Sensation: Ortsverwaltung konnte in diesem Jahr verteidigt werden

Unser AUF-Sensa­ti­ons­re­porter Hartmut Bohrer berichtet vom „Veiter Platz“ in Mainz-Kostheim:

In diesem Jahr gab es an Fast­nachts­samstag eine kleine Sensa­tion: Erst­malig gelang es Politik und Verwal­tung, die AKK-Orts­ver­wal­tung gegen die närri­schen Korpo­ra­tionen  und ihre zahl­rei­chen Anhänger*innen zu verteidigen.

Ange­sichts von Corona hatte die Orts­ver­wal­tungs­stel­len­lei­terin Petra Seib zum Sturm auf die Orts­ver­wal­tung in Form einer Video­kon­fe­renz einge­laden. Wie immer waren die Korpo­ra­tionen zahl­reich erschienen, ausnahms­weise unmas­kiert, damit sie in der Konfe­renz farben­prächtig und laut­stark zur Geltung kommen. Petra Seib hatte heim­lich schon seit dem 11.11. tage­lang mit dem städ­ti­schen IT-Dienst­leister WIVERTIS die „Video­schalte“ vorbe­reitet, damit es nicht die übli­chen Pannen gibt. Und so klappte heute Vormittag alles wie gewünscht.

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Projekt Ostfeld/Schreiben Stadtrat Kessler an die Bürger der Siedlung Fort Biehler vom 8. Januar 2021

Sehr geehrter Herr Ober­bür­ger­meister Mende,

das anlie­gende Schreiben des Herrn Stadtrat Kessler, das sowohl an die Eigentümer*innen als auch an die Mieter*innen in der Sied­lung Fort Biehler ging, wurde uns mit der Bitte um Unter­stüt­zung übermittelt.

In der Tat sind wir erheb­lich irritiert.

Die Stadt­ver­ord­ne­ten­ver­samm­lung hat die Satzung der städ­ti­sche Entwick­lungs­maß­nahme zwar in ihrer Sitzung vom 14. September 2020 beschlossen – indes ist sie aber, mangels Veröf­fent­li­chung, nicht wirksam.

In der Außen­dar­stel­lung, siehe das anlie­gende Schreiben, verhält sich die Verwal­tung aber so, als sei die Satzung bereits in Kraft. Sicher­lich geschieht dies im Hinblick auf die gesetz­liche Vorgabe, dass die zügige Durch­füh­rung inner­halb eines abseh­baren Zeit­raums gewähr­leistet sein muss, aber diese Frist beginnt erst mit Wirk­sam­werden der Satzung.

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AUF Kostheim will virtuell tagen – Ortsbeiratssitzungen unverzichtbar

Der AUF Kost­heim fordert, dass umge­hend eine Rechts­grund­lage geschaffen wird, die es Orts­bei­räten ermög­licht, online ihre Sitzungen durch­zu­führen. Der Magis­trat in Wies­baden solle dazu auf Landes­ebene aktiv werden.

„Die Situa­tion, dass der Orts­beirat quasi hand­lungs­un­fähig ist, ist für uns nicht hinnehmbar. Einschät­zungen, es sei nicht so wichtig, ob wir tagen oder nicht, können wir nicht nach­voll­ziehen. Wir sind der Auffas­sung, dass die Betei­li­gung der Orts­bei­räte am kommu­nalen Geschehen nicht verzichtbar ist,” heißt es in einem Schreiben der Frak­ti­ons­spre­cherin Marion Mück-Raab an die anderen Frak­tionen des Gremiums. Darin bittet sie darum, die Forde­rung ihrer Frak­tion nach Online-Sitzungen zu unterstützen.

