In der letzten Aprilwoche gab es gleich drei Ortsbeiratssitzungen in AKK.
Ortsvorsteher:innenwahl in Kastel: It’s a girl!
In Kastel fand die konstituierende Sitzung mit der Wahl des/der Ortsvorsteher:in statt. Es bewarben sich der bisherige Ortsvorsteher Hartmut Bohrer (AUF) sowie Christa Gabriel (SPD) um das Amt. Christa Gabriel wurde mit den Stimmen der SPD (5), der CDU (4) und der FDP (1) gewählt, Hartmut unterlag mit den fünf Stimmen der AUF-Fraktion. Zum Stellvertreter gewählt wurde André Weck (CDU).
Für die AUF-Fraktion, die mit 35,3 Prozent die stärkste politische Kraft in Kastel stellt, ist das enttäuschend: „Wir hätten uns gewünscht, dass das starke Wahlergebnis der AUF berücksichtigt worden wäre. Dass dennoch eine andere Mehrheit gebildet wurde, ist demokratisch zulässig. Aber es bleibt politisch bemerkenswert,“ kommentierte AUF-Fraktionssprecher Ronny Maritzen das Wahlergebnis.
In Kastel ist es so, in Kostheim ist es anders …
Politisch bemerkenswert finden wir auch, wie willkürlich argumentiert werden kann.
„Der Ortsvorsteher sollte von der stärksten Kraft gestellt werden.“
So argumentierte die SPD in Kostheim und lehnte eine Teilung der Ortsvorsteher-Amtszeit ab, weil sie sich mit 1,5 Prozent Vorsprung als stärkste Kraft wähnte. Keine zwei Kilometer weiter spielt das aber überhaupt keine Rolle mehr.
Keine Weisungen aus Wiesbaden?
Was wir auch bemerkenswert finden: Es ist auffällig, dass CDU und SPD bei diesen Wahlen fast überall auf Ortsebene kooperieren und sich gegenseitig wählen. Stadtweit sind das 16 von 26 Ortsbezirke. In Kostheim gibt es diese sonderbare und politisch überraschende SPD-CDU-Verbindung, auch in Kloppenheim – hier sind weder SPD noch CDU stärkste Kraft, sondern die UMWELT-Liste. Aber auch in Klarenthal (CDU-SPD-FDP, hä?), Sonnenberg, Biebrich, Heßloch, Igstadt, Schierstein, Frauenstein oder Medenbach wären andere Mehrheiten und Kooperationen in einem politischen Lager – also abseits von einer „großen Koalition“ aus CDU und SPD möglich.
Den Verdacht, dass es da Absprachen zwischen CDU und SPD in der Stadt und entsprechende Weisungen von oben gibt, wies Heike Heuckeroth (CDU Kastel) aber zurück: Es habe zwar vor fünf Jahren mit dem Stadtverband „richtig Ärger“ gegeben – da kooperierte die Kasteler CDU mit dem AUF AKK und wählte Hartmut Bohrer zum Ortsvorsteher – in diesem Jahr aber nicht. Ach so! Dass die Stadtverbände von SPD und CDU keine Weisungen gaben, das beteuerte auch die Ostfeld-Befürworterin Christa Gabriel. Es sei „nur um Kastel“ gegangen. So richtig beruhigt sind wir noch nicht.
So oder so – herzlichen Glückwunsch an Frau Gabriel und auch Herrn Weck.
Einstimmig beschlossen wurde auf der Sitzung unser Antrag zur Rettungshundestaffel am Fort Biehler.
Ortsvorsteher:innenwahl in Amöneburg: It’s a boy!
Auch in Amöneburg wurde der Ortsvorsteher gewählt – dass der bei fünf von sieben Sitzen im Ortsbeirat von der SPD gestellt wird, ist jetzt nicht weiter erstaunlich. Wir hatten aber erwartet, dass im Sinne einer guten Zusammenarbeit, das AUF-Ortsbeiratsmitglied Yvette Babendererde stellvertretende Ortsvorsteherin werden würde. Andere Parteien oder Wählergruppen sind im Ortsbeirat Amöneburg nämlich nicht vertreten – die CDU existiert in Amöneburg nicht mehr, sie kandidierte nicht. Doch die SPD wollte auch den Stellvertreter-Posten und beschloss deshalb – wohl weil nur SPD doch sehr blöd aussieht – zwei Stellvertreter-Positionen zu schaffen. Das fanden unsere AUFler dann doch ein bisschen viel.
Yvette hatte keine Lust auf die stellvertretende Stellvertreterin und kandidierte nicht. Nun ist Torsten Gieß (SPD) der neue (und alte) Ortsvorsteher und sein Stellvertreter ist Dimitrios Giontis (SPD).
Auch Torsten Gieß und Dimitrios Giontis wünschen wir Erfolg und gratulieren herzlich.
Erfolgreiche Ortsbeiratssitzung in Kostheim
In Kostheim fand in der letzten Aprilwoche dann die erste ordentliche Sitzung des Ortsbeirates statt. Der Ortsvorsteher wurde hier bereits am 15. April gewählt – unser Bericht gibt es hier.
