„Keine vernünftige Schulpolitik“ – AUF Kostheim widerspricht Aussagen der Kasteler CDU zur Wilhelm-Leuschner-Schule

Auf Widerspruch stoßen Äußerungen der Kasteler CDU-Vorsitzenden Ute Pohl zur Wilhelm-Leuschner-Schule. „Mir ist schleierhaft, wie Frau Pohl zu der Einschätzung kommt, die Wilhelm-Leuschner-Schule könne eine gymnasiale Oberstufe nicht stemmen,“ erklärt Marion Mück-Raab, Fraktionssprecherin des AUF im Kostheimer Ortsbeirat. Die Schule verfüge nicht nur über genügend Gymnasiallehrer, auch der Bedarf für die Oberstufe sei da.

„Anstatt diese Schule klein zu reden, wäre es nötig, sie zu sanieren und die Bemühungen der Schulleitung um eine moderne und attraktive Schule zu unterstützen.“

Doch die Sanierung der Schule halte Pohl wohl für nicht zielführend. Anders lasse sich ihre Aussage, dass aktuelle Schülerzahlen und Sanierungsbedürftigkeit nichts miteinander zu tun haben, kaum verstehen. „Die Geringschätzung, die hier zum Ausdruck kommt, ist nicht nur eine Zumutung für die Kinder und Lehrer dieser Schule, sie ist auch naiv.“ Natürlich gebe es einen Zusammenhang zwischen Anmeldungen und dem baulichen Zustand der Schule: „Wer will schon, dass seine Kinder im Winter in dicken Jacken im Unterricht sitzen, weil sie sonst frieren?“ Das sei für viele Eltern in der Vergangenheit ein Grund gewesen, ihre Kinder nicht an der Wilhelm-Leuschner-Schule anzumelden. Zahlreiche Kostheimer Kinder seien aus diesem Grund auf die Gesamtschule nach Hochheim ausgewichen oder besuchten Schulen im Wiesbadener Stadtgebiet. Was deshalb dringend nötig sei, sei die sofortige Sanierung der Wilhelm-Leuschner-Schule. „Die ist überfällig.“

Doch anstatt sich für diese Sanierung stark zu machen, rede die CDU von nichts anderem als von einem Gymnasium an der Rheinschiene. Frau Pohl scheine, allen PISA-Studien zum Trotz, immer noch zu glauben, dass das die alleinseligmachende Schulform sei. Das sei ihr unbenommen. „Es ist aber keine vernünftige Schulpolitik, jeden verfügbaren Cent in Gymnasien zu stecken und alle anderen Schulen zu vernachlässigen. Auch Kinder, die mittlere Bildungsabschlüsse anstreben, haben schließlich ein Recht auf Bildung. Wir brauchen ein breites Angebot an gut ausgestatteten Schulen für alle Schüler. Alles andere ist verantwortungslos.“

Die Wilhelm-Leuschner-Schule sei für AKK unverzichtbar, der Elternwille dürfe nicht länger ignoriert werden. „Es gibt viele Eltern, die sich für ihre Kinder einen akademischen Abschluss wünschen und das Konzept der Gesamtschule dem Gymnasium vorziehen.“ Für diese Eltern gäbe es, seit Abschaffung der Oberstufe in der WLS, kein Angebot mehr. Deshalb sähen sich viele geradezu gezwungen, ihr Kind an einem Gymnasium anzumelden. Die Folge seien überwählte Gymnasien und überforderte Kinder. Gut ein Viertel der Schüler müsse früh das Gymnasium wieder verlassen.

