Gemeinsamer Dringlichkeitsantrag von AUF und SPD zur Sitzung des Ortsbeirats Mainz-Kostheim am 19. Mai 2016
Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat der Stadt Wiesbaden wird dringend gebeten, die in dem Wäldchen auf der Maaraue geplanten Ausgleichsmaßnahmen zu überdenken und bereits erteilte Aufträge für den Rückbau von Mauern und Fundamenten zu stornieren.
Weiter bittet der Ortsbeirat um Antwort auf seine Fragen vom 24. Februar 2016 sowie eine detaillierte Darlegung in der Sitzung des Ortsbeirates am 29. Juni durch den zuständigen Dezernenten, worin die ökologische Aufwertung bestehen soll.
Begründung: Der Ortsbeirat hat erhebliche Bedenken gegen die Entfernung dieser Mauerreste. Diese Bedenken wurden bereits durch den Beschluss des Ortsbeirates vom 24. Februar 2016 zum Ausdruck gebracht.
Bürger sollen mehr Einfluss auf die Gestaltung ihres Lebensraumes nehmen
Die Kostheimer AUF-Fraktion wird in ihrer Amtszeit öffentlich tagen. „Wir wollen damit allen interessierten Kostheimerinnen und Kostheimern ermöglichen, sich intensiver an der Ortspolitik zu beteiligen und ihre Ideen bei uns einzubringen,“ erklärt Fraktionssprecherin Marion Mück-Raab. Gerade auf Ortsbeiratsebene sei es wichtig, Bürgerinnen und Bürger stärker zu beteiligen und ihnen Möglichkeiten zu eröffnen, Einfluss auf die Gestaltung ihres Lebensraumes zu nehmen.
„Schon in der Vergangenheit sind wir immer mal wieder auf Probleme aufmerksam gemacht und gebeten worden, entsprechende Anträge im Ortsbeirat zu stellen. Diesen Weg, über unsere Fraktion Anträge einzubringen, wollen wir gerne bekannter machen.“ Bald soll es auch möglich sein, dass Bürger sich über die Webseite des AUF AKK an die AUF-Fraktionen in Kastel und Kostheim wenden können: „Wir sind gerade dabei, ein Online-Portal einzurichten, über das Anträge direkt an die Fraktionen gestellt werden können, auf Wunsch auch anonym.“
Die Kostheimer Fraktion wird sich ab sofort immer zwei Wochen vor den Ortsbeiratssitzungen treffen, auch unmittelbar vor diesen Terminen wird es öffentliche Treffen geben, um die Sitzungen vorzubereiten. Alle Treffen der Fraktion finden im Kostheimer Bürgerhaus statt, alle Bürgerinnen und Bürger sind willkommen. Es wird über die Presse eingeladen. Der nächste Termin ist am Dienstag, 17. Juni um 19.30 Uhr in der ehemaligen Bürgerhaus-Gaststätte. Wer gerne persönlich per Email über die Arbeit und Termine des AUF informiert werden möchte, kann sich an Marion Mück-Raab wenden: mueck-raab@gmx.de.
Die nächste Sitzung des Ortsbeirates findet am Donnerstag, den 19. Juni um 18.30 Uhr in der Ortsverwaltung (Sankt Veiter Platz) statt. Zu Beginn der Sitzung findet eine Bürgerfragestunde statt. Die AUF-Fraktion hat Anträge zum Thema Sicherheit von Radfahrern und Tempo 30 nachts eingebracht. Weiter stellt sie Anfragen zu den Öffnungszeiten des Mathildenhofes und zur Nachpflanzung einer Hecke auf dem Spielplatz auf der Maaraue.
In seiner konstituierenden Sitzung im April hat der Kostheimer Ortsbeirat Philipp Pfefferkorn zum Stadtteiljugendbeauftragten gewählt. Philipp Pfefferkorn ist 26 Jahre alt, genauso lange lebt er auch schon in Kostheim. Aufgewachsen ist Pfefferkorn in der Kostheimer Siedlung, in Wiesbaden ist er zur Schule gegangen. Heute studiert er Chemie an der Mainzer Uni. Neben seinem Studium ist Pfefferkorn auch politisch aktiv: Er arbeitet mit im Fachschaftsrat Chemie, seit acht Jahren ist er Mitglied der Grünen, in Kostheim engagiert er sich beim Arbeitskreis Umwelt und Frieden (AUF).
