredet werden. Es geht nur um formale Fragen – wobei die Aussage, es sei ein „Kasteler Thema“ streng genommen schon eine Äuße­rung zur Sache war – denn dass das nur Kastel betreffen sollte, das bestreiten wir ja. Unsere Bitte, diese Diskus­sion nicht zu verwei­gern, lehnten SPD, CDU und Freie Wähler ab (die FDP-Vertre­terin war nicht da). Kein Thema für den Kost­heimer Orts­beirat. Punkt.

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