Der Arbeitskreis Umwelt und Frieden (AUF) AKK ruft dazu auf, bei den Wahlen zum Seniorenbeirat in Wiesbaden die Liste der Linken zu wählen und damit die Kandidatur des Kostheimer AUF-Mitglieds Frank Porten zu unterstützen. Frank Porten kandidiert auf Platz 2 der Liste der Linken und hat damit gute Chancen, in den Seniorenbeirat gewählt zu werden.
Frank Porten:
Seit dreißig Jahren in AKK aktiv
Am 15. September 2020 wurden in der Sitzung des Ortsbeirates Mainz-Kastel Irmi Jungels und Ronny Maritzen – beide gehören der AUF-Fraktion an – beim Punkt „Entwicklungssatzung zum städtebaulichen Entwicklungsbereich Ostfeld“, gemeinsam aufgerufen mit „Lärmgutachten zum Ostfeld,“ aus der Sitzung ausgeschlossen. Sie durften weder an der Diskussion noch an der Abstimmung über das in Kastel umstrittene Projekt teilnehmen und mussten den Raum verlassen.
Über den Ausschluss der beiden gewählten Beiratsmitglieder entschied der Ortsbeirat. Er schloss sich mit knapper Mehrheit der Sichtweise des Rechtsamtes der Stadt Wiesbaden vom 3. September 2020 an, das sich mit einem möglichen „Widerstreit der Interessen“ nach § 25 HGO von Ronny Maritzen befasste. Irmi Jungels lag zu einem möglichen Interessenkonflikt nichts vor: Weder von Seiten des Rechtsamtes noch von anderer offizieller Seite.
Hierzu erklärt der Arbeitskreis Umwelt und Frieden (AUF) AKK:
Ronny Maritzen und Irmi Jungels wohnen am Fort Biehler in Kastel, einem Wohngebiet, das an das geplante Baugebiet lediglich angrenzt. Wie von der Stadt Wiesbaden immer wieder versichert wurde, haben die Bewohner dieser Siedlung keinerlei Konsequenzen wie zum Beispiel Umsiedlung oder Enteignung zu befürchten. Sie sind von den Baumaßnahmen nicht betroffen.
weiterlesen › › ›AUF kündigt Online-Veranstaltung zum Ostfeld an
Präsenzveranstaltung am Donnerstag, 27.8. wegen Corona abgesagt!
Aufgrund der Entwicklung der Corona Pandemie – auch – in Wiesbaden hat sich der AUF AKK entschieden, die für Donnerstag, 27. August 19:00 Uhr geplante Informationsveranstaltung zum Ostfeld als Präsenzveranstaltung ausfallen zu lassen.
Frank Porten, Sprechers des AUF AKK:
„Wir bedauern das sehr, zumal die Veranstaltung schon einmal wegen Corona verschoben werden musste. Um das zweifelsfrei vorhandene Informationsbedürfnis zum umstrittenen Projekt Ostfeld dennoch zu bedienen, planen wir nun ein digitales Format. Ob wir online streamen können, ist noch offen, das wird voraussichtlich an den technischen Möglichkeiten im Bürgerhaus scheitern; wir werden die Veranstaltung jedenfalls aufzeichnen und dann per Video verbreiten, z.B. über YouTube.“
„Mehr Gestaltungswillen in der Wiesbadener Schulpolitik“, das wünscht sich der Kostheimer Arbeitskreis Umwelt und Frieden (AUF).
„Die Diskussion um zwei Gymnasien, die wir gerade in Wiesbaden erleben, ist beklagenswert, auf aktuelle Themen und Entwicklungen in der bildungspolitischen Diskussion wird kaum Bezug genommen“, reagierte Marion Mück-Raab, Fraktionssprecherin des AUF Kostheim, auf die jüngste Pressemitteilung der Vereinigung Christdemokratischer Lehrer.