Zu den Aufgaben eines Stadtteiljugendbeauftragten gehört es, Ansprechpartner für Kinder und Jugendliche zu sein. Sie können Jugendliche zum Beispiel auch unterstützen, sich mit ihren Wünschen direkt an den Ortsbeirat zu wenden. Zu diesem Schritt will Pfefferkorn die Jugendlichen ermutigen und hat dafür eine eigene Mailadresse eingerichtet. Kinder und Jugendliche aus Kostheim, die Fragen oder Vorschläge haben, die das Leben in ihrem Stadtteil betreffen, können sich also direkt an ihn wenden und mit ihm zusammen überlegen, wie sie ihre Ideen zu Gehör bringen. Die Adresse: philipp.pfefferkorn@web.de
Pfefferkorn will aber nicht auf Anregungen warten, er hat sich für seine Amtszeit schon einiges vorgenommen: Einen Schwerpunkt seiner Arbeit sieht er bei der Schulentwicklung in AKK. Hier wünscht er sich strukturelle Verbesserungen, wie die Möglichkeit wieder Abitur an der WLS ablegen zu können. Aber auch bauliche Verbesserungen an den Schulen in Kostheim hält er für ein wichtiges Thema: „Der schlechte Zustand der Schulgebäude signalisiert den Schülern auch eine fehlende Wertschätzung,“ findet er.
Er sieht einige Misstände, die gerade Jugendlichen Probleme bereiten: Dazu gehört das schlechte Fahrradwegenetz, Schulwege in überfüllten Bussen, mangelhafte Freizeitangebote und – der Dauerbrenner in Kostheim – der fehlende Treffpunkt für Jugendliche. „Über einen Jugendtreff wird nun schon lange diskutiert, ich finde dass sich in dieser Angelegenheit endlich etwas bewegen muss,“ meint Pfefferkorn. Er freut sich auf eine spannende Arbeit und wünscht sich, dass Kinder und Jugendliche sein Angebot annehmen und zukünftig viel stärker mitmischen: „Vielleicht redet dann ja irgendwann auch mal einer, der unter zwanzig ist, im Ortsbeirat.“ Abwarten.
Gespräch mit dem Politikwissenschaftler Peter Reif-Spirek über die Wahlerfolge der AFD am Freitag, 24. Juni 2016 um 19.00 Uhr im Kasteler Bürgerhaus
Wie bedrohlich sind die Wahlerfolge der AFD für die Demokratie? Das ist das Thema einer Veranstaltung, die der Arbeitskreis Umwelt und Frieden (AUF) AKK zusammen mit den Grünen Mainz und Wiesbaden und den Linken Mainz und Wiesbaden in Mainz-Kastel durchführt. Eingeladen ist der Erfurter Politikwissenschaftler Peter Reif-Spirek, das Gespräch mit ihm findet am Freitag, den 24. Juni um 19.00 Uhr im Kasteler Bürgerhaus statt.
„Die AFD sitzt erstmals im rheinland-pfälzischen Landtag. In Wiesbaden hat sie das hessenweit beste Ergebnis eingefahren. In AKK hat fast jeder fünfte Wähler den Rechtspopulisten seine Stimme gegeben. Welche Gründe hat das?“ heißt es in der Einladung. Neben der Diskussion um Ursachen soll es vor allem auch um die Frage gehen, wie man politisch mit dem Erstarken der neuen Rechten umgehen soll. Alle interessierten Bürgerinnen und Bürger aus Mainz, Wiesbaden und AKK sind eingeladen.
Antrag Nr. 04/2016 zur Sitzung des Ortsbeirats Mainz-Kostheim am Donnerstag, 19. Mai 2016
Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat der Landeshauptstadt Wiesbaden wird gebeten, dem Ortsbeirat folgende Fragen zu beantworten:
1) Wie hoch sind die Kosten, die durch die tägliche abendliche Schließung und morgendliche Öffnung des Mathildenhofes entstehen?
2) Zu welchen Uhrzeiten wird der Mathildenhof verschlossen bzw. wieder geöffnet?
3) Ist es möglich, diese Öffnungszeiten auszuweiten und die Grünfläche den Bürgerinnen und Bürgern im Sommer auch in den Abendstunden zugänglich zu machen?
4) Gab es seit der Einweihung des Mathildenhofes mutwillige Beschädigungen durch Unbekannte oder Vorfälle von Vandalismus?
Antrag Nr. 03/2016 zur Sitzung des Ortsbeirats Mainz-Kostheim am Donnerstag, 19. Mai 2016
Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat der Landeshauptstadt Wiesbaden wird gebeten, dem Ortsbeirat Kostheim die folgende Frage zu beantworten:
Warum ist es so schwierig, die Lücken in der Hecke am Spielplatz auf der Maaraue durch Neupflanzungen zu schließen?
