Pressemitteilungen

Sicherheit für Schulkinder in Mainz-Kostheim

Sehr geehrte Frau Patzelt,

wir wenden uns an Sie wegen der Verkehrs­si­tua­tion auf der Haupt­straße in Mainz-Kost­heim. Wie Sie viel­leicht wissen, gibt es hier schon seit Monaten erheb­liche Probleme für Fußgänger, ganz beson­ders für die Schul­kinder. Wir möchten Sie nun auf Schwie­rig­keiten hinweisen, die durch die neue Umlei­tungs­strecke entstanden sind.

1. Die Fußgän­ger­ampel an der Maar­au­e­straße schaltet in dem Moment auf „Grün“, wenn auch Auto­fahrer, die von der Haupt­straße kommen, grünes Licht haben. Offen­sicht­lich ist noch die alte Ampel­schal­tung in Betrieb. Da nun aber – anders als früher – der gesamte Auto­ver­kehr durch die Maar­au­e­straße geführt wird, halten wir das für gefähr­lich. Die Kinder rennen los, wenn Sie grünes Licht sehen – die in der Mehr­heit orts­fremden Auto­fahrer geben Gas und sehen die grüne Fußgän­ger­ampel
nicht. Wir konnten in den letzten Tagen schon einige Beinahe-Unfälle beobachten.

Deshalb bitten wir Sie drin­gend, die Ampel so zu schalten, dass für Auto­fahrer „Rot“ ist, wenn die Fußgänger „Grün“ haben.

2. Sollte das nicht möglich sein, bitten wir wenigs­tens darum, ein Blink­licht aufzu­stellen, dass die Auto­fahrer auf den Fußgän­ger­überweg hinweist.

3. In diesem Zusam­men­hang möchten wir Sie auch darauf hinweisen, dass das gelbe Blink­licht auf der anderen Stra­ßen­seite, das Auto­fahrer auf den Fußgän­ger­überweg in der Winter­straße hinweisen soll, zwar funk­tio­niert, aber leider kaum noch sichtbar ist. Vor dem blin­kenden Warn­licht ist ein Verkehrs­schild aufge­stellt worden – für die links­ab­bie­genden Auto­fahrer ist diese Ampel nicht mehr zu erkennen.

Können Sie das Schild bitte so aufstellen, dass es die Sicht auf die Ampel nicht weiter behindert?

4. Eine Glüh­birne in der Fußgän­ger­ampel Haupt­straße (auf der Seite der Bank) ist nun schon seit letztem Jahr defekt. Auf das „Grüne Männ­chen“ warten Kinder hier vergeb­lich – sie sehen entweder rot oder gar nichts.

Können Sie diese Birne bitte endlich ersetzen lassen?

5. Des weiteren möchten wir Sie bitten im Kreu­zungs­be­reich Haupt­straße /​ Herren­straße /​ Main­pfort­straße für eine sichere Über­que­rung der Fahr­bahn zu sorgen. Es fehlt ein Fußgän­ger­überweg in der Main­pfort­straße – denn die Auto­fahrer halten nicht von allein. Weiter ist für die Rechts­ab­bieger ein Hinweis auf den Fußgän­ger­überweg an der Haupt­straße /​ Ecke Herren­straße von nöten.

Wir wollen nicht verhehlen, dass wir wenig Verständnis dafür aufbringen, dass solche Miss­stände über­haupt entstehen. In Zeiten, in denen Menschen auf dem Mond landen können, sollte es doch tech­nisch möglich sein, eine Ampel­schal­tung neuen Verkehrs­er­for­der­nissen anzu­passen. Wir können auch nicht nach­voll­ziehen, dass die Stra­ßen­ver­kehrs­be­hörde die Tatsache, dass der genannte Bereich für viele Kost­heimer Kinder der Schulweg ist, offenbar wenig berücksichtigt.