Es wirke so, als sei für die CDU-Lehrer die Zeit stehen geblieben. Unbeeinflusst von PISA-Studien und anderen Lernstandserhebungen, unbeeindruckt von den Bildungsergebnissen in anderen Ländern wie Skandinavien, bemühten die CDU-Vertreter Horrorbilder einer „Zwangseinheitsschule“. „Das sind Argumente aus der Mottenkiste.“ Fast alle europäischen Länder setzten mittlerweile auf längeres gemeinsames Lernen, eine vierjährige Grundschule sei die Ausnahme, auch in Deutschland sei der Reformbedarf an Gymnasien schon lange genug Thema.
weiterlesen › › ›Besorgt reagiert der Arbeitskreis Umwelt und Frieden AKK auf das Klimagutachten, das Fachleute zum geplanten Entwicklungsgebiet Ostfeld vorgelegt haben. Die Experten warnen davor, bei einem Projekt dieser Größenordnung den Klimawandel auszublenden. Sie empfehlen eine geringe Bebauung, um die Folgen auf das lokale Klima zu dämpfen.
„Diese Empfehlungen sind leider sehr vage“, kommentiert der AUF AKK die gutachterlichen Empfehlungen. Nach den Informationen, die dem AUF vorliegen, beschränkt sich das Gutachten auf nur allgemeine Aussagen zum Klimawandel, konkrete Angaben zu der zu erwartenden Hitzebelastung fehlten völlig. Eine ernsthafte Auseinandersetzung, wie sich das Klima durch die Bebauung verändern werde, hält der AUF aber für notwendig:
„Der letzte Sommer mit seinen tropischen Temperaturen hat gezeigt, wie belastend sich extreme Hitze auf die Bevölkerung auswirkt. Die hohen Temperaturen tags wie nachts sind nicht nur für alte und kranke Menschen gefährlich, sie haben auch zu Ernteausfällen und Waldbränden geführt.“
weiterlesen › › ›Wie bereits in den Vorjahren beteiligt sich der Arbeitskreis Umwelt und Frieden (AUF) AKK mit einem Team beim Stadtradeln. „Wir möchten damit unserer Forderung nach einer fahrradfreundlichen Kommune Nachdruck verleihen“, erklärt Stefan Knipl, Ortsbeiratsmitglied des AUF in Kostheim und Team-Chef der Stadtradler. Er hält Verbesserungen für den Radverkehr in Wiesbaden für dringend nötig. Auch in Kastel und Kostheim gäbe es noch einiges zu tun: „Es fehlen Radwege und Fahrradschutzstreifen, die Interessen der Autofahrer haben hier immer noch Vorrang.“
Mit ihrer Teilnahme beim Stadtradeln will die unabhängige Wählergruppe den Druck auf die politisch Verantwortlichen erhöhen, aber auch ein Bewusstsein dafür schaffen, dass der Umstieg auf das Fahrrad nötig und möglich ist. Beim Stadtradeln – eine bundesweite Aktion der Kommunen – melden die Teilnehmer drei Wochen lang die Kilometer, die sie mit dem Fahrrad zurückgelegt haben. Es werden Teams gebildet. Das Stadtradeln beginnt am Sonntag, den 3. Juni und endet am 23. Juni 2018. Wer sich noch registrieren will:
Der AUF AKK lädt alle Kasteler, Kostheimer und Amöneburger ein, im AUF AKK Team mitzuradeln: „Wir freuen uns über Verstärkung.“ (Dafür folgenden Link nutzen:
stadtradeln.de/index.php?&id=171&team_preselect=348239
Mit großem Erfolg hat das Team „AUF AKK“ am Wiesbadener Stadtradeln teilgenommen. „In den letzten drei Wochen hat unser Team 3.299 Kilometer zurückgelegt, damit konnten wir den 17. Platz in Wiesbaden erreichen“, freut sich Teamkapitän Stefan Knipl.
