Bericht aus dem Ortsbeirat Kostheim / 4. November 2020

Coro­nabe­dingt sollte es eine kurze Sitzung werden. Orts­vor­steher Stephan Lauer hatte vorge­schlagen, über drin­gende Punkte wie zum Beispiel Zuschuss­an­träge abzu­stimmen, und sich bei strit­tigen Punkten vor der Sitzung unter­ein­ander zu verstän­digen. Anträge, die längerer Diskus­sionen bedürfen, sollten zurück­ge­stellt werden. Dieses Verfahren fanden wir richtig und bemühten uns im Vorfeld der Sitzung darum, Ände­rungs­wün­sche der anderen Frak­tionen zu berücksichtigen.

Kurz – aber leider nicht schmerzlos

Zufrieden sind wir weder mit dem Ergebnis, noch mit der Art der Kommu­ni­ka­tion unter den Frak­tionen. Die fand faktisch nicht statt. Wir konnten nur mit Orts­vor­steher Stephan Lauer (CDU) und seinem Stell­ver­treter Gerd-Josef Weck­ba­cher (FWG) Abspra­chen treffen – die aber nicht für ihre Frak­tionen spre­chen konnten. Von der SPD, gar der FDP-Vertre­terin, hörten wir gar nichts. Auf unsere E-Mails kam keine Reaktion.

Das uner­freu­liche Ergebnis: Von sieben Anträgen, die von uns auf der Tages­ord­nung waren, mussten wir drei schon vor der Sitzung zurück­stellen, das waren folgende Anträge:

Die sollen einfach laufen

In der Sitzung selbst haben wir dann noch den Antrag zum Thema Kiss & Ride-Zonen zurück­ge­stellt, da wir fürchten mussten, er werde sonst kurzer­hand abge­lehnt – denn es sollte ja, das war die Verab­re­dung, keine lange Diskus­sion stattfinden.

Dass es da über­haupt noch Probleme geben würde, damit hatten wir nicht gerechnet. Wir waren im Vorfeld der Sitzung schon auf die (uns zu Ohren gekom­mene) Skepsis der Kollegen einge­gangen und hatten unseren Antrag verän­dert. Unsere Forde­rung war nur noch, eine Projekt­gruppe einzu­richten, die prüfen (!) soll, ob Kiss & Ride-Zonen eine Möglich­keit sind, den gefähr­li­chen Eltern­taxi-Verkehr abzu­stellen. Also ein ergeb­nis­of­fener Arbeitsauftrag.

Über­ra­schend gab es dann im Orts­beirat doch eine Diskus­sion. Eine, die vor Unkenntnis nur so strotzte. „Wir lehnen Eltern­taxis ab, die Kinder sollen laufen“, hörten wir aus der CDU-Frak­tion. Als ob das die Frage wäre: Keiner will Eltern­taxis. Doch die Mühe, sich über das komplexe Thema zu infor­mieren – wir hatten hier in unserer Antrags­be­grün­dung auf eine Broschüre des ADAC hinge­wiesen – hatte sich kaum einer gemacht. Was auch ganz offen gesagt wurde.

Ein weiteres Ärgernis: Ein Schreiben der Schul­lei­terin der Carlo-Mieren­dorff-Schule an den Orts­beirat lag den Frak­tionen nicht vor, es war von der Orts­ver­wal­tung nicht weiter­ge­leitet worden. Vergessen, kann passieren. Trotzdem ärger­lich. Die Schule unter­stützte in diesem Brief unser Anliegen und stellte noch einmal ihre vergeb­li­chen Bemü­hungen dar, die Eltern­taxi-Proble­matik in den Griff zu bekommen.

Ange­sichts dieser Situa­tion haben wir den Antrag zurück­ge­stellt – in der Hoff­nung, dass wir in einer der nächsten Sitzungen, die nicht unter solchem Zeit­druck statt­findet, das Thema viel­leicht in Ruhe disku­tieren können.