Gegen eine gymnasiale Oberstufe an der Wilhelm-Leuschner-Schule spräche daher nichts, so Mück-Raab. „Sogar die Zahlen, die Wiesbaden jetzt vorgelegt habe, zeigen den Bedarf. Sie belegen nichts anderes als den Wunsch, Abitur zu machen. Das kann, muss aber nicht am Gymnasium sein.“

Dem OB-Kandidaten Eberhard Seidensticker, er sprach von Platzgründen, die gegen eine Oberstufe sprechen, empfiehlt Mück-Raab, die Schule doch einmal zu besuchen. Es fehle ihm eindeutig an Ortskenntnis: „Am besten macht er eine Führung mit der Schulleitung, sonst wird er sich auf dem riesigen Gelände noch verlaufen.“

Sanierung und Ausbau der Wilhelm-Leuschner-Schule

Der Ortsbeirat möge beschließen:

Der Ortsbeirat Kostheim bittet den Magistrat der Landeshauptstadt Wiesbaden mit Nachdruck darum, die dringend erforderlichen Sanierungsarbeiten in der Wilhelm-Leuschner-Schule schnell und zeitnah auszuführen.

Des Weiteren verweist der Ortsbeirat Kostheim noch einmal darauf, wie wichtig die Wiedereinführung der Oberstufe für die weitere Entwicklung des Schulstandortes ist. Der Magistrat wird gebeten, die Schulleitung bei ihren Bemühungen um die Wiedereinführung der Oberstufe im Rahmen seiner Möglichkeiten zu unterstützen.

Mainz-Kostheim, 3. März 2019

gez. Marion Mück-Raab Fraktionssprecherin

Freier Eintritt ins Schwimmbad für Kinder und Jugendliche

Der Ortsbeirat möge beschließen:

Der Magistrat der Landeshauptstadt Wiesbaden wird gebeten zu prüfen, ob es machbar ist (analog zu den Regelungen, die die Stadt Frankfurt am Main eingeführt hat), Kindern und Jugendlichen bis zum 14. Lebensjahr kostenlosen Eintritt in die städtischen Schwimmbäder zu gewähren und dem Ortsbeirat Kostheim die Ergebnisse seiner Prüfung mitzuteilen.

Begründung:

Der kostenfreie Eintritt für Kinder und Jugendliche ist unter Fachleuten schon lange im Gespräch. Mit dieser Maßnahme soll die Schwimmfähigkeit der Kinder gefördert werden. Untersuchungen zufolge können immer weniger Kinder sicher schwimmen, viele köpnnen es gar nicht. Weitere Studien belegen auch, dass sich Kinder heute zu wenig bewegen.

Neben dem gesundheitlichen Aspekt wird von Experten aber auch auf den sozialen und finanziellen Aspekt einer solchen Maßnahme verwiesen. Gerade für Familien mit geringeren finanziellen Möglichkeiten wäre der kostenlose Eintritt für Kinder ein Anreiz, Freizeit im Schwimmbad verbringen.

Ein weiterer Effekt könnte sein, dass Einnahmen steigen, wenn (zahlende) Erwachsene ihre Kinder ins Schwimmbad begleiten.

Mainz-Kostheim, 3. März 2019

gez. Marion Mück-Raab Fraktionssprecherin

Entwicklung des sozialen Wohnungsbaus

Der Magistrat der Landeshauptstadt Wiesbaden wird gebeten, zu berichten,

  1. wie sich die Anzahl geförderter, gebundener Wohnungen in den AKK-Stadtteilen, speziell in Mainz-Kostheim, in den vergangenen zehn Jahren (2008 – 2017) entwickelt hat (Abgänge und Zugänge)
  2. mit welcher Entwicklung in den nächsten fünf Jahren (2018-2022) zu rechnen ist – möglichst differenziert nach den einzelnen öffentlichen Wohnbaugesellschaften und (pauschal) in Privateigentum
  3. wie hoch der Bedarf an gefördertem Wohnraum der gegenwärtig in AKK bzw. Mainz-Kostheim wohnenden Menschen ist
  4. an welcher Stelle und in welcher Größenordnung in den nächsten fünf Jahren geförderte Wohnungen bzw. Belegungsrechte entstehen
  5. wie sich die Mieten in den zurückliegenden zehn Jahren in AKK, speziell in Mainz-Kostheim, entwickelt haben.