Insgesamt 66 Teams haben sich am Stadtradeln in Wiesbaden beteiligt, der AUF AKK belegte mit 18 Radlern den 17. Platz. Das sei, meint Knipl, doch ein beachtliches Ergebnis für die AKK-Stadtteile. „Das Stadtradeln ist eine Demonstration für das Fahrradfahren. Und dass so viele unserem Aufruf gefolgt sind, bei uns mitzumachen, freut uns.“
Der Umstieg auf das Fahrrad, bekräftigte Knipl die Haltung des AUF, sei nicht nur dringend nötig, um die CO2-Emissionen zu senken, er sei auch gut umzusetzen. Untersuchungen zufolge könnten schon jetzt ein Drittel der Autofahrten leicht durch das Fahrrad ersetzt werden. Mit dem Fahrrad zu fahren, biete auch sonst fast nur Vorteile: „Fahrradfahren ist schnell, günstig und gesund.“ Das Ergebnis der AKK-Radler zeige, wie wichtig den Bürgerinnen und Bürgern in AKK eine Verbesserung des Radwegesystems sei. „Dafür werden wir uns weiterhin in den Ortsbeiräten Kastel und Kostheim einsetzen.“
Befremdet hat Ronny Maritzen, Fraktionssprecher des AUF Kastel, auf die massiven Eingriffe in der Weichholzaue am Kasteler Rheinufer auf der Höhe des Helling-Wohnviertels reagiert: „Ich frage mich, warum das nötig war.“ Maritzen, der als grüner Stadtverordneter auch Vorsitzender des Umweltausschusses ist, hat von dem Kahlschlag aus der Presse erfahren. Weder im Ortsbeirat noch im Ausschuss habe es, so Maritzen, Informationen über diese Maßnahmen gegeben.
Maritzen fürchtet, dass hier ohne Not der Lebensraum von Tieren zerstört wurde. „Sollte es sich zum Beispiel bewahrheiten, dass ein Baum gefällt wurde, in dem Wildbienen gelebt haben, wäre das wider alle Vernunft. Die Tiere sind durch die Bundesartenschutzverordnung besonders geschützt. Ich kann mir nicht vorstellen, dass das Umweltamt da keine Bedenken gehabt haben soll.“ Maritzen hat jetzt das Umweltamt um nähere Informationen zu der Fällung gebeten.
Der Arbeitskreis Umwelt und Frieden (AUF) AKK beteiligt sich mit einem Team am Stadtradeln. „Auch in Kastel und Kostheim wollen wir ein Zeichen setzen für den Klimaschutz und vor allem auch für bessere Radwege,“ so das Kostheimer Ortsbeiratsmitglied Stefan Knipl, Teamchef der AUF-Radler.
Beim Stadtradeln – eine bundesweite Aktion der Kommunen – melden die Teilnehmer drei Wochen lang die Kilometer, die sie mit dem Fahrrad zurückgelegt haben. „Jeder kann mitmachen: Kleine Einkäufe, die man mit dem Fahrrad erledigt, schlagen genauso zu Buche wie der Weg zum Arbeitsplatz. Es gibt so viele Gelegenheiten, das Auto stehen zu lassen und auf’s Rad umzusteigen,“ so Knipl.
Durch hohe Teilnehmerzahlen beim Stadtradeln erhofft sich der AUF auch politischen Druck und ein Umdenken bei der Stadt. Gerade in Wiesbaden sei für fahradfreundliche Verbesserungen noch viel Luft nach oben. „2014 hat Wiesbaden den letzten Platz des ADFC-Fahrradklimatests belegt – seitdem ist nicht viel passiert.“
Das Umsteigen auf das Fahrrad sei ein Beitrag, die verhältnismäßig hohe Feinstaubbelastung in Wiesbaden sowie den Lärmpegel zu reduzieren und die Lebensqualität zu steigern. Dafür radelt der AUF und freut sich über Verstärkung: „Im Moment radeln wir in AKK auf den vorderen Plätzen der Wiesbadener Teams mit. Wer uns unterstützen will, kann sich beim Stadtradeln anmelden und unserer Mannschaft beitreten.“ Jeder Kilometer zähle, und ganz wichtig für AKK, auch über die Stadtgrenzen hinaus: „Die Kilometer, die wir in Mainz radeln, zählen natürlich auch mit.“
Gespräch mit dem Politikwissenschaftler Peter Reif-Spirek über die Wahlerfolge der AFD am Freitag, 24. Juni 2016 um 19.00 Uhr im Kasteler Bürgerhaus
Wie bedrohlich sind die Wahlerfolge der AFD für die Demokratie? Das ist das Thema einer Veranstaltung, die der Arbeitskreis Umwelt und Frieden (AUF) AKK zusammen mit den Grünen Mainz und Wiesbaden und den Linken Mainz und Wiesbaden in Mainz-Kastel durchführt. Eingeladen ist der Erfurter Politikwissenschaftler Peter Reif-Spirek, das Gespräch mit ihm findet am Freitag, den 24. Juni um 19.00 Uhr im Kasteler Bürgerhaus statt.