In anderen Stadt­teilen ist es gängige Praxis, durch entspre­chende Hinweis­schilder auf die Schul­kinder Schul­wege noch einmal zusätz­lich abzu­si­chern. So etwas wäre auch in Kost­heim nötig. Können Sie uns bitte erklären, warum solche Maßnahmen nicht ergriffen werden?

Wir hoffen, dass Sie die og. Probleme bald besei­tigen werden und bedanken uns schon jetzt für Ihre Bemü­hungen,
mit besten Grüßen

Frank Porten
Arbeit­kreis Umwelt und Frieden AKK

P.S. Wir haben uns erlaubt, dieses Schreiben an Sie öffent­lich zu machen.

Das haben wir davon: Noch mehr Fluglärm – AUF protestiert gegen Ankündigungen der US-Armee

„Nur scheib­chen­weise wird die volle Wahr­heit erkennbar.“, kriti­siert Hartmut Bohrer, Spit­zen­kan­didat des AUF in Kastel bei der Kommu­nal­wahl am 27. März 2011. „Die Mehr­heit des Wies­ba­dener Stadt­par­la­mentes hatte die Verle­gung des euro­päi­schen Haupt­quar­tiers der US Army von Heidelberg/​Mannheim nach Wies­baden begrüßt, ohne der Bevöl­ke­rung „reinen Wein“ einzu­schenken hinsicht­lich der nega­tiven Folgen.

So wird nicht nur die Verkehrs­be­las­tung beson­ders zwischen Kastel und Erben­heim zunehmen, gehen wert­volle Grün- und land­wirt­schaft­liche Flächen verloren und werden die Mieten stärker steigen, jetzt erfahren wir: auch der Flug­lärm soll zunehmen.“

Hinter­grund für die Verär­ge­rung ist die Nach­richt der US-Mili­tärs, wonach sich die Flug­be­we­gungen auf der US-Airbase in Erben­heim mit der Verla­ge­rung des Haupt­quar­tiers ab 2012 mit 16.000 Flug­be­we­gungen verdop­peln sollen.

Ronny Maritzen, eben­falls Kandidat des AUF für den Orts­beirat in Kastel, kennt als Anwohner der Sied­lung Fort Biehler die Situa­tion sehr gut: „Über eine solch massive Stei­ge­rung der Flug­be­we­gungen hat niemand etwas verlaut­baren lassen. Wir müssen schon hinnehmen, dass rund 2.500 Soldaten mit ihren Fami­lien u.a. eine weitere Verdich­tung des Verkehrs bringen werden. Gegen die zuneh­mende Belas­tung durch den moto­ri­sierten Stra­ßen­ver­kehr enga­gieren wir uns bereits seit langem sehr intensiv. Jetzt wird auch das Thema Flug­lärm noch bedroh­li­cher als es beson­ders durch die Nähe des Rhein-Main-Flug­ha­fens heute schon ist.“

Der AUF fordert alle poli­tisch Verant­wort­li­chen – insbe­son­dere die Landes­re­gie­rung und den Wies­ba­dener Magis­trat – auf, auf die Entscheider der US-Army nach­drück­lich einzu­wirken, um eine Zunahme der Flug­be­we­gungen und der damit verbun­denen gesund­heit­li­chen Beein­träch­ti­gungen zu verhindern.

Hartmut Bohrer
Ronny Maritzen

„Für die CDU hat Wahlkampf Vorrang vor Bürgerwohl“

Offenbar hat für die CDU der Wahl­kampf Vorrang vor dem Wohl der Bürge­rinnen und Bürger. Der Vorschlag der Jungen Union zur Namens­än­de­rung der AKK-Stadt­teile ist als Jux auf Kosten der AKK-Bevöl­ke­rung zu werten, mit dem der CDU-Nach­wuchs Aufmerk­sam­keit erregen will. Zu einer recht­lich sauberen Lösung der kommu­nalen Zuge­hö­rig­keit von AKK haben weder die Junge Union noch die CDU in Stadt und Land in den zurück­lie­genden Jahren einen posi­tiven Beitrag geleistet. Das Votum der AKK-Bürger­schaft im Jahre 1986 wurde ebenso miss­achtet wie die Beschlüsse der AKK-Orts­bei­räte von 1994 auf Grund­lage eines Antrages der AUF AKK. Von daher ist der JU-Vorschlag blanker Zynismus.