Begründung:

Während in Regionen in der weiteren Umgebung über Leerstände geklagt wird, nimmt der Mangel an bezahlbaren Wohnungen im Ballungsraum – so auch in Mainz-Kostheim – ständig weiter zu.

Die Zahl von gefördertem Wohnraum mit Belegungsrecht der Stadt für Wohnungssuchende mit niedrigem und mittlerem Einkommen nimmt in erschreckendem Maße ab. Die zuletzt veröffentlichten Zahlen der Wiesbadener Stadtverwaltung besagen, dass in den Jahren 2016/2017 1097 Wohnungen aus der Sozialbindung gefallen sind. Dem stehen nur 83 neu gebaute Wohnungen gegenüber, die für eine Belegung neu zur Verfügung stehen.

Die Entwicklung der Mieten im Verhältnis zur Einkommensentwicklung ist für die Mehrheit der Bevölkerung zunehmend ein ernstes Problem. Mittlerweile haben in der Landeshauptstadt Wiesbaden rund 40% der Bevölkerung aufgrund ihres Einkommens Anspruch auf geförderten Wohnraum. Insbesondere junge Familien sind hiervon betroffen. Es wächst – trotz guter Konjunktur – auch in Wiesbaden die Zahl derjenigen, die als Rentnerinnen oder als voll Berufstätige mit Leistungen nach dem Sozialgesetzbuch aufstocken müssen. Dieser Entwicklung entgegenzuwirken ist eine gesamtgesellschaftliche und damit auch kommunale Aufgabe.

Es ist dringend notwendig, Wohnungen und Flächen zu ermitteln, die für bezahlbaren Wohnraum in AKK, speziell in Mainz-Kostheim, in den kommenden drei bis fünf Jahren zur Verfügung stehen und entsprechende – auch baurechtliche – Festlegungen zu treffen. Da sich Wohnungsbau nicht beliebig ausdehnen lässt, sind Belegungsrechte auch durch entsprechende Zahlungen zu sichern, durch weitere Maßnahmen sind Mieterhöhungen zu begrenzen.

Mainz-Kostheim, 13. Januar 2019

gez. Marion Mück-Raab

Fraktionssprecherin

Machbarkeitsstudie Biosphärenregion

Der Ortsbeirat möge beschließen:

Der Magistrat der Landeshauptstadt Wiesbaden wird gebeten, den Ortsbeirat über den Stand zur Machbarkeitsstudie Biosphärenregion Rheingau, Wiesbaden, Main und Taunus zu unterrichten.

Begründung:

Seit Mai 2018 wird zur Frage, ob sich die Region Rheingau, Wiesbaden, Main und Taunus als Modellregion für nachhaltige Entwicklung eignet, eine Machbarkeitsstudie durchgeführt. Es wird geprüft, ob eine Biosphäre in der Region überhaupt formal möglich wäre – also ob die Region die Kriterien der UNESCO erfüllt, ob die Idee breite Unterstützung in der Region findet und wenn ja, wie eine solche Biosphärenregion konkret aussehen könnte.

Wie der Homepage www.machbarkeitsstudie-biosphaerenregion.de/ zu entnehmen ist, sollen sich voraussichtlich in der zweiten Jahreshälfte 2019 die zuständigen Gremien in der Region für oder gegen eine Antragstellung bei der UNESCO zur Anerkennung einer Biosphärenregion entscheiden.

Die Ergebnisse der Machbarkeitsstudie sind für die Meinungsbildung und Entscheidungsfindung des Ortsbeirates relevant.

Mainz-Kostheim, 13. Januar 2019

gez. Marion Mück-Raab

Fraktionssprecherin

Wochenmarkt in Kostheim

Der Magistrat der Landeshauptstadt Wiesbaden wird gebeten, den Kostheimer Wochenmarkt an einem anderen Platz mit späteren Öffnungszeiten neu zu starten. Der Ortsbeirat schlägt als neuen Standort den Franz-Henz-Platz vor. Der Markt sollte in der Zeit von etwa 14 bis 19 Uhr geöffnet sein.