Die Sitzung des Kost­heimer Orts­bei­rates, die in dieser Woche statt­finden sollte, wurde wie schon die Dezember-Sitzung wegen der Infek­ti­ons­ge­fahr abge­sagt. Bereits im November hatte der Kost­heimer Orts­beirat coro­nabe­dingt nur sehr kurz getagt und die meisten Punkte zurück­ge­stellt. Mück-Raab hat erheb­liche Bedenken, wie es in den nächsten Monaten weiter­gehen soll. „Uns erscheint es nicht so, dass sich ab Februar die Lage so entspannen könnte, dass problemlos Sitzungen statt­finden können.” 

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Kasteler AUF-Fraktion kritisiert Ortsvorsteherin Christa Gabriel

Kritisch sieht die Kasteler AUF-Frak­tion den Ausblick von Christa Gabriel auf das neue Jahr. So verweist sie im Zusam­men­hang mit Wohnungsbau auf das „Ostfeld“, hier soll die über­wie­gend land­wirt­schaft­lich genutzte Fläche am Fort Biehler bebaut werden.

Dazu erklärt Ronny Maritzen, Spre­cher der AUF-Frak­tion im Orts­beirat Kastel:
„Ganz sicher wird dort 2021 keine einzige Wohnung entstehen und wohl auch nicht in der kommenden fünf­jäh­rigen Amts­zeit. Für die städ­te­bau­liche Entwick­lungs­maß­nahme Ostfeld gibt es mitt­ler­weile keine Mehr­heit mehr im Orts­beirat und hoffent­lich auch bald keine mehr in der Wies­ba­dener Stadtverordnetenversammlung. 

Nun mag die Vorliebe der Orts­vor­ste­herin für das Wolken­ku­ckucks­heim Ostfeld der Wies­ba­dener SPD-Partei­linie entspre­chen, für den von ihr reprä­sen­tierten Stadt­teil Mainz-Kastel ist die Planung jeden­falls ein teurer Irrweg. Die abseh­bare Verschlech­te­rung der klima­ti­schen Verhält­nisse durch Bebauung von Kalt­luft­ent­ste­hungs­flä­chen wie die Blockade der Kalt­luft­zu­fuhr würde in heißen Sommer­nächten Kastel „schmoren“ lassen.“

Sein Frak­ti­ons­kol­lege Hartmut Bohrer ergänzt:
„Auch die zusätz­liche Belas­tung mit Verkehr zur Rhein­brücke wäre der Wohn­qua­lität in Kastel abträg­lich. Die städ­ti­schen Zuschüsse in drei­stel­liger Millio­nen­höhe wären an anderer Stelle weitaus besser ange­legt, so z.B. in einer ange­mes­senen Bebauung des bislang vom US-Militär genutzten Geländes mitten in Kastel, dessen Frei­gabe die US-Armee für spätes­tens September 2022 ange­kün­digt hat. 

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Militärstandort Erbenheim expandiert – AUF AKK rechnet mit erheblichen Auswirkungen auf Kastel

Der AUF AKK sieht größere Probleme auf Kastel zukommen: Nach Pres­se­be­richten wird das Afrika-Kommando der US-Army, das derzeit noch in Italien ange­sie­delt ist, dem Kommando der Clay-Kaserne in Erben­heim unter­stellt und mit dem dort ange­sie­delten Europa-Haupt­quar­tier zusam­men­ge­legt. AUF-Spre­cher Frank Porten geht davon aus, dass dies erheb­liche Auswir­kungen auf Kastel haben wird: „Die Flug­fre­quenz am Erben­heimer Flug­hafen wird sich weiter erhöhen und damit auch die verbun­denen Belas­tungen für die Region.“

Die Belas­tung durch Flug­lärm sei nicht zu unter­schätzen, Lärm mache erwie­se­ner­maßen krank. Das zeige eine Studie des Zentrums für Kardio­logie der Univer­si­täts­klinik Mainz aus diesem Jahr. Lärm trägt zu einer stär­keren Entwick­lung von Herz-Kreis­lauf-Erkran­kungen bei. Dazu kämen die Schad­stoffe, die durch Flug­zeuge in die Luft gebracht würden. Porten verweist auf Stick­oxide und Fein­staub, die die Luft­qua­lität der Region erheb­lich beein­träch­tigen können. Durch höheren Flug­ver­kehr steige die Gefahr von Flug­zeug­ab­stürzen, auch das sei kein Geheimnis.