Von den konkreten Problemen in AKK aufgrund der Wies­ba­dener Stadt­pla­nung will man seitens der CDU ablenken bzw. die Verant­wor­tung dafür anderen in die Schuhe schieben. Auch in Biebri­cher Wohn­ge­bieten im Bereich Äppel­allee haben die Anwohner/​innen jetzt die Folgen einer Politik auszu­baden, die „den Rachen nicht voll genug bekommen“ kann mit Gewer­be­ge­bieten, sich um die Folgen hinsicht­lich der Verkehrs­be­las­tung aber nicht kümmern mag. Die – durch den Ausbau von Mann-Mobilia sich weiter verschär­fenden – Verkehrs­pro­bleme in Biebrich lassen sich nicht dadurch lösen, dass die Fehler im Kasteler Gewer­be­ge­biet noch einmal gemacht werden. 

Selbst wenn Mann-Mobilia von Biebrich nach Kastel umsie­deln würde, blieben die Probleme in Biebrich bestehen, da dort Baurecht exis­tiert, das auch durch anderen groß­flä­chigen Einzel­handel genutzt werden könnte. Und wenn Mann-Mobilia sich auf einen Ausbau in Biebrich beschränkt, könnte Kastel sich nicht zufrieden zurück­lehnen. Wird nämlich Baurecht für groß­flä­chigen Einzel­handel im Gewer­be­ge­biet Petersweg Ost geschaffen, droht dann anderer groß­flä­chiger Einzel­handel, der Verkehrs­be­las­tungen in ähnli­cher Dimen­sion – 18.000(!) Kfz-Bewe­gungen täglich zusätz­lich – erzeugen würde.

Dass die abseh­baren zusätz­li­chen Verkehrs­be­las­tungen erträg­lich seien ange­sichts des kürz­lich an die Boelcke­straße ange­schlos­senen „Entlas­tungs­bou­le­vards“, kann niemand ernst­haft glauben, der die örtli­chen Verhält­nisse kennt. Auch die Verbrei­te­rung eines Teils der Boelcke­straße auf 4 Spuren wird daran nichts ändern.

Die rich­tige Antwort auf das Fest­halten der aktu­ellen Wies­ba­dener Parla­ments­mehr­heit an der verfehlten Stadt­po­litik ist das gemein­same, soli­da­ri­sche Handeln der Bürger­schaften Kastels, Biebrichs und anderer Stadt­teile. Der Schul­ter­schluss der Biebri­cher Verkehrs­in­itia­tive, der Akti­ons­ge­mein­schaft Petersweg und der BI Fort Biehler findet deshalb die volle Unter­stüt­zung der Wähler­gruppe AUF AKK und der örtli­chen Kandi­da­tInnen für die Wahl von Orts­beirat und Stadt­ver­ord­ne­ten­ver­samm­lung Hartmut Bohrer (Die LINKE), Ronny Maritzen (Bündnis90/​Die GRÜNEN), beide Mainz-Kastel, und Mecht­hilde Coigné (Die LINKE), Mainz-Kostheim.

AKK-Stadt­ver­ord­nete, die die Inter­essen AKKs einem Frak­ti­ons­zwang in der Stadt­ver­ord­ne­ten­ver­samm­lung opfern, sind nach unserer Auffas­sung nicht wählbar.