Die Werbung für den neuen Wochenmarkt sollte intensiviert werden und nicht nur mit Flyern und Plakaten, sondern auch mit einem Werbebanner an der Mainbrücke erfolgen.

Des weiteren weist der Ortsbeirat noch einmal auf die Notwendigkeit hin, die Standgebühren für die Marktbeschicker zu reduzieren.

Begründung:

Auf dem Wochenmarkt vor dem Bürgerhaus ist mittlerweile nur noch ein Marktstand vorhanden, keine dreißig Kunden nutzen das Angebot. Das liegt nicht allein an der Konkurrenz durch die Supermärkte, die Öffnungszeiten von neun bis ca. zwölf Uhr erlauben nur Rentnern und Freiberuflern einen Besuch des Wochenmarktes. Wer berufstätig ist, hat keine Chance auf dem Markt einzukaufen. In anderen Orten – ein Beispiel ist Nieder Olm – hat man mit Nachmittagsmärkten, die an Arbeitstagen stattfinden, gute Erfahrungen gemacht.

Ein weiteres Problem des Marktes sind die Bauarbeiten in der Winterstraße, seit einem Jahr kann der Markt nicht mehr mit dem Bus angefahren werden. Weitere Baustellen (Krankenhausverein, Bürgerhaus) sind absehbar – von daher ist es sinnvoll, schon jetzt nach einer Alternative für einen neuen Standort zu suchen.

Eine Anpassung der Standgebühren ist nötig, um den Markt für die Anbieter überhaupt rentabel zu machen – viele Marktbeschicker haben in der Vergangenheit aufgegeben, weil sie nicht einmal die Standgebühren eingenommen hatten. Die Umsätze, die man auf einem kleinen Stadtteilmarkt erzielen kann, sind nicht mit denen des Wiesbadener Wochenmarktes vergleichbar.

Vor dem Hintergrund, dass sich die Versorgung im Ortskern weiter verschlechtert hat – der Hofladen in der Ludwigstraße ist mittlerweile geschlossen – wäre ein Wochenmarkt auch weiter wünschenswert.

Mainz-Kostheim, 10. September 2018

gez. Marion Mück-Raab

Fraktionssprecherin

Leerstände in Mainz-Kostheim

Der Magistrat der Landeshauptstadt Wiesbaden wird gebeten, sich dem Thema Leerstände in Kostheim zu widmen und einen Maßnahmenkatalog vorzulegen, wie die zahlreichen Leerstände beseitigt oder zumindest reduziert werden könnten. Dabei soll insbesondere auch die Möglichkeit von Zwischennutzungen berücksichtigt werden.

Begründung:

Wie viele andere Städte ist auch Kostheim zunehmend von Leerständen betroffen – das gilt für gewerbliche Räume, aber auch für Wohnraum, der nicht mehr vermietet wird. Dieser Verödung bei gleichzeitig hohem Raumbedarf entgegenzuwirken, ist Aufgabe der Kommunalpolitik.

In vielen deutschen Städten hat man mit sog. Leerstandsoffensiven bereits Erfahrungen gemacht. Dort wurde mit Hilfe von Leerstandskatastern die Situation analysiert, es erfolgte eine Kontaktaufnahme, Unterstützung sowie Beratung der Eigentümer der Immobilien zumThema Nachnutzungen. Auch durch eine Förderung beim Rückbau von gewerblichen Räumen zu Wohnraum konnte Leerstand beseitigt werden.

Ein Instrument der Stadtentwicklung ist auch die Zwischennutzung – hier werden leer stehende Geschäftsräume befristet und zu fairen Preisen an Nutzer vermietet, die zum Beispiel aus den Bereichen Kultur und Soziales kommen.

Mainz-Kostheim, 10. September 2018

gez. Marion Mück-Raab

Fraktionssprecherin

Boulespielen auf dem Viktoriaplatz

Der Magistrat der Landeshauptstadt Wiesbaden wird gebeten, die Baumstämme auf dem Viktoriaplatz mit einem Schutz zu versehen, damit Boulespielen auf dem Platz problemlos möglich ist.