„Die AFD sitzt erstmals im rheinland-pfälzischen Landtag. In Wiesbaden hat sie das hessenweit beste Ergebnis eingefahren. In AKK hat fast jeder fünfte Wähler den Rechtspopulisten seine Stimme gegeben. Welche Gründe hat das?“ heißt es in der Einladung. Neben der Diskussion um Ursachen soll es vor allem auch um die Frage gehen, wie man politisch mit dem Erstarken der neuen Rechten umgehen soll. Alle interessierten Bürgerinnen und Bürger aus Mainz, Wiesbaden und AKK sind eingeladen.
Der AUF AKK wird in den Ortsbeiräten Kastel und Kostheim die Initiative für Tempo-30-Zonen in der Nacht ergreifen. Entsprechende Anträge werden in den nächsten Sitzungen gestellt.
Die Lärmbelastung durch den Straßenverkehr ist unstrittig in der Nacht besonders störend und gesundheitsgefährdend. Der AUF möchte, dass die von Umweltdezernent Arno Goßmann angekündigten Verkehrsbeschränkungen umgehend ergriffen und nicht auf die lange Bank geschoben werden.
Der AUF bekräftigt seine Forderung, auch die Verlängerung der Uthmannstraße, die Hallgarter Straße, und den Mainzer Weg in den Katalog aufzunehmen. In der Kostheimer Hauptstraße muss nicht nur nachts, sondern auch tagsüber Tempo 30 durchgesetzt werden. Die enge Wohnbebauung, der Schwerlastverkehr, dazu noch der rechtswidrige Gegenverkehr aus Richtung Gustavsburg gefährden die Sicherheit der Anwohner beträchtlich.
Rückfragen bei: AUF AKK Frank Porten, Telefon
Der AUF AKK freut sich über seine guten Ergebnisse in Kastel und Kostheim, in beiden Stadtteilen konnte er einen Sitz gewinnen. „Das hat uns gestärkt. Wir können damit unsere sach- und themenorientierte Arbeit in den Ortsbeiräten noch besser fortsetzen.“ Dafür dankt der AUF allen Wählerinnen und Wählern.
In Kastel wurden Hartmut Bohrer, Ronny Maritzen, Irmi Jungels und Daniela Petto in den Ortsbeirat gewählt. Der AUF hat 25,6 % der Stimmen erreicht, damit 4 % zugelegt. Die Fraktion hat sich bereits konstituiert:
Fraktionssprecher bleibt Ronny Maritzen. Die Zusammenarbeit mit der SPD wird fortgesetzt, es wurden folgende Vereinbarungen getroffen: Ortsvorsteherin wird Christa Gabriel (SPD), ihr Stellvertreter ist Hartmut Bohrer (AUF). Josef Kübler (SPD) wird Schriftführer.
Neben diesen personellen Festlegungen haben die Koalitionspartner verabredet, die Ende der 90-er Jahre eingeführten Arbeitskreise zu reaktivieren. „Wir brauchen den Sachverstand der Bürgerinnen und Bürger. Sie sollen auf diese Weise stärker mit den Ortsbeiratsmitgliedern ins Gespräch kommen“, erklärt AUF-Fraktionssprecher Ronny Maritzen.