Wir waren sehr erfolgreich. Bei den Haushaltsberatungen konnten wir alle Punkte, die uns wichtig waren, durchsetzen. Dazu gehört vor allem die weitere Sanierung der Wilhelm-Leuschner-Schule.
Alle fünf Anträge, die wir gestellt haben, fanden eine Mehrheit. Die Anträge findet Ihr hier.
LKW-Verkehr raus aus Kostheim!
Sehr gefreut haben wir uns darüber, dass unser Antrag, grundsätzlich ein LKW-Durchfahrtsverbot für Alt-Kostheim durchzusetzen, mehrheitlich beschlossen wurde. Die Stadt Wiesbaden wurde aufgefordert, dafür eine Verkehrsuntersuchung durchzuführen und zu klären, wie hoch die Belastung durch den LKW-Verkehr ist. Wie hoch ist das Verkehrsaufkommen? Wie hoch ist die Schadstoff- und Lärmbelastung? Wie hoch sind die Unfallrisiken?
Unser Ziel: Wir wollen, dass die LKWs sich nicht länger durch Kostheim zwängen – ausgenommen ist natürlich der Lieferverkehr. Eine Verkehrsuntersuchung ist da ein erster Schritt.
Größere Diskussionen gab es bei unserem Antrag zum Ausbau des Fahrradverleihsystems in Mainz-Kostheim. Wir wollten wissen, warum wir nur vier Verleihstationen in Kostheim haben – und das, obwohl die MVG nach unseren Informationen weitere Stationen angeboten hat. Welche Probleme gibt es da? Die Diskussion, die dann im Ortsbeirat folgte, war verwirrend und für uns kaum nachvollziehbar – erst nachdem wir den Satz, dass wir solche Verleihsysteme befürworten aus unserer Begründung strichen, war die Mehrheit bereit, unsere Fragen nach Wiesbaden zu schicken. Jetzt warten wir erst einmal ab, welche Gründe Wiesbaden anführt und dann sehen wir weiter.
Fest steht jedenfalls: Wir befürworten Leihrädersysteme und werden uns auch weiterhin dafür einsetzen.
Und noch eine gute Nachricht: Unser Antrag, den Schaukasten des Ortsbeirates am Bürgerhaus laufend zu aktualisieren und damit auch Menschen zu informieren, die sich nicht im Internet informieren können oder wollen, wurde angenommen.
Zurückgestellt haben wir nur den Absatz, der dieses Informationsangebot auch für die Siedlung und den Sampel fordert. Denn: Wir haben da noch keine Schaukästen und auch keine Standorte. Wer Ideen hat, wo solche Schaukästen sein könnten, den bitten wir um einen Tipp – am besten an kontakt@akk.de
Worüber wir uns noch freuen 😊
Die 19-jährige Studentin Diana Schoppe wurde – neben Silvan Schilling, den die FWG vorgeschlagen hatte – zur Stadtteiljugendbeauftragten ernannt. Dianas Wunsch ist es, dass sich gerade junge Frauen in Kostheim sicherer fühlen sollen.
„Kostheim liegt mir sehr am Herzen. Und so möchte ich auch als Stadtteiljugendbeauftragte agieren, um der Jugend ein noch schöneres und vor allem sicheres Lebensgefühl zu garantieren.“
Diana Schoppe in ihrer Vorstellung
Auch unser Vorschlag, Issam Elbasraoui, 32 Jahre alt, zum Integrationsbeauftragten zu ernennen, wurde einstimmig angenommen. Issam ist seit seiner Jugend in der muslimischen Gemeinde aktiv. Seine Motivation ist, sich für ein gutes Miteinander und ein besseres gegenseitiges Verständnis aller Menschen und Religionsgemeinschaften in Kostheim einzusetzen.
„Integration bedeutet für mich, den Dialog aktiv zu fördern, Vertrauen aufzubauen und Brücken zwischen unterschiedlichen Lebensrealitäten zu schaffen.“
Issam Elbasraoui in seiner Vorstellung
Neben Issam wurden, auf Vorschlag der SPD, Dilan Kaya und, auf Vorschlag der CDU, Fatih Altunkaya benannt. Wir freuen uns sehr, dass sich gleich drei Personen mit diesem wichtigen Thema beschäftigen wollen. Das finden wir gerade in einer Zeit, in denen menschenfeindliche und rassistische Stimmen immer lauter werden – leider auch in Kostheim – sehr wichtig.
AUF geht’s!
Trotz unserer guten Wahlergebnisse stellen wir in allen drei Stadtteilen die Opposition. Doch wir sind zuversichtlich, dass wir für AKK viel erreichen können. Und wir haben auch Lust darauf. Lust auf fünf Jahre Arbeit und Diskussion im Ortsbeirat – auch wenn die manchmal mühsam ist und man einen langen Atem braucht.
Vielleicht haben Sie ja auch schon einmal darüber nachgedacht, sich politisch zu engagieren? Dann überlegen Sie sich das – und machen Sie bei uns mit! Unere Fraktionssitzungen sind öffentlich! Wir laden alle Bürger:innen herzlich dazu ein. Melden Sie sich einfach mal: kontakt@akk.de, nutzen unser Kontaktformular oder schauen auf Facebook und Instagram vorbei.
Bis dahin!