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Ostfeld hat in Kastel keine Mehrheit mehr

Erklä­rung des AUF AKK zur Orts­bei­rats­sit­zung in Kastel am 10. November 2020

„Das Ostfeld hat im Kasteler Orts­beirat keine Mehr­heit mehr.“ Das stellt der AUF AKK nach der gest­rigen Orts­bei­rats­sit­zung fest. Ein AUF-Antrag, die Zustim­mung zu dem neuen Stadt­teil aufzu­heben, wurde zwar mit sechs zu sechs Stimmen abge­lehnt. Nur: Einer der AUF-Mandats­träger, Ronny Maritzen durfte nicht mitstimmen. Er wurde wie schon bei der letzten Orts­bei­rats­sit­zung wegen eines angeb­li­chen Inter­es­sen­wi­der­streits vor die Tür geschickt. „Hätte Ronny Maritzen abstimmen dürfen, dann hätte unser Antrag eine Mehr­heit gefunden,“ erklärt Frank Porten.

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Schulwegsicherheit bleibt Thema in Kostheim

Das Thema Schul­weg­si­cher­heit ist im Kost­heimer Orts­beirat nicht vom Tisch. Das begrüßt die Kost­heimer AUF-Frak­tion. Orts­vor­steher Stephan Lauer (CDU) will dem Orts­beirat jetzt einen Orts­termin gemeinsam mit Schul­lei­terin Vera Witkowski vorschlagen.

„Ich hoffe, dass die Kollegen im Orts­beirat dann sehen werden, wie wichtig es ist, hier aktiv zu werden,“ erklärte Marion Mück-Raab für ihre Frak­tion. Offenbar erkenne man noch nicht, wie gefähr­lich dieser Taxi­ver­kehr vor der Grund­schule für die Kinder sei.

Das Unfall­ri­siko für Schul­kinder steige durch das hohe Verkehrs­auf­kommen erheb­lich. Dies lässt sich auch einer Infor­ma­ti­ons­bro­schüre des ADAC entnehmen, die die AUF-Frak­tion dem Orts­beirat vor der Sitzung zur Kenntnis gegeben hat. Dem ADAC zufolge werden in der morgend­li­chen Hektik Kinder über­sehen, durch riskante Park- und Wende­ma­növer kommt es regel­mäßig zu Unfällen.

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Ohne City-Bahn kein Ostfeld!

Erklärung zu Konsequenzen des Bürgerentscheids gegen die City-Bahn

Der Arbeits­kreis Umwelt und Frieden (AUF) AKK bedauert, dass sich beim Bürger­ent­scheid über die City-Bahn eine deut­liche Mehr­heit gegen das Projekt ausge­spro­chen hat. Nach Einschät­zung des AUF ging es bei dieser Abstim­mung jedoch nicht mehr allein um Sach­fragen. In der hoch­emo­tio­na­li­sierten Diskus­sion sei deut­lich geworden, dass viele Bürge­rinnen und Bürger mit der Wies­ba­dener Stadt­po­litik unzu­frieden sind. Nach Einschät­zung des AUF nutzten sie die Abstim­mung, um ihrem Ärger Luft zu machen.

„Beson­ders in Kastel war spürbar, dass gerade Kritiker des Ostfeldes mit ihrem Nein zur City-Bahn der Stadt­re­gie­rung einen Denk­zettel verpassen wollten,“ erklärt dazu Frank Porten für die unab­hän­gige Wähler­ver­ei­ni­gung. Bei allen Präsen­ta­tionen der Ostfeld-Planungen sei so getan worden, als sei die City-Bahn schon längst beschlos­sene Sache – und das Wochen und Monate vor dem Bürger­ent­scheid. „Dass sich Bürger da nicht mehr ernst­ge­nommen fühlen, kann man schon verstehen.“ Doch egal, wo man die Ursa­chen sehe, die Entschei­dung stelle nun die Planungen für das Ostfeld in Frage.