Drei kamen durch

Drei Anträge von uns konnten beschlossen werden: Einmal unser Antrag, der das Falsch­parken an der Einmün­dung Wall­ufer Straße in die Hoch­heimer Straße verhin­dern soll. Zu diesem Antrag, den wir in der August­sit­zung stellten, haben wir uns bei einem Orts­termin auf folgenden Vorschlag geeinigt:

Der Orts­beirat wünscht sich im Bereich west­lich der Wall­ufer Straße (Markie­rung 1 in Abbil­dung 1) eine Barke oder eine ähnliche bauliche Verän­de­rung, um den Radweg und das Sicht­feld der Einmün­dung frei­zu­halten. Für den Bereich vor der Mainzer Volks­bank bis zur Kreu­zung mit der Hall­garter Straße fordert der Orts­beirat einen Stra­ßen­teiler zum Schutz des Radwegs.

Der Orts­beirat bittet den Magis­trat eben­falls darum zu erwägen, ob das Parken auf dem Gehweg vor der Mainzer Volks­bank (Markie­rung 2 in Abbil­dung 1) durch Aufstellen eines Pollers verhin­dert werden sollte.

Einmündung Wallufer Straße Hochheimer Straße - Bericht aus dem Ortsbeirat Kostheim
Abbil­dung 1. Quelle: OpenStreetMaps

Auch beschlossen wurde unsere Anfrage zu den Flat­ter­ulmen und der Antrag, helle Ober­flä­chen beim Stra­ßenbau im neuen Linde-Viertel zu errichten.

Was mit den Anträgen der anderen Fraktionen passierte?

Ein Antrag der FWG, der an den Beschluss erin­nert, dass parkende Fahr­zeuge in den Kreu­zungs­be­rei­chen verstärkt kontrol­liert werden sollen, wurde einstimmig beschlossen. Von allen anderen Frak­tionen lagen keine Anträge vor.

Es gab auch Erfreuliches

Unserem Wunsch, das Thema „Radver­kehr in Gegen­rich­tung in der west­li­chen Haupt­straße“ zurück­zu­stellen, wurde vom Orts­vor­steher entspro­chen. Damit wird uns die Gele­gen­heit gegeben, den Orts­beirat doch noch von einer Frei­gabe zu über­zeugen – im Moment gibt es da leider keine Mehr­heit. Das war erfreulich.

Was uns auch freut: Es soll bald Carsha­ring-Stell­plätze in Kost­heim geben, der erste, hier war sich der Orts­beirat einig, in der Haupt­straße auf der Höhe vom EVIM.

Zuschüsse vom Ortsbeirat

Bei den Zuschuss­an­trägen ging es dann ruck­zuck: Der Orts­beirat gewährte einstimmig die volle Finan­zie­rung einer Küche für den neuen Jugend­treff in Kost­heim („Die Eisdiele“), dem TVK wurde, eben­falls einstimmig, ein Defi­bril­lator finan­ziert. Für einen Zuschuss in Höhe von 15.000 Euro an Sankt Kilian – es geht um die Restau­rie­rung des Kirch­turmes –  stimmte unsere Frak­tion mit zwei Stimmen (Frank Porten und Marion Mück-Raab), Stefan Knipl lehnte diesen hohen Betrag ab, weil er die Meinung vertritt, solche Ausgaben seien Sache des Bistums Mainz.

Und noch eine gute Nachricht

Und last but not least, es gab noch eine gute Nach­richt. Der Stadt­teil­ju­gend­be­auf­tragte Philipp Pfef­fer­korn konnte zu Beginn der Sitzung berichten, dass am 9. November die Bauar­beiten für die Mensa der Wilhelm-Leuschner-Schule beginnen. Auch bei der Sanie­rung der Pavil­lons kommt Bewe­gung in die Sache. Das wird auch mal Zeit.

Die nächste Sitzung des Orts­bei­rates Kost­heim soll am 16. Dezember 2020 im Bürger­haus Kost­heim stattfinden.