Begründung: Vor fünf Jahren, am 25. Mai 2011, bat der Ortsbeirat erstmalig den Magistrat, die durch Bauarbeiten entstandenen Lücken wieder zu bepflanzen und den alten Zustand herzustellen. Eine Bepflanzung wurde dann für den Herbst zugesagt. Ein Jahr später, am 12. April 2012, erinnerte der Ortsbeirat nochmals an die nötigen Nachpflanzungen.
Der AUF AKK wird in den Ortsbeiräten Kastel und Kostheim die Initiative für Tempo-30-Zonen in der Nacht ergreifen. Entsprechende Anträge werden in den nächsten Sitzungen gestellt.
Die Lärmbelastung durch den Straßenverkehr ist unstrittig in der Nacht besonders störend und gesundheitsgefährdend. Der AUF möchte, dass die von Umweltdezernent Arno Goßmann angekündigten Verkehrsbeschränkungen umgehend ergriffen und nicht auf die lange Bank geschoben werden.
Der AUF bekräftigt seine Forderung, auch die Verlängerung der Uthmannstraße, die Hallgarter Straße, und den Mainzer Weg in den Katalog aufzunehmen. In der Kostheimer Hauptstraße muss nicht nur nachts, sondern auch tagsüber Tempo 30 durchgesetzt werden. Die enge Wohnbebauung, der Schwerlastverkehr, dazu noch der rechtswidrige Gegenverkehr aus Richtung Gustavsburg gefährden die Sicherheit der Anwohner beträchtlich.
Veränderungen gibt es in der dreiköpfigen Kostheimer AUF-Fraktion. Nachdem Mechthilde Coigné auf ihr Ortsbeiratsmandat verzichtet hat, rückt der 31-jährige Stefan Knipl für den AUF in den Ortsbeirat nach. Knipl stammt ursprünglich aus Pfaffenhofen an der Ilm (Oberbayern) und lebt seit 2014 in Kostheim. Er ist Berater für IT-Sicherheit und Vater einer fünf Monate alten Tochter. Er interessiert sich besonders für die Themen Verkehr, Umwelt und Digitales: „Ich freue mich auf diese neue Herausforderung. Ganz besonders will ich mich für Verbesserungen im Verkehr einsetzen, insbesondere im Radverkehr.“
Mechthilde Coigne, sie wurde zur Stadtverordneten gewählt, begründet ihren Verzicht auf das Ortsbeiratsmandat mit der Fülle von Aufgaben und Terminen, die sie in Wiesbaden erwartet. Sie wird die Fraktion „Linke und Piraten“ im Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft und Beschäftigung und im Frauenausschuss vertreten, darüber hinaus ist sie stellvertretende Fraktionssprecherin. Für Kostheim ist sie keineswegs verloren: „Ich werde bei meiner Arbeit ein ganz besonderes Augenmerk auf die Belange von Kostheim legen“, erklärt Coigné. Sie kündigte auch an, als Stadtverordnete an den Kostheimer Ortsbeiratssitzungen teilzunehmen.
Einen Wechsel gibt es auch in der Fraktionsspitze. Zur Fraktionssprecherin wurde die 55-jährige Journalistin Marion Mück-Raab bestimmt. Sie löst Frank Porten ab, der diese Aufgabe in den letzten fünf Jahren übernommen hatte. Mück-Raab kündigte an, die bürgernahe Politik des AUF konsequent fortzusetzen.
Der Ortsbeirat müsse viel stärker auf die Menschen in Kostheim zugehen, sie informieren und sie ermutigen, sich an Diskussionen zu beteiligen. Neben dem Thema Bürgerbeteiligung betrachtet der AUF die weitere Entwicklung des Ortskerns als einen Schwerpunkt, auch das Thema Verkehr soll in den nächsten Jahren eine größere Rolle spielen.
„Wir sind jetzt zu dritt, und mit Mechthilde Coigné haben wir noch dazu eine direkte Ansprechpartnerin in Wiesbaden – das sind beste Voraussetzungen für eine gute Arbeit im Ortsbeirat,“ freut sich Mück-Raab.
Der AUF AKK freut sich über seine guten Ergebnisse in Kastel und Kostheim, in beiden Stadtteilen konnte er einen Sitz gewinnen. „Das hat uns gestärkt. Wir können damit unsere sach- und themenorientierte Arbeit in den Ortsbeiräten noch besser fortsetzen.“ Dafür dankt der AUF allen Wählerinnen und Wählern.