Ein weiteres Ziel ist es, die Ortsbeiratssitzungen für die Bürgerinnen und Bürger attraktiver zu machen. Minderheiten- und fremdenfeindlichen sowie undemokratischen Positionen wollen sich AUF und SPD gemeinsam entgegenstellen. Einsetzen wollen sich SPD und AUF für den Ausbau von Kitas und Schulen als Bildungseinrichtungen, die Wiedereröffnung einer gymnasialen Oberstufe in AKK und den Ausbau der betreuenden Grundschulen.
Ein weiterer wichtiger Punkt bleibt das Dauerthema Sanierung der Schulen, besonders der Wilhelm-Leuschner-Gesamtschule und der Albert-Schweitzer-Schule. Öffentlicher Nahverkehr und Radverkehr sollen gestärkt werden, der Radweg in der Steinern Straße endlich gebaut werden.
In Kostheim wurden Marion Mück-Raab, Frank Porten und Mechthilde Coigné in den Ortsbeirat gewählt. Auch hier konnte der AUF einen Sitz zulegen, er hat 20,2 % der Stimmen und damit 9,2 % hinzugewonnen. Das ist das beste Wahlergebnis, das der AUF in Kostheim bisher erreicht hat.
So groß die Freude über diesen Wahlerfolg ist, so sehr bedauert der AUF, dass es nicht gelungen ist, die bisherige Mehrheit im Ortsbeirat abzulösen. „Das wäre schön gewesen – aber man kann ja auch in der Opposition hervorragende Arbeit leisten,“ erklärte Marion Mück-Raab. Der AUF werde sich weiterhin konsequent an den Bedürfnissen von Kostheim orientieren und nicht an den Wünschen der Wiesbadener Parteien und Bürokraten.
„Das wird uns noch besser gelingen. Denn der AUF Kostheim ist in den letzten Monaten sehr viel stärker geworden, viele Bürgerinnen und Bürger haben begonnen, bei uns mitzuarbeiten, sie interessieren sich für die verschiedenen Sachthemen.“ Die AUF-Fraktion in Kostheim wird sich in den nächsten Wochen konstituieren, und dabei auch die Arbeitsschwerpunkte für die kommenden Monate festlegen.
Wichtige Punkte seien auf jeden Fall die weitere Ortsentwicklung – dazu gehören Schulfragen, die Gestaltung der Plätze, das Linde-Viertel, die Frage, was aus dem Ortskern und dem Bürgerhaus werde, aber auch die Bürgerbeteiligung. „Die muss gegenüber Wiesbaden durchgesetzt werden – aktuell in puncto Reinigungssatzung. Wir bleiben dabei: Die neuen Gebühren müssen sofort ausgesetzt, gemeinsam mit den Bürgerinnen und Bürgern muss eine neue Satzung erarbeitet werden.“
Arbeitskreis Umwelt und Frieden (AKK) trifft sich am Mittwoch, 9. März 2016 ab 19.00 Uhr im Athletenclub (Maaraue)
Zu einer kleinen Party lädt der AUF AKK Freunde und Wähler drei Tage nah den Wahlen ein. Die Party findet statt am Mittwoch, 9. März ab 19.00 Uhr in den Räumen des Athletenclub auf der Maaraue (direkt neben der Rheinschanze). „Wer sich die Wahlergebnisse im Detail anschauen und bei der Frage mitreden will, wie es jetzt weitergeht, ist herzlich eingeladen.“
Eingeladen sind auch alle, beim AUF mitzuarbeiten: „Wählen gehen ist ja ganz schön, politisch aktiv werden noch besser.“ Wer mit dem Gedanken spiele, sich in AKK zu engagieren, habe an diesem Abend die Gelegenheit, den AUF kennenzulernen. Der AUF ist eine unabhängige Gruppe, in der Parteilose und Mitglieder von Grünen und Linken themenbezogen zusammenarbeiten.