Für die Wähler­gruppe AUF AKK
gez.
Hartmut Bohrer
Ronny Maritzen
Mecht­hilde Coigné
Frank Porten

Ergebnisse des Treffens des AUF AKK am 02.12.2010

1. Als großen Erfolg bewertet der AUF AKK, dass die AUF-Mitglieder Ronny Maritzen (Grüne) und Hartmut Bohrer und Mecht­hilde Coigné (beide DIE LINKE) auf aussichts­rei­chen Plätzen für die Stadt­ver­ord­ne­ten­ver­samm­lung kandi­dieren:
Gerade für eine partei­un­ab­hän­gige Gruppe wie den AUF ist es wichtig, direkte Ansprech­partner in den Frak­tionen zu haben. Das Trio Maritzen-Bohrer-Coigné ist ein Garant dafür, dass die Inter­essen der Bürge­rinnen und Bürger von AKK in Wies­baden Gehör finden werden.

2. Beson­ders freut sich der AUF über den klaren Beschluss, mit dem die Wies­ba­dener Grünen sich gegen eine eigen­stän­dige Kandi­datur für die Orts­bei­räte Kastel und Kost­heim ausge­spro­chen haben:
Mit ihrer über­wäl­ti­genden Mehr­heit haben die Grünen deut­lich gemacht, wie sehr sie die Arbeit des AUF schätzen. Diese Unter­stüt­zung stärkt und moti­viert den AUF. Er freut sich jetzt schon auf eine enge und gute Zusam­men­ar­beit mit der Stadt­ver­ord­ne­ten­frak­tion der Grünen.

3. Im kommenden Wahl­kampf will der AUF deut­lich machen, welche Arbeit er in den vergan­genen Jahren geleistet hat und welche Schwer­punkte er in Zukunft setzen will:
AKK erstickt im Verkehr, das will der AUF ändern. Der AUF wird sich weiterhin für eine Verkehrs­be­ru­hi­gung in Kost­heim einsetzen und versu­chen, die Fehl­ent­wick­lungen der vergan­genen Jahre zu korri­gieren. Ein weiterer Schwer­punkt wird sein, den geplanten Möbel­groß­markt an der Boelcke­straße zu verhin­dern. Auch das Thema Hoch­kreisel, der Stadt­umbau, die Zukunft der Maaraue und die Probleme der Schulen in AKK haben Prio­rität für den AUF. Ein weiterer wich­tiger Punkt ist die Bürger­be­tei­li­gung: Bürge­rinnen und Bürger sollen künftig noch inten­siver an der poli­ti­schen Meinungs­bil­dung betei­ligt werden. Der AUF will deshalb seine Infor­ma­tions- und Öffent­lich­keits­ar­beit verstärken.

4. Ein weiterer Punkt, der die Versamm­lung beschäf­tigte, war die Video­über­wa­chung der alten Orts­ver­wal­tung in Kost­heim:
Der AUF AKK versteht die Sorge des Orts­bei­rates Kost­heim um die Fassade der endlich restau­rierten Orts­ver­wal­tung. Er lehnt aber eine Video­über­wa­chung ab. Die Über­wa­chung mit Kameras an dieser Stelle ist unver­hält­nis­mäßig, rechts­widrig und darüber hinaus nutzlos. Die Haupt­straße ist kein Krimi­na­li­täts­schwer­punkt, der diesen Eingriff in die Bürger­rechte recht­fer­tigen könnte. Darüber hinaus werden Kameras das Gebäude nicht schützen: Straf­täter können sich unkennt­lich machen.

Über­haupt kein Verständnis hat der AUF dafür, dass der Orts­beirat Kost­heim über diesen Punkt in nicht-öffent­li­cher Sitzung verhan­delt hat. Er hält diese Vorge­hens­weise für rechts­widrig und fordert den Orts­beirat auf, seinen Beschluss im Wort­laut umge­hend öffent­lich zu machen.