In Kastel wurden Hartmut Bohrer, Ronny Maritzen, Irmi Jungels und Daniela Petto in den Ortsbeirat gewählt. Der AUF hat 25,6 % der Stimmen erreicht, damit 4 % zugelegt. Die Fraktion hat sich bereits konstituiert: Fraktionssprecher bleibt Ronny Maritzen. Die Zusammenarbeit mit der SPD wird fortgesetzt, es wurden folgende Vereinbarungen getroffen: Ortsvorsteherin wird Christa Gabriel (SPD), ihr Stellvertreter ist Hartmut Bohrer (AUF). Josef Kübler (SPD) wird Schriftführer.
Neben diesen personellen Festlegungen haben die Koalitionspartner verabredet, die Ende der 90-er Jahre eingeführten Arbeitskreise zu reaktivieren. „Wir brauchen den Sachverstand der Bürgerinnen und Bürger. Sie sollen auf diese Weise stärker mit den Ortsbeiratsmitgliedern ins Gespräch kommen“, erklärt AUF-Fraktionssprecher Ronny Maritzen.
Ein weiteres Ziel ist es, die Ortsbeiratssitzungen für die Bürgerinnen und Bürger attraktiver zu machen. Minderheiten- und fremdenfeindlichen sowie undemokratischen Positionen wollen sich AUF und SPD gemeinsam entgegenstellen. Einsetzen wollen sich SPD und AUF für den Ausbau von Kitas und Schulen als Bildungseinrichtungen, die Wiedereröffnung einer gymnasialen Oberstufe in AKK und den Ausbau der betreuenden Grundschulen.
Ein weiterer wichtiger Punkt bleibt das Dauerthema Sanierung der Schulen, besonders der Wilhelm-Leuschner-Gesamtschule und der Albert-Schweitzer-Schule. Öffentlicher Nahverkehr und Radverkehr sollen gestärkt werden, der Radweg in der Steinern Straße endlich gebaut werden.
In Kostheim wurden Marion Mück-Raab, Frank Porten und Mechthilde Coigné in den Ortsbeirat gewählt. Auch hier konnte der AUF einen Sitz zulegen, er hat 20,2 % der Stimmen und damit 9,2 % hinzugewonnen. Das ist das beste Wahlergebnis, das der AUF in Kostheim bisher erreicht hat.
So groß die Freude über diesen Wahlerfolg ist, so sehr bedauert der AUF, dass es nicht gelungen ist, die bisherige Mehrheit im Ortsbeirat abzulösen. „Das wäre schön gewesen – aber man kann ja auch in der Opposition hervorragende Arbeit leisten,“ erklärte Marion Mück-Raab. Der AUF werde sich weiterhin konsequent an den Bedürfnissen von Kostheim orientieren und nicht an den Wünschen der Wiesbadener Parteien und Bürokraten.
„Das wird uns noch besser gelingen. Denn der AUF Kostheim ist in den letzten Monaten sehr viel stärker geworden, viele Bürgerinnen und Bürger haben begonnen, bei uns mitzuarbeiten, sie interessieren sich für die verschiedenen Sachthemen.“ Die AUF-Fraktion in Kostheim wird sich in den nächsten Wochen konstituieren, und dabei auch die Arbeitsschwerpunkte für die kommenden Monate festlegen.
Wichtige Punkte seien auf jeden Fall die weitere Ortsentwicklung – dazu gehören Schulfragen, die Gestaltung der Plätze, das Linde-Viertel, die Frage, was aus dem Ortskern und dem Bürgerhaus werde, aber auch die Bürgerbeteiligung. „Die muss gegenüber Wiesbaden durchgesetzt werden – aktuell in puncto Reinigungssatzung. Wir bleiben dabei: Die neuen Gebühren müssen sofort ausgesetzt, gemeinsam mit den Bürgerinnen und Bürgern muss eine neue Satzung erarbeitet werden.“
Anders als die CDU erklärt, hat der Ortsbeirat Kostheim dem Entwurf für den Viktoriaplatz nicht zugestimmt, sondern – wie von der Presse korrekt berichtet – ihn an die Stadt zurückgegeben. „Wir haben einem ersten Bauabschnitt die Zustimmung erteilt – mehr nicht,“ erklärt Ortsbeiratsmitglied Marion Mück-Raab (AUF). Es sei ausdrücklicher Wunsch des Ortsbeirates gewesen, den Entwurf zu überarbeiten.
Es sei auch nicht der Fall, dass die Kritik des Ortsbeirates „einzig die Art der Sitzgelegenheiten“ betraf, wie die CDU es darstellt: Auch eine Pergola sei von der Mehrheit gewünscht worden. Dass die CDU diesen Wunsch nun mit dem Hinweis abtue, die Stadt habe schon beim Workshop darauf hingewiesen, dass dafür kein Geld da sei, findet Mück-Raab sehr ärgerlich.