Begründung:

Während der AKK-Kulturtage wird erstmals auf dem Platz ein Boulespiel stattfinden. Die Vereinsspieler, die das Spiel dort organisieren, haben darauf aufmerksam gemacht, dass ein Schutz der Bäume gegen die rollenden Kugeln nötig ist.

Um solche Freizeitaktivitäten auch künftig durchführen zu können, wäre ein Schutz der Stämme wünschenswert.

Mainz-Kostheim, 29. Juli 2018

gez. Marion Mück-Raab

Fraktionssprecherin

Brache auf dem Gelände des Kostheimer Klärwerks

Der Magistrat der Landeshauptstadt Wiesbaden wird gebeten, bei der ELW nachzufragen, welche Pläne sie mit dem brachliegenden Gelände des Klärwerks in Kostheim hat.

Im Fall einer geplanten Nichtnutzung bittet der Ortsbeirat Kostheim darum, der ELW vorzuschlagen, dort eine mehrjährige und artenreiche Blumenwiese zu säen, die sich für Wildbienen und Schmetterlinge eignet.

Begründung:

Die Brache auf dem Klärwerk-Gelände, direkt am Eingang zur Maaraue, bietet ein trostloses Bild. Eine Blumenwiese wäre nicht nur ein schöner Anblick für die Spaziergänger, sie wäre auch für Wild- und Honigbienen, Schmetterlinge und Insekten aller Art ein wichtiger Lebensraum.

Mehr als die Hälfte der 560 Wildbienenarten stehen auf der Roten Liste. Das liegt zum einen daran, dass Nistmöglichkeiten für die Wildbienen immer seltener geworden sind, weil Totholz entfernt wird und Flächen versiegelt werden. Zum anderen ist das Nahrungsangebot durch Monokulturen in der Landwirtschaft drastisch zurückgegangen, dazu kommen die Pestizide, die nicht nur auf Schädlinge wirken, sondern auch für Bienen tödlich sind. Die Stadt Wiesbaden bemüht sich bereits im Rahmen von „Wiesbaden summt” darum, Nahrungsangebote für Bienen zu verbessern. Die große Brache am Kostheimer Klärwerk bietet sich dafür an.

Mainz-Kostheim, 3. Juni 2018

gez. Marion Mück-Raab

Fraktionssprecherin

AUF AKK radelt wieder beim Stadtradeln mit

Wie bereits in den Vorjahren beteiligt sich der Arbeitskreis Umwelt und Frieden (AUF) AKK mit einem Team beim Stadtradeln. „Wir möchten damit unserer Forderung nach einer fahrradfreundlichen Kommune Nachdruck verleihen“, erklärt Stefan Knipl, Ortsbeiratsmitglied des AUF in Kostheim und Team-Chef der Stadtradler. Er hält Verbesserungen für den Radverkehr in Wiesbaden für dringend nötig. Auch in Kastel und Kostheim gäbe es noch einiges zu tun: „Es fehlen Radwege und Fahrradschutzstreifen, die Interessen der Autofahrer haben hier immer noch Vorrang.“

Mit ihrer Teilnahme beim Stadtradeln will die unabhängige Wählergruppe den Druck auf die politisch Verantwortlichen erhöhen, aber auch ein Bewusstsein dafür schaffen, dass der Umstieg auf das Fahrrad nötig und möglich ist. Beim Stadtradeln – eine bundesweite Aktion der Kommunen – melden die Teilnehmer drei Wochen lang die Kilometer, die sie mit dem Fahrrad zurückgelegt haben. Es werden Teams gebildet. Das Stadtradeln beginnt am Sonntag, den 3. Juni und endet am 23. Juni 2018. Wer sich noch registrieren will: stadtradeln.de.

Der AUF AKK lädt alle Kasteler, Kostheimer und Amöneburger ein, im AUF AKK Team mitzuradeln: „Wir freuen uns über Verstärkung.“ (Dafür folgenden Link nutzen:

stadtradeln.de/index.php?&id=171&team_preselect=348239