Nach der Gemein­de­ord­nung haben Sitzungen der Gemein­de­ver­tre­tungen öffent­lich statt­zu­finden, nur in Ausnah­me­fällen, wenn etwa der Schutz persön­li­cher Daten betroffen ist, kann nicht-öffent­lich beraten werden. Einen solche Ausnahme liegt hier aber nicht vor. Bera­tungen hinter verschlos­senen Türen wider­spre­chen demo­kra­ti­schen Prin­zi­pien, sie schließen Bürge­rinnen und Bürger aus und hindern sie daran, sich umfas­send zu infor­mieren. Diese Politik des Gemau­schels und des Miss­trauens gegen­über Bürgern lehnt der AUF ab.

AUF weiterhin gegen Möbelgroßmarkt

Es sei richtig, dass Arbeits­lo­sig­keit Haupt­grund stei­gender Armut sei. Hiermit die Schaf­fung prekärer Arbeits­plätze durch Ansied­lung eines Möbel­gi­ganten, wie jetzt durch CDU Stadt­ver­ord­neten Weinerth geschehen, zu fordern, sei fatal und eindeutig das falsche Zeichen. „Es müsse arbeits­markt­po­li­ti­sches Ziel sein Menschen in Arbeit zu bringen, durch die Fami­lien ernährbar seien“ erklären Mike Ladwig und Frank Porten für den AUF.

Statt Ansied­lung eines Möbel­monster, der in der Tat wie die CDU richtig erkenne, Jobs im Nied­rig­lohn­sektor bringe, seien nach Vorstel­lung des AUF Anstren­gungen zu unter­nehmen Hand­werk und mittel­stän­di­sche Unter­nehmen im Petersweg anzu­sie­deln. Dies könne in der Tat „rich­tige“ Arbeits­plätze schaffen und Armut mindern. Gleich­zeitig sei dies im Bezug auf umwelt­po­li­ti­sche Aspekte durch zu erwar­tenden Verkehrs­an­stieg die sinn­vol­lere Variante.

Die Not von Menschen in Arbeits­lo­sig­keit für billige Propa­ganda zu miss­brau­chen sei seitens der CDU kein guter Stil endet die Erklä­rung der Wähler­initia­tive AUF.

gez. für den Arbeits­kreis Umwelt und Frieden (AUF AKK)
Mike Ladwig, Frank Porten

AUF kritisiert teuren Umbau am Hochkreisel – ZOB gefordert!

Die bereits jetzt mit weit über 500.000 Euro veran­schlagte Über­da­chung der Halte­stelle Brücken­kopf sei laut Mike Ladwig (kandi­diert für den AUF zum kommenden Kasteler Orts­beirat) eine gigan­ti­sche Geld­ver­schwen­dung. Auch die Presse der letzen Tage bestä­tige dies.

Die wirk­li­chen Verkehrs­pro­bleme, wie der mangel­hafte Zugang zum Bahn­steig 2 oder der Bereich „Bahn­schranke“. würden hierbei gar nicht thema­ti­siert. Statt Umbau an einer Stelle sollte dass Geld für ein in ein Gesamt­kon­zept passendes Modell einge­setzt werden. So sieht der AUF in der Schaf­fung eines ZOB (Zentralen Omni­bus­bahn­hofes) am Kasteler Bahnhof, analog zu anderen Kommunen, eine sinn­volle Änderung.

Hiermit würde der aktuell lange Umstei­geweg zwischen Bus und Bahn deut­lich redu­ziert. Auch würde durch Wegfall der Halte­stelle Brücken­kopf die Verkehrs­si­tua­tion dort wesent­lich über­sicht­li­cher. Es seien im Rahmen einer solchen Umge­stal­tung die Warte­häus­chen mit Über­da­chungen zu versehen, was die aktu­elle Situa­tion (gerade bei schlechter Witte­rung) verbes­sern würde.