„Wir sind nicht in den Ortsbeirat gewählt worden, um widerspruchslos hinzunehmen, dass für die Platzgestaltung in Kostheim kein Geld zur Verfügung steht.“
Dass Ortsvorsteher Stefan Lauer den Eindruck erwecke, man habe die Verweigerung finanzieller Mittel schon im Workshop einfach geschluckt, entspreche nicht den Tatsachen. „CDU-Ortsvorsteher Lauer erweist sich hier nicht zum ersten Mal als gehorsamer Parteisoldat – seine Aufgabe aber wäre es, im Interesse von Kostheim zu handeln und Beschlüsse des Ortsbeirates klar zu vertreten – nicht sie umzudeuten.“
Mück-Raab bekräftigte noch einmal den Wunsch nach einem Laubengang ähnlich wie am Weinstand: „Das würde den Platz attraktiver machen, ihm einen Rahmen geben.“ Modische Sitzmodule lehnte sie ab, genauso wie die teure Pflanzung von Ziergräsern. Das sei rausgeschmissenes Geld: „Was aus Neupflanzungen wird, können wir auf dem Mathildenhof sehen – dort ist ein Baum schon nach wenigen Monaten vertrocknet. Was wird erst aus Gräsern?“
Arbeitskreis Umwelt und Frieden (AKK) trifft sich am Mittwoch, 9. März 2016 ab 19.00 Uhr im Athletenclub (Maaraue)
Zu einer kleinen Party lädt der AUF AKK Freunde und Wähler drei Tage nah den Wahlen ein. Die Party findet statt am Mittwoch, 9. März ab 19.00 Uhr in den Räumen des Athletenclub auf der Maaraue (direkt neben der Rheinschanze). „Wer sich die Wahlergebnisse im Detail anschauen und bei der Frage mitreden will, wie es jetzt weitergeht, ist herzlich eingeladen.“
Eingeladen sind auch alle, beim AUF mitzuarbeiten: „Wählen gehen ist ja ganz schön, politisch aktiv werden noch besser.“ Wer mit dem Gedanken spiele, sich in AKK zu engagieren, habe an diesem Abend die Gelegenheit, den AUF kennenzulernen. Der AUF ist eine unabhängige Gruppe, in der Parteilose und Mitglieder von Grünen und Linken themenbezogen zusammenarbeiten.
AUF lädt ein zum Marktfrühstück in Kostheim am Donnerstag, 3. März 2016
Wenn das Bürgerhaus in Kostheim abgerissen wird – was kommt dann? Wird dann alles mit Wohnungen zugebaut? Wird es noch ein Zentrum geben, wo man sich treffen kann? Die Bücherei? Räume wenigstens für kleine Veranstaltungen? Und was wird mit dem Seniorentreff? Diese Fragen beschäftigen viele Kostheimerinnen und Kostheimer und sind Thema beim Marktfrühstück des AUF am Donnerstag, 3. März 2016 ab 10 Uhr.
„Wir bringen Kaffee und Kuchen mit, wer lieber warme Fleischwurst oder ein Käsebrötchen essen will, kann sich das auf dem Kostheimer Markt kaufen,“ erklärt Marion Mück-Raab, AUF-Kandidatin für den Kostheimer Ortsbeirat. Sie will den kleinen Markt, der regelmäßig am Donnerstag vormittags stattfindet, auch in Zukunft noch in Kostheim sehen: „Nicht nur für die älteren Menschen ist diese nahe Einkaufsmöglichkeit ein Gewinn. Der Markt ist ein Treffpunkt, er bringt Leben nach Kostheim.“ Das müsse man dringend unterstützen – auch indem man dort einkauft.
Kostheim soll kein Schlafdorf werden, das wünscht sich der AUF. Er wird deshalb die Ortskernentwicklung in den nächsten fünf Jahren zu einem seiner Arbeitsschwerpunkte machen: „Wer Lust hat, mit uns gemeinsam Ideen zu entwickeln, wer versuchen will, die Planungen der Stadt im Sinne von Kostheim zu beeinflussen, ist herzlich eingeladen.“ Ebenfalls anwesend sind Hartmut Bohrer und Mechthilde Coigné, beide sind Mitglieder des AUF und kandidieren auf der Liste der Linken für die Stadtverordnetenversammlung.
Wer an diesem Morgen nicht zum Markt kommen kann, aber künftig zu Diskussionen eingeladen werden will, kann sich an Marion Mück-Raab wenden,