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AUF AKK zum Bürgerentscheid Citybahn

Wichtiger Beitrag zur Verkehrswende und zum Klimaschutz – Teilnehmen und dafür stimmen!

Der Arbeits­kreis Umwelt und Frieden (AUF) AKK fordert alle Bürge­rinnen und Bürger auf, am 1. November 2020 am Bürger­ent­scheid zur City­bahn teil­zu­nehmen: „Ein Bürger­ent­scheid ist eine wich­tige Ergän­zung zur parla­men­ta­ri­schen Demo­kratie. Die Möglich­keit, direkt in Sach­fragen mitzu­ent­scheiden, sollte deshalb unbe­dingt genutzt werden,“ erklärte AUF-Spre­cher Frank Porten für die unab­hän­gige Wählervereinigung.

Der AUF ruft dazu auf, für die Einfüh­rung der City­bahn zu stimmen: „Die City­bahn ist ein wich­tiger Beitrag zur Verkehrs­wende und zum Klima­schutz.“ Der öffent­liche Perso­nen­nah­ver­kehr werde mit einer Stra­ßen­bahn, die auch die Nach­bar­ge­meinden anfährt, viel leis­tungs­fä­higer und damit auch attrak­tiver.“ Mit zusätz­li­chen Bussen sei dieses Ziel nicht zu errei­chen. „In allen Städten, in denen Stra­ßen­bahnen Busli­nien ersetzt haben, stieg das Fahr­gast­auf­kommen deut­lich an.“ Porten verweist auch auf Mainz: Dort habe man mit Stra­ßen­bahnen schon immer gute Erfah­rungen gemacht. „Und auch die Main­zel­bahn ist ein Erfolg, gleich im ersten Jahr über­trafen die Fahr­gast­zahlen alle Prognosen.“

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Seniorenbeiratswahl in Wiesbaden

AUF AKK ruft zur Wahl von Frank Porten auf

Frank Porten, Kandidat zur Seniorenbeiratswahl in Wiesbaden

Der Arbeits­kreis Umwelt und Frieden (AUF) AKK ruft dazu auf, bei den Wahlen zum Senio­ren­beirat in Wies­baden die Liste der Linken zu wählen und damit die Kandi­datur des Kost­heimer AUF-Mitglieds Frank Porten zu unter­stützen. Frank Porten kandi­diert auf Platz 2 der Liste der Linken und hat damit gute Chancen, in den Senio­ren­beirat gewählt zu werden.

Frank Porten:
Seit dreißig Jahren in AKK aktiv

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Ein ungeheuerlicher Angriff auf demokratisch gewählte Bürgervertreter

Erklärung des Arbeitskreis Umwelt und Frieden (AUF) AKK zum Ausschluss von Irmi Jungels und Ronny Maritzen aus der Ortsbeiratssitzung in Kastel

Am 15. September 2020 wurden in der Sitzung des Orts­bei­rates Mainz-Kastel Irmi Jungels und Ronny Maritzen – beide gehören der AUF-Frak­tion an – beim Punkt „Entwick­lungs­sat­zung zum städ­te­bau­li­chen Entwick­lungs­be­reich Ostfeld“, gemeinsam aufge­rufen mit „Lärm­gut­achten zum Ostfeld,“ aus der Sitzung ausge­schlossen. Sie durften weder an der Diskus­sion noch an der Abstim­mung über das in Kastel umstrit­tene Projekt teil­nehmen und mussten den Raum verlassen.