Bei intel­li­genter Verkehrs­füh­rung seien zudem die Durch­fahrts­zeiten der Busli­nien nach Wies­baden kaum länger als heute. Auch die Punkte Bahn­schranke mit häufigen Rück­staus und langen Warte­zeiten, sowie die Proble­matik „Bahn­steig 2“, wo man mit Kinder­wagen nur mit Mühe, mit Roll­stuhl alleine gar nicht hinkäme, stünden im Fokus des AUF. Dieser werde konstruk­tive Verbes­se­rungs­vor­schläge unter­breiten und sei für Anre­gungen dankbar.

für den Arbeits­kreis Umwelt und Frieden (AUF-AKK),
Mike Ladwig

Arbeitskreis Umwelt und Frieden (AUF AKK) stellt Liste zu den Kommunalwahlen auf

Bei seiner Mitglie­der­ver­samm­lung am 14. Oktober 2010 wählten insge­samt 21 Anwe­sende die Kandi­da­tinnen und Kandi­daten für die Orts­bei­rats­wahlen in Mainz-Kastel und Mainz-Kost­heim am kommenden 27. März.

Nach ausführ­li­cher Diskus­sion, in der noch­mals auf die bewegte Entwick­lung in der nun fast vorüber gegan­genen Arbeits­pe­riode einge­gangen wurde, fand die Wahl statt, deren Ergebnis von großer Einheit­lich­keit gekenn­zeichnet war:

In Mainz-Kastel wurden – jeweils mit 20 bzw. 19 Stimmen – neun Personen aufge­stellt, und zwar in folgender Reihen­folge:
1. Hartmut Bohrer; 2. Ronny Maritzen; 3. Roland Rübel; 4. Mike Ladwig; 5. Irmtraut Jungels; 6. Daniela Petto; 7. Thomas Külpp; 8. Renate Hammel; 9. Katha­rina Lübbers.

In Mainz-Kost­heim sind es elf Kandidat/​innen, die zwischen 20 und 15 Stimmen erhielten:
1. Frank Porten; 2. Mecht­hilde Coigné; 3. Marion Mück-Raab; 4. Gisela Runkel; 5. Philipp Pfef­fer­korn; 6. Frank Gerner; 7. Claus Hein­acker; 8. Alexej Amling; 9. Helen Raab; 10. Sabrina Hein­acker; 11. Wolf­gang Raab.

Dass der AUF ein über Partei­grenzen hinaus gehendes Perso­nen­bünd­nisses ist, zeigt die partei­po­li­ti­sche Zusam­men­set­zung: In beiden Stadt­teilen gehören den Kandidat/​innen Mitglieder der GRÜNEN ebenso wie der Partei DIE LINKE an; in der über­wie­genden Mehr­zahl sind es aber partei­po­li­tisch nicht fest­ge­legte Kandi­daten. Dass sich somit breite Wähler­schichten im AUF wieder­finden können, erklärt, warum die Anwe­senden Opti­mismus in Bezug auf das erwar­tete Wahl­er­gebnis am 27. März 2011 ausstrahlten.

Die Versamm­lung bedankte sich ausdrück­lich bei den beiden nicht mehr zur Kandi­datur antre­tenden Orts­bei­rats-Mitglie­dern Dieter Petto (Mainz-Kastel) und Peter Stup­pert (Mainz-Kost­heim) für ihre jahre­lange parla­men­ta­ri­sche Arbeit; beide kündigten an, dass sie auch in Zukunft auf anderer Ebene die Arbeit des Arbeits­kreises Umwelt und Frieden unter­stützen werden.
Die Sitzung wurde gegen 22 Uhr vertagt; am Donnerstag dem 18. November wird sie mit der Neuwahl des Vorstandes und gege­be­nen­falls mit der Aufstel­lung von Kandidat/​innen für Mainz-Amöne­burg fortgesetzt.

Mainz-Kastel, 17. Oktober 2010
Frank Porten (Versamm­lungs­leiter)
Gott­fried Schmidt (Wahl­leiter)