Über den Ausschluss der beiden gewählten Beirats­mit­glieder entschied der Orts­beirat. Er schloss sich mit knapper Mehr­heit der Sicht­weise des Rechts­amtes der Stadt Wies­baden vom 3. September 2020 an, das sich mit einem mögli­chen „Wider­streit der Inter­essen“ nach § 25 HGO von Ronny Maritzen befasste. Irmi Jungels lag zu einem mögli­chen Inter­es­sen­kon­flikt nichts vor: Weder von Seiten des Rechts­amtes noch von anderer offi­zi­eller Seite.

Hierzu erklärt der Arbeits­kreis Umwelt und Frieden (AUF) AKK:

Ronny Maritzen und Irmi Jungels wohnen am Fort Biehler in Kastel, einem Wohn­ge­biet, das an das geplante Bauge­biet ledig­lich angrenzt. Wie von der Stadt Wies­baden immer wieder versi­chert wurde, haben die Bewohner dieser Sied­lung keinerlei Konse­quenzen wie zum Beispiel Umsied­lung oder Enteig­nung zu befürchten. Sie sind von den Baumaß­nahmen nicht betroffen.

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Ortsbeirat Kostheim verweigert Diskussion zu den Folgen des Baugebiets Ostfeld/Kalkofen für Kostheim

„Ein Kasteler Thema“

Stel­lung­nahme der AUF-Frak­tion Kost­heim, 27. August 2020

Als eine poli­ti­sche Bank­rott­erklä­rung wertet AUF-Frak­ti­ons­spre­cherin Marion Mück-Raab die gest­rige Entschei­dung des Kost­heimer Orts­bei­rates, einen Antrag ihrer Frak­tion zum Bauge­biet Ostfeld/​Kalkofen nicht zu behandeln.

In dem Antrag fordert der AUF die Stadt Wies­baden auf, den Kost­heimer Orts­beirat – genauso wie die Orts­bei­räte Kastel, Amöne­burg, Erben­heim und Biebrich – in die Planungen mitein­zu­be­ziehen. Begründet wird das mit der drohenden Verschär­fung der Hitze­be­las­tung für Kost­heim und der zuneh­menden Verkehrsbelastung.

Dem Geschäfts­ord­nungs­an­trag der SPD, den Antrag von der Tages­ord­nung zu nehmen, folgten alle anderen Frak­tionen im Orts­beirat. „Es ist ein Kasteler Thema“, so Walter Losem (SPD) wort­wört­lich. Dass die Zerstö­rung eines Quell­ge­bietes für Kalt­luft, keine sechs Kilo­meter von Kost­heim entfernt, die Kost­heimer Nächte in Zukunft noch heißer werden lässt, bestritt er kurz – verwei­gerte aber die Diskus­sion zu diesem Thema.

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Präsenzveranstaltung am Donnerstag, 27.8. wegen Corona abgesagt!

AUF kündigt Online-Veran­stal­tung zum Ostfeld an

Präsenz­ver­an­stal­tung am Donnerstag, 27.8. wegen Corona abgesagt!

Aufgrund der Entwick­lung der Corona Pandemie – auch – in Wies­baden hat sich der AUF AKK entschieden, die für Donnerstag, 27. August 19:00 Uhr geplante Infor­ma­ti­ons­ver­an­stal­tung zum Ostfeld als Präsenz­ver­an­stal­tung ausfallen zu lassen.

Frank Porten, Spre­chers des AUF AKK:
„Wir bedauern das sehr, zumal die Veran­stal­tung schon einmal wegen Corona verschoben werden musste. Um das zwei­fels­frei vorhan­dene Infor­ma­ti­ons­be­dürfnis zum umstrit­tenen Projekt Ostfeld dennoch zu bedienen, planen wir nun ein digi­tales Format. Ob wir online streamen können, ist noch offen, das wird voraus­sicht­lich an den tech­ni­schen Möglich­keiten im Bürger­haus schei­tern; wir werden die Veran­stal­tung jeden­falls aufzeichnen und dann per Video verbreiten, z.B. über YouTube.“

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